Raketenabwehr Kampf-Thema

In den erregten Debattenbeiträgen hierzulande über ein amerikanisches Raketenabwehrsystem auf europäischem Boden werden die Schlagworte aus der guten, alten Zeit hervorgekramt: Rüstungsspirale, Wettrüsten, amerikanische Kolonie. Neu ist die Warnung vor Europas Spaltung. Auch wer am Nutzen eines solchen Abwehrsystems Zweifel hat, ist doch über soviel rhetorisches Feuer überrascht.

Aber man braucht gar nicht lange darüber zu grübeln, warum das so ist: So unpopulär wie in der Gegenwart war Amerika vermutlich noch nie. Hier sieht die SPD ein willkommenes Wahlkampfthema, als Neuauflage der Rettungsgeschichte von 2002; hier meint die Opposition fündig zu werden; und auch die Union will keine Prügel für Amerika-Treue bekommen. Die scheinbar spontane Empörung ist wohlberechnet.

Der Fokus sollte mehr auf Teheran denn Moskau liegen

Die Sache allein kann jedenfalls nicht der Grund sein - Putins Auftritt in München hin oder her. Ein in Mitteleuropa aufgestelltes Raketenabwehrsystem minderte den Wert des strategischen Abschreckungspotenzials Russlands um keinen Deut. Es wäre davon nicht bedroht. Warum sollte es gegen ein System rüsten, von dem es nichts zu befürchten hätte, das es aber politisch-propagandistisch so richtig ausschlagen kann?

Wenn der SPD-Vorsitzende Beck sich Rüstungssorgen macht, dann sollte er diese vielleicht in Teheran vortragen. Dort wird an Raketensystemen gearbeitet, die in einigen Jahren auch das Herz Europas erreichen können. Da man nicht sicher sein kann, Iran von seiner Politik der Erlangung von Atomwaffen abbringen zu können, stellt sich die Frage: Was dann? Wie reagiert Europa darauf? Es könnte dann womöglich nicht ausreichen, Iran vom „Irrglauben“ (Beck) zu überzeugen, dass mehr Waffen zu mehr Sicherheit führen.

Etwas Erfreuliches hat die Debatte dennoch: Soviel Nato-Freundlichkeiten hat man selten gehört. Einige der Politiker, die das Raketenabwehrthema von der Nato behandelt wissen wollen, hätten das Bündnis vor Jahren am liebsten entsorgt. Das Thema gehört in die Nato, aber nicht um es dort totzureden, wie das manche Raketenabwehrkritiker insgeheim wollen, sondern um gemeinsam die Gefahr zu analysieren und sachlich den Nutzen einer Abwehr zu erörtern. Aber ist daran überhaupt jemand, auf beiden Seiten des Atlantik, wirklich interessiert?