Rainer Brüderle Der ruhende Pol

Rainer Brüderle lässt sich nicht so leicht aus der Fassung bringen. Am Mittwochmorgen sitzt er im Bundestag und lauscht dem Oppositionsführer in der Generaldebatte zum Kanzleretat. Frank-Walter Steinmeier (SPD) echauffiert sich wieder einmal darüber, dass die FDP „die Früchte erntet, die sie nie gesät hat“. Dass Deutschland gut dastehe, sei das Ergebnis des Krisenmanagements der großen Koalition, das die FDP abgelehnt habe. Otto Fricke, Brüderles parlamentarischer Geschäftsführer, hält es nicht mehr auf seinem Platz, er springt auf und zückt das Mikrofon für eine Intervention. Doch Sekunden danach hat er es sich anders überlegt und sitzt wieder auf dem Hosenboden. „Innehalten“, sagt Steinmeier wenig später in Richtung Fricke – das Wort könnte ein Lebensmotto Brüderles sein, der immer noch stoisch dasitzt.

Rainer Brüderle hat es in den vergangenen zwei Jahren zwei Mal geschafft, es allen zu zeigen. Beide Ereignisse lassen sich ziemlich genau datieren. Als er sich im Herbst 2009 im parteiinternen Ringen mit dem Finanzpolitiker Hermann-Otto Solms durchsetzte und als Wirtschaftsminister ins schwarz-gelbe Kabinett berufen wurde, hing ihm noch das Image des leutseligen, nuschelnden „Mister Mittelstand“ an, der es nur geschafft habe, weil Angela Merkel das Finanzressort nicht hergeben wollte und Guido Westerwelle auch die Old-School-Boys bedienen musste.

Als sich die FDP indes im Frühsommer 2010 nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen vom Koalitionspartnern am Nasenring durch die politische Manege gezogen sah, war es Brüderle, der sich im Streit über die Opel-Bürgschaften gegen die CDU-Vorsitzende durchsetzte. „Sie können doch nicht öffentlich der Kanzlerin widersprechen“, soll Angela Merkel ihm leicht verstört gesagt haben. „Doch!“, habe er erwidert. Im übrigen warteten jetzt Journalisten auf ihn, denen er kurz darauf sagte, Staatshilfen für Opel werde es nicht geben.

In der Partei gab es Versuche, ihn aus dem Kabinett zu drängen

Selten ist einem Minister binnen so kurzer Zeit ein solcher Imagewandel gelungen. Fortan galt Brüderle als dasjenige Kabinettsmitglied der ansonsten mit der Regierungsarbeit offensichtlich überforderten FDP, das sein Handwerk beherrsche und Ergebnisse liefere. Dann kam Fukushima. Ende März 2011 trat der Wirtschaftsminister beim BDI auf und soll dort die Ankündigung des Atom-Moratoriums als „nicht immer rationale“ Politik vor den anstehenden Landtagswahlen bezeichnet haben. Wenig später scheiterte seine Partei in seiner Heimat Rheinland-Pfalz an der Fünf-Prozent-Hürde, und Brüderle musste den Landesvorsitz abgeben. Vor allem aber gab es nun Versuche in der Partei, ihn aus dem Kabinett zu drängen.

Die Gemengelage war unübersichtlich: Der ebenso unter Druck stehende damalige Noch-Parteivorsitzende Westerwelle versuchte intern, Brüderle die Schuld für den Absturz der FDP in die Schuhe zu schieben, Philipp Rösler, der bedrängt wurde, Westerwelle den Parteivorsitz abzunehmen, strebte aus dem wenig Mehrwert bringenden Gesundheitsressort ins Wirtschaftsministerium, und der neue nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Daniel Bahr, Staatssekretär Röslers, beförderte dieses Szenario, da er so zum Minister aufsteigen und den unwürdigen Zustand, als Vorsitzender des mitgliederstärksten Landesverbandes dem Chef der wesentlich kleineren Niedersachsen-FDP unterstellt zu sein, beenden würde.

