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„Reparaturfonds“ für kaputte Straßen : Albig will Sonderabgabe für alle Autofahrer

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Auto fahren wollen sie alle - aber wer bezahlt die steigenden Belastungen für die Straßen? Bild: dpa

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig fordert die Erhebung einer Sonderabgabe von allen Autofahrern, um die maroden Straßen zu reparieren und instandzuhalten. Die bisherigen Maut-Pläne reichten nicht aus, sagte er.

          Schleswig-Holsteins Ministerpräsident  Torsten Albig (SPD) hat sich für eine Sonderabgabe zur Finanzierung  der Reparatur des Straßennetzes ausgesprochen. „Am Ende werden wir  in irgendeiner Form alle Nutzer heranziehen müssen“, sagte der  SPD-Politiker der Zeitung „Die Welt“ (Dienstagsausgabe). Den  Autofahrern müsse aber versichert werden, dass jeder Cent der  Abgabe auch nur dafür verwendet werde, „die Verkehrswege endlich wieder zu reparieren“.

          Die geplante Pkw-Maut für Ausländer werde vermutlich nicht ausreichen, um den Finanzbedarf zu decken, warnte Albig.
          „Wir müssen den Bürgern dieses Landes klar sagen, dass wir ein  zusätzliches nutzerfinanziertes System für den Erhalt unserer  Infrastruktur benötigen“, sagte Albig der Zeitung.

          Dies seien zwar „Zumutungen für die Menschen“, doch wer funktionierende Straßen wolle, müsse auch jenseits von Steuern bereit sein, etwas in einen Reparaturfonds zu geben. Der Ministerpräsident schlug daher die  Schaffung eines Sonderfonds „Reparatur Deutschland“ neben dem  Bundeshaushalt vor.

          Albig: Pläne von Dobrindt greifen zu kurz

          Die im Koalitionsvertrag zusätzlich ausgehandelten fünf Milliarden  Euro seien nur ein „Tropfen auf den heißen Stein“, sagte der SPD-Politiker. Es würden sieben Milliarden Euro benötigt, und zwar jedes Jahr.

          Fordert eine Sonderabgabe für alle Autofahrer: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Thorsten Albig (SPD)

          Auch die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine Pkw-Maut für Ausländer würden das Problem nicht lösen, sagte Albig. Sie seien nicht nur „kaum  EU-Rechts-konform zu gestalten“, sondern würden „unter dem Strich  auch nicht genug Geld“ bringen für die notwendigen Reparaturen.

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