Piratenpartei und Hierarchie: Dieses Kribbeln im Bauch

Noch vor ein paar Wochen wäre Sebastian Nerz der „Shitstorm“ sicher gewesen. Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei verhielt sich in den vergangenen Tagen tatsächlich wie ein normaler Parteivorsitzender - nach innen wie nach außen. Er distanzierte sich von dem Berliner Abgeordneten Martin Delius, dessen Wachstumsvergleich der Piraten mit der NSDAP er „unsinnig“ nannte. Er rief die Partei zu besseren und höflichen Umgangsformen auf. Er riet ihren Mitgliedern zur Vorsicht im Umgang mit Journalisten. Er nannte die Kritik der anderen Parteien „billig und nicht angemessen“. Und um das Thema zu wechseln verkündete Nerz am Donnerstag, die Piratenpartei sei gegen das Betreuungsgeld, ohne dass es dazu jemals einen Parteitagsbeschluss gegeben hätte.

Der Parteivorsitzende in der Offensive und die Basis guckt zu: normalerweise wäre das undenkbar in der Piratenpartei, die sich im Internet einen tief sitzenden Ekel vor Hierarchien angewöhnt hat. Dort heißt das „Plattformneutralität“: alle haben die gleichen Voraussetzungen, die gleichen Rechte, einen Entscheider gibt es nicht. Aber jetzt, da die Debatte über ihre Abgrenzung nach rechts die Partei verunsichert hat, braucht sie einen Chef.

Piraten-Bundesvorsitzender Nerz glaubt an weitere Wahlerfolge

In der Offensive: Der Piratenpartei-Vorsitzende Sebastian Nerz

Darum passiert dieser Tage eben nichts: Keine Hasstiraden auf Twitter, keine hämischen Kommentare über die vielen Presseauftritte, keine Witze über das manchmal bieder wirkende Auftreten des Tübingers. Nur der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer, der vor einem Jahr gerne selbst Bundesvorsitzender geworden wäre, greift Nerz an. Früher habe Nerz immer nur relativiert, wenn es um das Thema Rechtsextremismus gegangen sei, sagte Lauer, womit er auf Äußerungen von Nerz aus dem Oktober vergangenen Jahres anspielt, eine Mitgliedschaft bei der rechtsextremistischen NPD könne in Einzelfällen auch eine „Jugendsünde“ sein, die man verzeihen müsse. „Und auf einmal, kurz vor dem Bundesparteitag, spielt er den Vorsitzenden.“

Der Vorsitzende, der Hausmeister

Der Rest der Partei scheint den jüngsten „Shitstorm“ schon verdrängt zu haben, der auf Nerz niederprasselte, als er kurz nach Ostern in einem Interview mehr inhaltliche Kompetenzen für den Vorstand forderte. Damals hatten die Unkenrufer in der Partei prophezeit, Nerz habe sich um seine Wiederwahl gebracht, auf die er an diesem Wochenende beim Bundesparteitag in Neumünster hofft. Vorsichtshalber kandidiert er auch für den Posten des Stellvertreters - falls sein jetziger Stellvertreter Bernd Schlömer der neue Vorsitzende werden sollte. Tatsächlich ist unklar, wer am Ende gewählt wird. Die Piraten haben kein Delegiertensystem und erwarten mehr als 2000 Teilnehmer, darunter etliche Neumitglieder. Wie sie abstimmen, ist nicht vorhersehbar.

Bei den Piraten finden Vorstandswahlen jährlich statt, nicht wie bei den anderen Parteien alle zwei Jahre. Doch schon gibt es Initiativen, die Wahlperiode zu verlängern: ein entsprechender Antrag soll auf dem Parteitag verhandelt werden. Auch über die Bezahlung der Vorsitzenden, die bisher ehrenamtlich arbeiten, wird debattiert.

Ob für ein oder zwei Jahre - die Rolle der Vorsitzenden bei der Piratenpartei wird von der Basis gerne mit der eines „Hausmeisters“ verglichen. Sie sollen organisieren, Probleme lösen, Dinge reparieren, und das am liebsten im Hintergrund und ohne eigene Meinung. Vorpreschen sollen sie nicht, Inhaltliches entscheiden schon gar nicht. Zwar heißt es in der Geschäftsordnung, der Vorstand sei neben seiner verwaltenden Aufgaben auch für die „parteiinterne Meinungsbildung“ zuständig, doch findet diese de facto nur auf Parteitagen statt. Die Partei blickt so skeptisch auf Hierarchien, dass sie in Neumünster gar darüber debattieren will, ob sie ohne Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl 2013 zieht.

Wie ein entrücktes Maskottchen

All das bedeutet aber nicht, dass die Partei sich insgeheim nicht doch eine Person an ihrer Spitze wünscht, die für sie spricht - vielleicht nicht als Vorsitzender, aber als eine Art sphärischer Führer, als Symbol einer weltumspannenden Piratenbewegung. Als sich der internationale Dachverband der Partei Mitte April in Prag traf, um die Gründung einer europäischen Piratenpartei zu planen, war auch der Schwede Rick Falkvinge da, der Gründer schwedischen Piratenpartei, mit der die Bewegung 2006 ihren Anfang nahm. Falkvinge ist extrovertiert und schillernd. Er führte die schwedischen Piraten 2009 zu ihrem ersten großen Erfolg bei der Europawahl, bei der sie 7,1 Prozent und zwei Sitze im Europaparlament errang. Wenige Monate darauf allerdings verschwand sie auch schon wieder in der Bedeutungslosigkeit. Falkvinge war ein schwieriger Vorsitzender, der es sich mit vielen verdarb. Der Tiefpunkt war erreicht, als er sich 2010 unter dem Banner der Meinungsfreiheit gegen die Kriminalisierung des Besitzes von Kinderpornografie im Internet aussprach. Im Januar 2011 übernahm die bodenständige Anna Trobert die Führung der Partei.

Als selbst ernannter „politischer Evangelist“ tourt Falkvinge nun durch die Welt und missioniert. In Prag schwebte er wie ein entrücktes Maskottchen über der Versammlung und gab ein Interview nach dem anderen. Aus Rührung über den Erfolg der Piraten weinte er. Falkvinge trat zum Schluss des Treffens auf, das bis dahin von öden Debatten über die bürokratischen Tücken einer europäischen Parteigründung geprägt war. Die Piraten, die sonst bei Vorträgen den Blick nur selten von ihren Bildschirmen abwenden, saßen auf einmal kerzengerade. Falkvinge sprach von dem „Bauchgefühl“, das sie alle eine.

Die Partei habe langfristig ein Potential von „15 bis 20 Prozent“, prophezeite er, und verglich ihre Entwicklung mit jener der Arbeiterbewegung und der Grünen. Was ihnen jetzt noch fehle, sei eine Ideologie. Und dann kamen die Parolen: „Wir sind eine Bewegung, wir verändern die Welt!“ Und: „Ich bin unglaublich stolz, sagen zu können, dass ich ein Pirat bin.“ Da sprangen die Piraten voller Begeisterung auf, reckten ihre Fäuste und riefen „Yeah“. Falkvinge hatte ihr „Bauchgefühl“ getroffen. Er hatte sie mit Worten begeistert, die so gar nicht zu einem Hausmeister passen. Ohne den geht es allerdings, das haben die Piraten in Schweden gezeigt, auch wieder nicht.

Piratenpartei und Hierarchie Dieses Kribbeln im Bauch

Der Vorsitzende, der Hausmeister

Wie ein entrücktes Maskottchen