02.08.2010 · Kaum einer am Kabinettstisch hat so viel Erfahrung mit der Exekutive; kaum jemand weiß so gut, wie man ein Ministerium führt. Trotzdem wurde Rainer Brüderle lange belächelt. Doch mit Opel kam die Wende. Seither brennt der Wirtschaftsminister ein kleines Feuerwerk ab.
Von Oliver HoischenGehn Sie mit der Konjunktur, möchte man singen, gehn Sie mit auf diese Tour. So wie Rainer Brüderle, der Bundeswirtschaftsminister von der FDP, für den es in diesen warmen Sommertagen so gut läuft, dass er schon mit Ludwig Erhard verglichen wird, dem rundlichen Onkel mit der dicken Zigarre, dem Vater der Sozialen Marktwirtschaft. Früher, in der Brüderle-Baisse, da war das anders, da sahen sie in ihm einen zweiten Heinz Erhardt, den Komiker aus Wirtschaftswunderdeutschland, immer gut gelaunt, mit dicker Brille und schräg über die hohe Stirn gekämmten Haaren – einen Mann, den man nicht für voll nehmen musste. Dabei hätten Brüderles Sprüche durchaus das Zeug zum Bestseller, ein Rätsel, warum sie noch nicht gebunden auf den Stapeln in den Bahnhofsbuchhandlungen liegen. Kleine Kostprobe gefällig? „Wer nix isst, nix trinkt und den Vögeln die Körner wegpickt, kann kein glücklicher Mensch sein.“ Oder: „Wer auf dem Lorbeer sitzt, trägt ihn an der falschen Stelle.“ Oder, der absolute Klassiker: „Erst grübeln, dann dübeln.“
Längst hat dieser Pfälzer das Zeug zum Kult. Stets trägt er die Lebensfreude zur Schau, schon als Junge in Landau, im Wäschegeschäft seines Vaters, krempelte er die Ärmel hoch, brachte sechs Tage die Woche den Herren der Stadt die neuen Krawatten und Schiesser-Unterhosen nach Hause, immer schön freundlich und beflissen, am siebten Tag, so darf man annehmen, wurden die Abrechnungen gemacht. Heute hat Brüderle den Laden in der Gerberstraße lukrativ vermietet: links der Bäcker, rechts der Metzger, ganz praktisch und bodenständig, mitten in der Fußgängerzone. Schon früh hat er das verinnerlicht, geprägt vom calvinistischen Protestantismus seiner Heimat: dass man die Verantwortung nicht an andere abgeben darf, sondern die Dinge besser in die eigenen Hände nimmt, nach dem Motto: Hilf dir selbst, dann wird dir geholfen.
„Man kann gar nicht alle Weinköniginnen küssen“
Elf Jahre war Brüderle Minister in Mainz, war stellvertretender Ministerpräsident, erst in einer Koalition mit den Schwarzen, dann mit den Roten, mit allen stand er auf dem Duzfuß. Kaum einer am Berliner Kabinettstisch hat so viel Erfahrung mit der Exekutive, weiß so gut wie er, wie man ein Ministerium führt. Trotzdem wurde Brüderle lange unterschätzt und belächelt, ein Schicksal übrigens, dass er mit anderen großen Pfälzern teilt, mit Helmut Kohl, Rudolf Scharping oder Kurt Beck. Dabei ist anzunehmen, dass das ganze Provinzgetue bei ihm im tiefsten Seelengrunde nur so eine Rolle ist, eine allerdings – das muss der studierte Diplom-Volkswirt und Mitarbeiter am Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik in Mainz irgendwann erkannt haben –, die ganz gut zu ihm passt. Und schließlich kann ein solches Markenzeichen ganz nützlich sein für eine Politikerkarriere, mögen sich die Yuppies in der FDP auch noch so an ihm reiben.
Da ist zum Beispiel die Sache mit dem Wein und den Weinköniginnen (Brüderle: „Man kann gar nicht alle Weinköniginnen küssen, es gibt ständig neue“): Sieben Jahre war er schon Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz, als man die Zahl der Minister von elf auf acht reduzierte und Brüderle darum zusätzlich noch für Landwirtschaft und Weinbau zuständig wurde. Seitdem, und nicht schon von Geburt an, macht er Tag und Nacht Reklame für Riesling, Weißburgunder und Müller-Thurgau, lässt er sich sein Wasserglas am Rednerpult demonstrativ mit heimischem Rebsaft füllen, was Zuhörer in Nadelstreifen immer wieder die Nase rümpfen lässt. Vielen Wählern aber gefällt’s, und auch den Mittelständlern, den kleinen Unternehmern, die hierzulande nicht nur die meisten Arbeitsplätze bereitstellen, sondern auch die meisten Ausbildungsplätze. Und die Brüderle ebendarum am Herzen liegen. Wie war sein Spitzname in der FDP noch gleich? Genau: Mr. Mittelstand.
Jetzt, auf seinem Wunschsessel im Ministerium an der Berliner Invalidenstraße, ist Brüderle also ganz in seinem Element. Die mit Fleiß und Zähigkeit gefüllten langen Oppositionsjahre liegen hinter ihm, genauso wie der feine Alt-Herren-Wettkampf mit Hermann-Otto Solms um einen Platz am Kabinettstisch, den er vielleicht am Ende auch deshalb gewann, weil sich Solms mit seinen Steuersenkungskonzepten bis auf die letzte Stelle hinterm Komma festgelegt hatte, Brüderle aber eben nicht. Es ist bei ihm ein bisschen so wie beim Tai-Chi-Kurs auf Sylt, von dem er einmal in der „Bunten“ berichtete, bebildert mit Brüderle im traditionell schwarzen Kampfanzug: nie verkrampfen, die innere Kraft spüren, die Energie fließen lassen.
