http://www.faz.net/-gpf-74bve

Rechtsextremismus : NPD will Verfassungstreue prüfen lassen

  • Aktualisiert am

In Frankfurt (Oder): NPD-Aufmarsch Bild: dpa

Die NPD will beim Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungstreue prüfen lassen. Sie begründete den Antrag damit, dass die Behauptung, sie sei verfassungswidrig, ihre Rechte verletzen würde.

          Inmitten der Diskussion über ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD prescht die rechtsextreme Partei in Karlsruhe vor: Mit einem Antrag beim Bundesverfassungsgericht will
          sie ihre Verfassungstreue prüfen lassen. Ein Gerichtssprecher bestätigte am Dienstag den Eingang in Karlsruhe. Seit Bestehen der Bundesrepublik sei noch keine Partei mit einem solchen Antrag vorstellig geworden. Wann das Gericht darüber entscheiden wird, ist offen. Die NPD begründete ihr Vorgehen damit, dass ihre Rechte durch die ständigen Behauptungen, sie sei verfassungswidrig, verletzt würden.

          Studie: Jeder sechste Ostdeutsche rechtsradikal

          Indes heißt es in einer am Montag veröffentlichten Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, dass sich rechtsextremes Gedankengut vor allem im Osten Deutschlands weiter massiv ausbreitet. Fast jeder sechste Bürger im Osten hat der Untersuchung zufolge ein rechtsextremes Weltbild. Bundesweit haben neun Prozent der Bevölkerung rechtsradikale Ansichten. Die Kernaussage der Studie: Der Osten denkt immer rechtsradikaler, im Westen geht der dagegen leicht zurück. Waren es im Osten vor zwei Jahren noch zehn Prozent, die rechtsradikal dachten, sind es heute fast 16 Prozent. Der Westen kommt auf etwa sieben Prozent.

          Weitere Themen

          250 Tote in 48 Stunden Video-Seite öffnen

          Kampf um Ost-Ghuta : 250 Tote in 48 Stunden

          Neue Eskalation im syrischen Bürgerkrieg: Die Regierung bombardiert seit Tagen die Region Ost-Ghuta, die noch von Rebellen gehalten wird. In 48 Stunden sind dabei wohl mehr als 250 Menschen getötet worden.

          „Der Westen wird fallen“

          Viktor Orbán : „Der Westen wird fallen“

          Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sieht „dunkle Wolken über Europa“. Schuld daran seien Migranten und die Ignoranz westlicher Politiker, sagt er in seiner Rede zur Lage der Nation.

          Nordkorea versetzt Mike Pence Video-Seite öffnen

          Treffen geplatzt : Nordkorea versetzt Mike Pence

          Eigentlich hätten sich am Rande der Olympischen Spiele in Pyeongchang Vertreter Amerikas mit denen Nordkoreas treffen sollen. Doch die Nordkoreaner ließen den Termin platzen – nach einer unangenehmen amerikanischen Bekanntmachung.

          Topmeldungen

          Die beiden Parteivorsitzenden der AfD, Alexander Gauland (links) und Jörg Meuthen, sprechen Mitte Dezember 2017 vor Beginn der Sitzung des AfD-Bundesvorstands miteinander.

          Nähe zu Islamfeinden : AfD-Führung für Redeauftritte bei Pegida

          Jörg Meuthen und Alexander Gauland fordern eine Aufhebung des Kooperationsverbots mit der Pegida-Bewegung. Um bürgerliche Wähler nicht abzuschrecken, solle aber Lutz Bachmann besser „aus dem Schaufenster der Bewegung verschwinden“.
          Die deutschen Eishockey-Spieler stehen sensationell im Halbfinale.

          Deutsche Eishockey-Sensation : „Das war ein Wahnsinnsspiel von uns“

          Vor 42 Jahren brachte das „Wunder von Innsbruck“ den Deutschen bei Olympia Bronze. Nun stehen sie nach dem sensationellen Sieg über Weltmeister Schweden wieder im Halbfinale – nach einer denkwürdigen Partie.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.