Mit Nadelstichen lässt er sich nicht stürzen

Westerwelle war zwar bald demontiert und musste sein Parteiamt aufgeben, Brüderle aber ließ sich allein mit Nadelstichen nicht stürzen. Die liberale Boygroup um Rösler, Bahr und Generalsekretär Christian Lindner, deren Gemeinschaft aufgrund jeweils eigener Interessen zu bröckeln begann, musste kurz vor dem Parteitag im Mai einen zweiten Anlauf starten. Erst als Birgit Homburger, die sich mit Brüderle verbündet hatte, bedrängt wurde, den Fraktionsvorsitz abzugeben, war Brüderle bereit, sein geliebtes Ministeramt im Interesse der Partei aufzugeben.

Wie sich Geschichte doch wiederholt. Als vor zwei Wochen der halbierte Westerwelle begann, sich mit seiner rechthaberischen Rhetorik in der Libyen-Frage um seinen Ministerposten zu reden, hielt Brüderle sich zurück, während Rösler den Außenminister öffentlich demütigte. Wie nach der BDI-Rede wurde nun Westerwelles Kleinreden des militärischen Beitrags der Nato am Sturz Gaddafis kurz vor abermals wichtigen Landtagswahlen zum Anlass für neuerliche Nadelstiche. Das Mitleid Brüderles mit dem strauchelnden Außenminister dürfte sich in Grenzen gehalten haben.

Er ließ die Debatte, die darauf zielte, den mürbe gemachten Westerwelle zum Rücktritt zu bewegen, eine Zeit lang laufen, um sie dann während der Klausurtagung seiner Fraktion, die er für das Kraftzentrum der FDP hält, mit einem Machtwort zu beenden: Wer jetzt eine Personaldebatte lostrete, schade sich selbst. Das Wort galt den jungen Granden, die es seit dem Frühjahr nicht vermocht hatten, Ruhe in die Partei zu tragen. Nach außen sagt Brüderle, die FDP müsse jetzt mit Brot-und-Butter-Themen, mit solider Sacharbeit, wieder Vertrauen gewinnen, was Rösler und Lindner nun auch so sagen. Intern wird Brüderle deutlicher: „Das muss jetzt wuppen. Wir haben keinen Schuss mehr frei.“ Brüderle ist inzwischen der ruhende Pol der FDP. Und er weiß, dass die Kanzlerin ihn trotz des Opel-Streits und trotz manch schärferer Akzentuierung in der Euro-Krise dafür schätzt.

Vom Gemurmel in den Brüll-Modus

Am Mittwoch im Bundestag übt Brüderle sich in trotzigem Optimismus: Er sehe „gute Chancen“ dafür, dass Schwarz-Gelb in zwei Jahren „wieder den Wählerauftrag bekommt“. Solche Worte sind nicht an die Opposition gerichtet, sondern an die eigene Fraktion, in der die Hälfte der Abgeordneten von Existenzängsten geplagt ist. Angst aber macht nervös und hektisch – und das ist das Letzte, was er jetzt in seinen Reihen braucht. Ganz am Ende seiner Rede am Mittwoch greift Brüderle dann doch noch den Vorwurf des Oppositionsführers auf. Er nennt Steinmeier den „Kanzlerkandidaten a.D.“ und sagt über die Haushaltspolitik des „Kanzlerkandidaten in spe“: „Der Genosse Pump war Peer Steinbrück.“

Es ist keine große Rede. Brüderle muss sich erst warmlaufen, um vom monotonen Gemurmel in seinen Brüll-Modus zu wechseln. Er liefert rhetorische Hausmannskost. Doch Westerwelle können die Abgeordneten der FDP schlicht nicht mehr hören, auch wenn Brüderle demonstrativen Applaus für den Außenminister geordert hatte. Und Rösler, der Mann der leisen Töne, hat sich auch als Redner im Bundestag noch nicht gefunden. Irgendwie scheint den Abgeordneten zurzeit die Butterstulle zu schmecken.