25.03.2009 · Dass ihm die Aufgabe als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages Freude bereitet, kann und will Reinhold Robbe nicht verhehlen; und dass er selbst glaubt, die Arbeit gut zu machen, bleibt auch nicht verborgen. Eine weitere Amtszeit will er nicht ausschließen.
Von Stephan Löwenstein
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Reinhold Robbe: Direkte Sprache, Freude im Amt
Als Reinhold Robbe an diesem Donnerstag seinen vierten Bericht als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages vorlegte, hat er sein Engagement wie stets auf das Wohl der Soldaten gerichtet. Wenn er gelegentlich formuliert: „der mir anvertrauten Soldaten“ sagt das viel über das Verständnis, mit dem der SPD-Politiker seit 2005 dieses Amt bekleidet.
Dass ihm diese Aufgabe Freude bereitet, kann und will Robbe nicht verhehlen; und dass er selbst glaubt, die Arbeit gut zu machen, bleibt auch nicht verborgen. Wenn seine Amtszeit im Mai nächsten Jahres endet, aber die Umstände so wären, dass er noch einmal gefragt würde, „dann würde ich glatt noch einmal zur Verfügung stehen“, sagt er.
Überraschende Truppenbesuche
Der Wehrbeauftragte hat eine starke Stellung, seine Funktion ist im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen. Sein Weg zur Truppe - und umgekehrt - ist eine gerade Linie, am Dienstweg vorbei. Robbe nutzt das bisweilen auch, um Verbesserungen informell und dafür schnell zu erreichen, sei es durch einen Anruf bei einem Standortkommandanten an der Basis oder beim Generalinspekteur und beim Minister an der Spitze.
Witze und Gläubiger kämen am besten unangemeldet, sagt ein Sprichwort. Auch der Wehrbeauftragte, möchte man hinzufügen, wenn man Robbe von den Vorzügen des überraschenden Truppenbesuchs sprechen hört. Nur so bekomme man ein ungeschminktes Bild. Das klingt plausibel. So nutzt Robbe dieses Instrument verstärkt, um zu ergänzen, was er durch die Eingaben der Soldaten über Mängel und Beschwernisse erfährt. Regelmäßige Reisen in die Einsatzgebiete, ob Balkan, Hindukusch oder Horn von Afrika, gehören für ihn selbstverständlich dazu.
Freilich hat der Wehrbeauftragte seine Befugnisse nicht zum Selbstzweck. Er ist „zum Schutz der Grundrechte“, aber auch „als Hilfsorgan des Bundestages“ tätig, um die vom Verfassungsgeber gewollte parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte zu unterstützen. Da geht Robbe manchen zu weit, wenn seine Einlassungen in den politischen Streit reichen.
Etwa, als er Bedenken gegen einen Einsatz im Kongo artikulierte oder für ein Ehrenmal am Reichstag eintrat, statt im Bendlerblock, wie es Verteidigungsminister Jung (CDU) dann machte. Doch pflegt sich Robbe auf seine Gespräche mit den Soldaten zu beziehen, tritt also gleichsam als Stimme der Truppe auf.
Politischer Doppelpass
Und bisweilen lässt sich auch ein gepflegter politischer Doppelpass des Wehrbeauftragten mit dem Minister beobachten. Zum Beispiel letztes Jahr, als Robbe schimmelige Kasernen in Westdeutschland anprangerte und Jung anschließend beim Parlament Mittel für sein Sanierungsprogramm aufbrachte.
Dass Robbe kein stiller, unpolitischer Amtsträger sein würde, musste ohnehin wissen, wer ihn im Bundestag beobachtete, wo er seit 1994 saß. Auch manchem sozialdemokratischen Parteifreund ist der 54 Jahre alte Ostfriese mit der direkten Sprache schon auf die Zehen getreten, etwa mit seinem klaren Bekenntnis zur Wehrpflicht. Dabei hat er selbst einst den Kriegsdienst verweigert, in den siebziger Jahren der Blockkonfrontation. Die Zeiten haben sich geändert und er sich in ihnen.
