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Veröffentlicht: 12.08.2016, 12:40 Uhr

Rechtsextremismus Verfassungsschutz beobachtet „Identitäre Bewegung“

Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte, dass sich Aktivitäten der rechten „Identitären Bewegung“ gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten. Im Rahmen der Flüchtlingskrise habe sich die Gruppe weiter radikalisiert.

© dpa Der griechische Buchstabe „Lambda“ ist das Symbol der „Identitären Bewegung“ - hier auf einer Demonstration im Mai 2015 in Dresden.

Die rechte „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) wird künftig vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. „Wir haben Anhaltspunkte, dass Aktivitäten der IBD sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten“, sagte eine Sprecherin der Behörde am Freitag. Im Rahmen der Flüchtlingskrise habe der Nachrichtendienst in der Agitation der Gruppe eine weitere Radikalisierung festgestellt. „Zudem hat ein erheblicher Anteil der Aktivisten der IBD einen rechtsextremistischen Hintergrund“, sagte die Sprecherin. Die IBD lehnt die Zuwanderung besonders von Muslimen strikt ab und steht in etlichen Bundesländern bereits unter Beobachtung der Landesämter für Verfassungsschutz.

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Die aus Frankreich stammende Organisation bestehe aus einem Verbund von Gruppierungen, der seit 2012 auch in Deutschland rechtsextremistische und völkische Auffassungen vertrete, schreibt etwa der Verfassungsschutz Baden-Württemberg in seinem Jahresbericht für 2015. Zunächst sei die Bewegung vorwiegend im Internet aktiv geworden, in den vergangenen Jahren trete sie aber auch mit Demonstrationen, Flugblattaktionen und Stammtischen in Erscheinung.

Die aktuelle Zuwanderung werde von der IBD als Verschwörung der globalisierten Wirtschaft, Politik und Medien gewertet, heißt es in dem Bericht. Deren Ziel sei nach Auffassung der IDB, die Völker Europas durch außereuropäische Einwanderer zu ersetzen und damit die traditionelle Kultur zu zerstören. Vereinigungen, die sich zur „Identitären Bewegung“ beziehungsweise zur „Identitären Generation“ zählten, existierten in verschiedenen europäischen Ländern.

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Von Berthold Kohler

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