Home
http://www.faz.net/-gpg-74bve
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
Digitale Exzellenz

Rechtsextremismus NPD will Verfassungstreue prüfen lassen

Die NPD will beim Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungstreue prüfen lassen. Sie begründete den Antrag damit, dass die Behauptung, sie sei verfassungswidrig, ihre Rechte verletzen würde.

© dpa Vergrößern In Frankfurt (Oder): NPD-Aufmarsch

Inmitten der Diskussion über ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD prescht die rechtsextreme Partei in Karlsruhe vor: Mit einem Antrag beim Bundesverfassungsgericht will
sie ihre Verfassungstreue prüfen lassen. Ein Gerichtssprecher bestätigte am Dienstag den Eingang in Karlsruhe. Seit Bestehen der Bundesrepublik sei noch keine Partei mit einem solchen Antrag vorstellig geworden. Wann das Gericht darüber entscheiden wird, ist offen. Die NPD begründete ihr Vorgehen damit, dass ihre Rechte durch die ständigen Behauptungen, sie sei verfassungswidrig, verletzt würden.

Studie: Jeder sechste Ostdeutsche rechtsradikal

Indes heißt es in einer am Montag veröffentlichten Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, dass sich rechtsextremes Gedankengut vor allem im Osten Deutschlands weiter massiv ausbreitet. Fast jeder sechste Bürger im Osten hat der Untersuchung zufolge ein rechtsextremes Weltbild. Bundesweit haben neun Prozent der Bevölkerung rechtsradikale Ansichten. Die Kernaussage der Studie: Der Osten denkt immer rechtsradikaler, im Westen geht der dagegen leicht zurück. Waren es im Osten vor zwei Jahren noch zehn Prozent, die rechtsradikal dachten, sind es heute fast 16 Prozent. Der Westen kommt auf etwa sieben Prozent.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET / dpa

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Studie zum Linksextremismus Gegen eine offene Gesellschaft

Gegen rechts zu sein ist Pflicht, links zu sein oft mehr als eine harmlose Neigung. Linksradikale und linksextreme Einstellungsmuster sind in Deutschland weit verbreitet. Mehr Von Monika Deutz-Schroeder und Klaus Schroeder

23.02.2015, 11:17 Uhr | Politik
25 Jahre Mauerfall Die Grenzgänger

Vom Westen in den Osten oder umgekehrt: Acht Menschen erzählen, warum sie nach dem 9. November 1989 in den anderen Teil Deutschlands zogen – und wie die Wendejahre ihr Leben veränderten. Zusammengetragen und protokolliert von Claus Peter Müller, Rüdiger Soldt und Frank Pergande. Mehr

09.11.2014, 17:10 Uhr | Aktuell
Frankfurter Römer Burka-Verbot entzweit Schwarz-Grün

Dissonanz beim Burka-Verbot: die CDU ist dafür, die Grünen dagegen. Die Opposition will sich das zunutze machen und zwingt der Koalition das Thema Verschleierung auf. Mehr Von Hans Riebsamen, Frankfurt

27.02.2015, 08:27 Uhr | Rhein-Main
Entscheidung gefallen Bundesverfassungsgericht kippt Erbschaftsteuer-Regelung

Das Gericht hält die bisherigen Vorschriften für unvereinbar mit dem Grundgesetz. Mehr

19.02.2015, 10:17 Uhr | Politik
Impfpflicht in der DDR Das Impfen war auch Klassenkampf

Während sich in Berlin Masern rasend verbreiten, wird aus den ostdeutschen Ländern kaum ein Fall gemeldet. Der Grund: Hier wirkt die Impfpflicht aus DDR-Zeiten bis heute nach. Auch an dieser Front wurde der Klassenkampf geführt. Mehr Von Frank Pergande, Greifswald

28.02.2015, 19:27 Uhr | Gesellschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 13.11.2012, 16:39 Uhr

Ungewöhnlich dumm

Von Berthold Kohler

Die Verschwörungstheoretiker in Athen halten offenkundig alle anderen EU-Mitglieder für blöd. Man muss wohl griechischer Ökonomieprofessor sein, um das als klug anzusehen. Mehr 80 220