08.08.2008 · Der SPD-Ortsverein Bochum-Hamme hat Wolfgang Clements bedauernde Erklärung positiv aufgenommen. Clement erneuerte gleichwohl seine Kritik an Andrea Ypsilantis Energiepolitik fast wortgleich. Eine Mehrheit der Deutschen ist gegen seinen Ausschluss aus der SPD.
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Querdenker oder Querulant? Wolfgang Clement
Der SPD-Ortsverein Bochum-Hamme, die sich im Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement besonders kritisch hervorgetan hatte, hat Clements bedauernde Erklärung vom Donnerstag begrüßt. „Wir denken, dass sich Clement in die richtige Richtung bewegt hat“, sagte der Sprecher des Ortsvereins, Martin Rockel, nach einer Beratung am späten Donnerstagabend. „Wir freuen uns, dass er die Brücke betreten hat, die wir ihm angeboten haben“. Dem laufenden Schiedsverfahren sähen die Verbände jetzt gelassen entgegen. Gleichwohl wiederholte Clement im ZDF noch einmal fast wortgleich wie im Januar jenen Satz, der die Genossen empört und das Parteiordnungsverfahren ausgelöst hatte.
Clement war am Donnerstagmittag vor die Presse getreten und hatte seine Äußerungen im hessischen Wahlkampf zu SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti relativiert. Es tue ihm leid, „wenn sich hessische Parteifreunde möglicherweise in ihren Gefühlen verletzt und durch den Zeitpunkt meines Kommentars im Stich gelassen fühlten“, sagte er. Das sei nicht seine Absicht gewesen. Er stellte aber auch klar: „Nach meiner Überzeugung habe ich nicht gegen Regeln verstoßen“ und auch „nicht zur Nicht-Wahl“ Frau Ypsilantis aufgerufen.
„Ich hätte sie nicht gewählt“
Zugleich erneuerte Clement jedoch seine Kritik an der SPD-Energiepolitik und warnte seine Partei entschieden vor Bündnissen mit der Linken. Kurz nach seiner Erklärung griff er im ZDF Hessens SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti abermals an. „Ich hätte sie nicht gewählt zur damaligen Zeit mit der Politik, die sie dort vertreten hat - in der Energiepolitik vor allen Dingen“, sagte Clement. „Ich kann nicht eine Energiepolitik unterstützen, die ich für irreal halte.“
Der SPD-Haushaltspolitiker Carsten Schneider hält die Debatte um den Parteiausschluss Clements für einen „Gau für die SPD in der Sommerpause“. Er sagte der „Thüringer Allgemeinen“: „Die Angelegenheit ist sowohl inhaltlich als auch vom Verfahren her verheerend gelaufen.“ Er gehe nun davon aus, dass Clement mit einer Rüge belegt werde.
Mehrheit der Deutschen gegen Clements Ausschluss
Schleswig-Holsteins SPD-Vorsitzender Ralf Stegner, der Clement zuvor scharf kritisiert und dessen Parteiausschluss befürwortet hatte, zeigte sich mit dessen Erklärung zufrieden. „Damit ist ein wichtiger Schritt getan, um die innerparteilichen Streitigkeiten möglichst rasch zu beenden“, sagte Stegner den „Lübecker Nachrichten“. Der „Frankfurter Rundschau“ sagte er: „Wer Wolfgang Clement kennt, weiß, dass ihm die Entschuldigung sicherlich schwergefallen ist. So hat die Sache auch ihr Gutes gehabt.“
Fast die Hälfte der Deutschen (47 Prozent) glaubt einer Umfrage zufolge, dass Clement der SPD geschadet hat. Trotzdem sprechen sich drei Viertel (76 Prozent) gegen einen Ausschluss aus der Partei aus. Zu diesem Ergebnis kommt der „Deutschlandtrend“. Für die Umfrage im Auftrag der ARD hatte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap am vergangenen Montag und Dienstag 1001 Deutsche telefonisch befragt.
Deutschlandtrend
A. Malliki (a.malliki)
- 08.08.2008, 14:10 Uhr
Bis repetita . . .
Pierre-Louis Quervel (PLQuervel)
- 08.08.2008, 14:13 Uhr
Penlichkeiten des Herrn Clement
Lothar Bildhauer (lobiue)
- 08.08.2008, 14:26 Uhr
SPD - Peinlichkeiten
Christian Ermecke (ChristianErmecke)
- 09.08.2008, 12:27 Uhr