Fachlich kann ihm keiner das Wasser reichen
Jetzt ist er frei, was nicht heißt, er hätte Narrenfreiheit: Mit 65 Jahren muss er auf keinen mehr Rücksicht nehmen. Auch, weil ihm fachlich keiner das Wasser reichen kann, da geht es ihm so wie seiner Kollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Auf seinen ersten Minister-Reisen nach China (fünfzehn Mal sei er in den vergangenen Jahren insgesamt schon dort gewesen, so wird gezählt), nach Brasilien, Washington und Singapur wirkte er sicher, seine guten Englischkenntnisse beeindruckten. Den unglücklichen Michael Glos und den schaumschlagenden Karl-Theodor zu Guttenberg, seine Amtsvorgänger von der CSU, sollen die Beamten schon nicht mehr vermissen, so ist zu hören.
Und doch bedurfte es erst des Opel-Streits, damit Brüderle zeigen konnte, welche wirtschaftsliberale Kraft in ihm steckt. Da verweigerte er staatliche Bürgschaften an den amerikanischen Mutterkonzern und legte sich gar, so schien es zumindest, mit der Kanzlerin an, für die das letzte Wort zunächst noch nicht gesprochen war. Was wäre gewesen, wenn die sich am Ende durchgesetzt hätte? Wer weiß, vielleicht hätte Brüderle dann den enttäuschten, jungen FDPlern nachgeben und zurücktreten müssen. So aber wurde Opel für ihn zur Wende.
Es ist ein richtiges kleines Feuerwerk, das er seitdem abbrennt, wohl wissend, dass sich der Wind für ihn auch wieder drehen kann: Der Staat als Vermittler bei der Karstadt-Rettung? Kommt nicht in Frage! Der Deutschland-Fonds, der Firmen mit Steuergeldern weiterhilft? Muss geschlossen werden! Die Rentengarantie, mit der die Altersbezüge von der Lohnentwicklung abgekoppelt wurden? Besser abschaffen! Zwar ist die Macht eines Wirtschaftsministers begrenzt, denn Wirtschaft, so lautet die alte Weisheit, wird bekanntlich in der Wirtschaft gemacht.
Seit 27 Jahren an der Spitze der rheinland-pfälzischen FDP
Aber das ordnungspolitische Gewissen der Nation will Brüderle schon sein, weshalb er sich drei Dinge besonders vorgenommen hat: So will er, na klar, seinem Credo treu bleiben und den Mittelstand unterstützen, etwa darauf achten, dass er bei der Ökosteuer nicht zu stark belastet wird. Und er will, zweitens, den Wettbewerb fördern, weshalb er den früheren Kartellamtspräsidenten Bernhard Heitzer zum Staatssekretär berief. Und nicht zuletzt ist er der Meinung, dass sich der Staat, jetzt, im Aufschwung, wieder zurücknehmen muss. Im Ministerium nennen sie das – mit Blick auf all die Rettungsfonds und Hilfspakete – schon „Exit-Strategie“.
Weil aber auch ein Brüderle mal Urlaub machen muss, fährt er in den nächsten Tagen an den Bodensee, zum Lesen und Radeln, vielleicht wird er dadurch so fit, dass er danach ein paar Vitamintabletten weniger schlucken muss als sonst. Doch die Arbeit, sagen zumindest die Russen, ist kein Wolf, sie läuft nicht in den Wald davon: Bei der Debatte um die Atomenergie wird Brüderle im Herbst ein Wörtchen mitreden wollen – er ist da für eine „deutlich zweistellige Laufzeitverlängerung“, also für so ungefähr 15 Jahre mehr, aber auch dafür, dass man den Stromkonzernen die Hälfte der zusätzlichen Gewinne abnimmt und in die Förderung der erneuerbaren Energien steckt. Und das ist nicht alles: Im Frühjahr steht die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an, wo Brüderle – jetzt mal alle festhalten – seit 27 Jahren an der Spitze der FDP steht, und zwar unangefochten, wie betont wird. Ganz bewusst hat er das Verhältnis zu Kurt Beck immer gepflegt, dem SPD-Ministerpräsidenten, hat zu ihm gehalten, auch, als der bei seinem Ausflug auf das glatte Berliner Parkett ins Rutschen geriet. Man kann ja nie wissen: Sich zu früh auf einen Partner festzulegen, das ist Brüderles Sache nicht. Sind nicht auch Koalitionen Konjunkturzyklen unterworfen?
Rainer Brüder - ein Vorbild
joachim bovier (jbovier)
- 01.08.2010, 14:52 Uhr
Oh heilige Einfalt
Lothar Weis (rathol)
- 01.08.2010, 15:55 Uhr
Auch mir ist Herr Brüderle durchaus sympathisch
Rolf-Dirk Maehler (RDMAEHLER1)
- 01.08.2010, 19:54 Uhr
Wenn Herrn Brüderle die Unternehmen so wichtig sind dann sollte er die Kammern
K Zinser (klaus_zinser)
- 01.08.2010, 20:53 Uhr
Schallende Ohrfeige für Frau Schavans Bildungspolitik
Karsten Krug (kkrug)
- 02.08.2010, 10:34 Uhr