Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hält die Aufnahme von geläuterten Rechtsextremisten in seine Partei prinzipiell für möglich. „Wenn es um den Beitritt ehemaliger NPD-Mitglieder geht, dann muss man sich den Einzelfall anschauen. Wenn es jemand ist, der sich begründet und nachvollziehbar von seiner Vergangenheit gelöst hat, dann sehe ich keinen Grund, ihn nicht aufzunehmen“, sagte Nerz der „Stuttgarter Zeitung“ (Mittwoch).
Eine Infiltrierung der Piraten durch Rechtsextremisten halte er aber für ausgeschlossen, „dafür ist unsere Arbeitsstruktur viel zu transparent““. Die Piratenpartei sei nicht auf dem rechten Auge blind, betonte Nerz, sie habe sich aber im Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus „unerfahren“ gezeigt.
„Es gibt viele Piraten, die sich nicht bewusst machen, wie wichtig und gleichzeitig emotional das Thema ist“, sagte Nerz. „Wir haben als Partei zu lange diskutiert, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit im Bereich Rechtsextremismus sein müssen. Dadurch entstand der Eindruck, dass wir rechtsextreme Äußerungen selbst hinnehmen.“
Es ist gut, dass es die Piraten gibt
fritz Teich (fazfazfaz123)
- 28.04.2012, 08:20 Uhr
Linker Meinungsfaschismus
Thomas Mayer (Hirnbenutzer)
- 25.04.2012, 14:27 Uhr
Warum auch nicht?
Michael Scheffler (Striesner)
- 25.04.2012, 14:00 Uhr