http://www.faz.net/-gpf-8mrrf

Rüstungsbericht : SPD-Verteidigungsexperte verteidigt Anstieg bei Rüstungsexporten

  • Aktualisiert am

SPD-Abgeordneter Arnold: „Kleinwaffen sind das größte Übel der Welt.“ Bild: dpa

Kriegsschiffe für Algerien oder Munition für die Vereinigten Staaten: Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold nimmt die gestiegenen Rüstungsexporte in Schutz – sie hätten auch etwas Gutes.

          Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte der Bundestagsabgeordnete: „Eine Fregatte erhöht diese Summe massiv. Es ist aber durchaus in unserem sicherheitspolitischen Interesse, dass ein Land wie Algerien damit Sicherheit zur See herstellen kann.“

          Die Lieferung des Kriegsschiffes in das nordafrikanische Land schlägt im Rüstungsexportbericht mit einer Milliarde Euro zu Buche. Auch die stark angestiegene Lieferung von Munition in die Vereinigten Staaten ist dem SPD-Politiker zufolge unbedenklich: „Die Vereinigten Staaten sind Nato-Partner, und natürlich beliefern sich Nato-Partner gegenseitig mit Waffensystemen und Munition. Würden wir das nicht mehr tun, wäre das Bündnis ja letztlich am Ende.“ Arnold verweist darauf, dass bei den Kleinwaffen, „dem größten Übel dieser Welt“, die Verringerung der Zahlen voranschreite: „Das ist ausdrücklich zu begrüßen.“

          Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett den neuen Rüstungsexportbericht beschlossen. Demnach wurden im ersten Halbjahr 2016 Ausfuhren im Wert von knapp 4,03 Milliarden Euro genehmigt. Damit lagen die Exporte in diesem Zeitraum über den ersten sechs Monaten des Rekordjahres 2015. Im Gesamtjahr 2015 wurden deutsche Rüstungsgüter im Wert von 7,86 Milliarden Euro in Ausland verkauft, darunter eine Fregatte an Algerien und Kleinwaffen im Wert von mehreren Millionen Euro.

          Quelle: KNA/AFP

          Weitere Themen

          Die Rede im Wortlaut Video-Seite öffnen

          Bush kritisiert Trump : Die Rede im Wortlaut

          Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten George W. Bush hat die Politik seines Nachfolgers Donald Trump in einer Rede scharf kritisiert – ohne ihn beim Namen zu nennen. Bush wandte sich gegen Isolationismus, Nationalismus und Lügen.

          Topmeldungen

          Krise in Katalonien : Spanien will Regionalregierung absetzen

          Die Zentralregierung will die katalanische Regionalregierung absetzen. Zuvor muss noch der Senat zustimmen. Die Separatisten könnten aber noch für eine Überraschung sorgen.

          Umgang mit Hinterbliebenen : Fehler? Ich doch nicht!

          Donald Trump wurde wieder einmal bei einer Unwahrheit ertappt. Diesmal versuchte das Weiße Haus, seine Aussage im Nachhinein wahr zu machen. Die Debatte um Kondolenzanrufe geht jedoch nicht nur dadurch immer weiter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.