http://www.faz.net/-gpf-8mrrf

Rüstungsbericht : SPD-Verteidigungsexperte verteidigt Anstieg bei Rüstungsexporten

  • Aktualisiert am

SPD-Abgeordneter Arnold: „Kleinwaffen sind das größte Übel der Welt.“ Bild: dpa

Kriegsschiffe für Algerien oder Munition für die Vereinigten Staaten: Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold nimmt die gestiegenen Rüstungsexporte in Schutz – sie hätten auch etwas Gutes.

          Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte der Bundestagsabgeordnete: „Eine Fregatte erhöht diese Summe massiv. Es ist aber durchaus in unserem sicherheitspolitischen Interesse, dass ein Land wie Algerien damit Sicherheit zur See herstellen kann.“

          Die Lieferung des Kriegsschiffes in das nordafrikanische Land schlägt im Rüstungsexportbericht mit einer Milliarde Euro zu Buche. Auch die stark angestiegene Lieferung von Munition in die Vereinigten Staaten ist dem SPD-Politiker zufolge unbedenklich: „Die Vereinigten Staaten sind Nato-Partner, und natürlich beliefern sich Nato-Partner gegenseitig mit Waffensystemen und Munition. Würden wir das nicht mehr tun, wäre das Bündnis ja letztlich am Ende.“ Arnold verweist darauf, dass bei den Kleinwaffen, „dem größten Übel dieser Welt“, die Verringerung der Zahlen voranschreite: „Das ist ausdrücklich zu begrüßen.“

          Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett den neuen Rüstungsexportbericht beschlossen. Demnach wurden im ersten Halbjahr 2016 Ausfuhren im Wert von knapp 4,03 Milliarden Euro genehmigt. Damit lagen die Exporte in diesem Zeitraum über den ersten sechs Monaten des Rekordjahres 2015. Im Gesamtjahr 2015 wurden deutsche Rüstungsgüter im Wert von 7,86 Milliarden Euro in Ausland verkauft, darunter eine Fregatte an Algerien und Kleinwaffen im Wert von mehreren Millionen Euro.

          Weitere Themen

          Vereinigte Staaten treten aus Video-Seite öffnen

          UN-Menschenrechtsrat : Vereinigte Staaten treten aus

          Die Vereinigten Staaten haben ihre Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen aufgekündigt, das gaben Außenminister Pompeo und die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley bekannt. Sie werfen der Organisation unter anderem Heuchelei vor.

          Jüdischer Flüchtling hält Erinnerung wach Video-Seite öffnen

          Holocaust-Gedenken : Jüdischer Flüchtling hält Erinnerung wach

          Kurz nach Ausbruch des Zweiten Weltkrieges floh Ralph Dannheiser mit seinen Eltern aus Deutschland in die Vereinigten Staaten. Heute besucht der 80-Jährige deutsche Schulen, um die Erinnerungen an den Holocaust wachzuhalten.

          Topmeldungen

          Erdogan und die Wahl : Die türkische Kakophonie

          Die Macht von Präsident Erdogan in der Türkei erodiert: Seine Wiederwahl als Staatspräsident gilt zwar als sicher – doch seine Partei könnte die Mehrheit im Parlament verlieren. Was geschieht dann?

          Rizin als B-Waffe : Die letzte Hoffnung des IS?

          Der „Islamische Staat“ steht mächtig unter Druck, denn Europa reagiert auf konventionelle Anschläge gelassener als von den Terroristen erhofft. Nun suchen sie neue Wege, um Angst und Schrecken zu verbreiten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.