03.11.2008 · Die hessische SPD-Vorsitzende hat sich von den vier Abweichlern in ihren eigenen Reihen „maßlos enttäuscht“ gezeigt. „Dies ist ein schwieriger Tag für die hessische SPD“, sagte sie. Derweil stellte sich der gesamte Landesverband hinter Ypsilanti.
Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti ist nach eigenen Worten „maßlos enttäuscht“ von den vier Abweichlern aus ihrer Landtagsfraktion. „Dies ist ein schwieriger Tag für die hessische SPD.“ Sie sei erst am Montag um kurz nach 10 Uhr über die Entscheidung der vier Fraktionsmitglieder informiert worden, den Weg zu einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Duldung der Linkspartei nicht mitzugehen, sagte Ypsilanti am Abend in Wiesbaden.
Sie habe daraufhin um ein Gespräch gebeten, das ihr allerdings verweigert worden sei, sagte Ypsilanti. Für sie sei die Situation „überraschend“ gekommen, es habe „keine Hinweise“ für ein solches Verhalten gegeben, fügte sie hinzu. Sie sagte, sie wäre den Weg einer Zusammenarbeit mit der Linken nicht gegangen, wenn sie von diesen Bedenken gewusst hätte.
Schaub: Walter soll zurücktreten
Insbesondere Everts sowie Parteivize Jürgen Walter hätten sie noch im Sommer gebeten, die Partei zusammenzuführen und „diesen Weg zu gehen“. Durch die zahlreichen Regionalkonferenzen und die zwei Parteitage danach sei man „in einem ständigen Kommunikationsprozess“ gewesen. Jetzt seien auch die Bürger im Land „maßlos enttäuscht“, die den Politikwechsel gewollt hätten.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Manfred Schaub sagte: „Der gesamte Landesvorstand der hessischen SPD steht geschlossen hinter Andrea Ypsilanti.“ Die Landeschefin verkörpere den Zuwachs von einer Million Wählerstimmen für die SPD. Die Bewertung der Ereignisse sei „keine Frage von rechts oder links, sondern eine Frage von redlich und unredlich“, fügte Schaub hinzu. Landesvize Walter forderte er zum Rücktritt auf. „Ich erwarte, dass er sein Amt zur Verfügung stellt“, sagte Schaub. Parteivize Gernot Grumbach forderte zudem die Abweichler auf, ihre Mandate zur Verfügung zu stellen.