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Aktualisiert: 04.11.2015, 10:49 Uhr

Protest gegen Merkel AfD plant Großdemonstration in Berlin

Die AfD will wie in Erfurt am Wochenende auch in Berlin tausende Demonstranten gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel auf die Straße bringen. Unterdessen scheint die Talfahrt der Union in den Umfragen vorerst gestoppt.

© dpa Bald auch in Berlin?: Demonstranten protestieren mit Plakaten und Slogans am 7. Oktober 2015 in Erfurt (Thüringen) auf einer AfD-Kundgebung gegen die Asylpolitik der Bundesregierung.

Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat für den kommenden Samstag zu einer Großdemonstration in Berlin gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung aufgerufen.

Die Kundgebung unter dem Motto „Asyl braucht Grenzen - Rote Karte für Merkel“ soll am Samstagmittag vor dem Roten Rathaus in Berlins Mitte beginnen. Dort sollen die Europaabgeordnete und stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende, Beatrix von Storch, sowie der brandenburgische AfD-Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bundessprecher, Alexander Gauland die Eröffnungsreden halten.

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In Erfurt veranstaltet die AfD und ihr Thüringer Vorsitzender Björn Höcke schon seit Wochen Kundgebungen  mit mehreren tausend Teilnehmern auch aus dem rechtsextremen Spektrum gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland.  

Union stoppt offenbar Abwärtstrend

Unterdessen scheint der Abwärtstrend für die Union wegen Merkels umstrittener Flüchtlingspolitik einer neuen Umfrage zufolge vorerst gestoppt: CDU und CSU erreichten in dem am Mittwoch veröffentlichten Wahltrend der Zeitschrift „Stern“ und des Fernsehsenders RTL 36 Prozent und damit so viel wie in der Vorwoche. Diese 36 Prozent bedeuten aber weiter den schlechtesten Wert für die Union seit drei Jahren.

Auch die SPD, die Grünen und die Linke verharrten mit 24 Prozent, elf Prozent und neun Prozent auf dem Niveau der Vorwoche. Während die FDP einen Punkt einbüßte und auf fünf Prozent kam, konnte die AfD wieder um einen Punkt auf sieben Prozent zulegen.

Bei einer Neuwahl des Bundestages kämen derzeit also weder CDU/CSU und FDP noch das Lager aus SPD, Grünen und Linken auf eine Mehrheit. Möglich wäre deshalb nur eine schwarz-grüne Koalition oder eine Wiederauflage der großen Koalition aus Union und SPD.

In einer weiteren Umfrage für den „Stern“ sprachen sich drei Viertel der Deutschen dafür aus, die Organisatoren der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen: Insgesamt 76 Prozent der Befragten plädierten dafür, die Ausrichter der montäglichen Versammlungen in Dresden zu überwachen, 18 Prozent lehnten dies ab.

Unter den AfD-Anhängern zeichnete sich ein anderes Bild ab: 66 Prozent von ihnen lehnten eine Beobachtung der Organisatoren ab. In Ostdeutschland sprachen sich mit 26 Prozent ebenfalls mehr Befragte gegen die Beobachtung aus als im Bundesdurchschnitt.

Für den Wahltrend befragte das Forsa-Institut in der vergangenen Woche von Montag bis Freitag insgesamt 2504 Bundesbürger. Datenbasis der Pegida-Umfrage waren demnach 1004 Bundesbürger, die am vergangenen Donnerstag und Freitag befragt wurden.

Quelle: wahlrecht.de
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