07.03.2007 · Bislang darf in den Büros, auf den Fluren und in der Lobby des Bundestags noch gequalmt werden. Damit dürfte bald Schluss sein. Ein Rauchverbot wie das für Bundesbehörden will das Parlament auch sich selbst auferlegen.
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Der Bundestag wird zur rauchfreien Zone
Neben Bundesbehörden soll auch der Bundestag rauchfrei werden. Darauf hätten sich die Fraktionsgeschäftsführer bei einem Gespräch verständigt, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Olaf Scholz, in Berlin. „Es darf keine Sondersituation für den Deutschen Bundestag geben“, sagte er. Was in anderen Bundesbehörden angewandt werde, müsse auch für das Parlament gelten. Somit werde es wahrscheinlich zu einem rauchfreien Parlament kommen.
Die Bundesregierung hatte vergangene Woche ein Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern verabschiedet, mit dem ab Herbst das Rauchen in Behörden, Dienststellen und Anstalten des Bundes, auf Bahnhöfen sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln verboten werden soll. Tabakprodukte können hier allenfalls noch in geschlossenen Räumen konsumiert werden. Die Parlamentsgebäude sind von dem Gesetzentwurf aber nicht betroffen. Allerdings hatten Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und Verbraucherschutzminister Horst Seehofer an das Verfassungsorgan appelliert, für seine Gebäude ebenfalls ein Rauchverbot zu erlassen.
Jeder siebte Deutsche will aufhören
Am Wochenende hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert gesagt, das Parlament werde die Grundsätze, die er für andere verbindlich mache, auch für sich selbst gelten lassen müssen. Derzeit gilt ein Rauchverbot im Plenum sowie in Sitzungssälen und gastronomischen Einrichtungen der Bundestagsgebäude. In Büros, auf Fluren und in der Lobby darf weiterhin gequalmt werden.
Sollte das geplante Rauchverbot in Gaststätten kommen, will nach einer Umfrage knapp jeder siebte Raucher (15 Prozent) von seinem Laster lassen. In der Erhebung im Auftrag des Magazins „Stern“ erklärte die Mehrheit (85 Prozent) jedoch, weiter zur Zigarette greifen zu wollen.
