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Piratenpartei : Katerstimmung

Die Kuschelei vorbei: Piraten auf dem Parteitag in Neumünster Ende April Bild: dapd

Die Umfragewerte eingebrochen, viele Mitglieder zerstritten, nur mit Mühe zur Niedersachsenwahl zugelassen worden: Die Piraten befinden sich in keinem guten Zustand. Der Parteitag in Bochum soll das ändern.

          Es war wie ein Rausch. Einem Sieg folgte der Nächste. Dann gab es ein paar Monate lang keine Wahlkämpfe und keine Wahlen mehr - und dann kam der Kater. Es ist nur gut ein Jahr her, dass der Aufstieg der Piratenpartei mit dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus rasant an Geschwindigkeit gewann. Wenn die Piraten sich aber an diesem Wochenende in Bochum zum Bundesparteitag treffen, ist von der Zuversicht dieser Zeit wenig übrig.

          Die Umfragewerte sind eingebrochen, die Mitglieder strömen nicht mehr wie einst in die Partei, man zankt sich und bei der Wahl in Niedersachsen im Januar droht den Piraten die erste Niederlage seit der Wahl in Berlin; nur mit Mühe wurde sie nach dem Wahllistendesaster am Freitag überhaupt zugelassen. Was die Situation umso dramatischer macht: Es ist eben auch nur noch knapp ein Jahr hin, bis der Bundestag gewählt wird.

          Für die Katerstimmung bei den Piraten gibt es viele Gründe: Wie auch in anderen Parteien disziplinieren die Wahlkämpfe, zumal wenn ein Sieg in Aussicht steht. Wahlkampffreie Zeit aber ist gefährlich - vor allem für die Piraten, die sich schwer tun, Querschüsse zu unterbinden oder zu sanktionieren. Der Bundesvorstand der Piraten kann - und soll - diese Funktion nicht übernehmen. Er soll leise verwalten, was verwaltet werden muss. Das Hausmeisterprinzip. Doch gerade nach der Explosion der Mitgliederzahlen in den Monaten der Wahlsiege, die auch jede andere Partei belastet hätte, war das nicht genug. Die Vielfalt innerhalb der Partei ist eben auch der Boden für Konflikte. Es fehlen aber Impulse und Ideen der Führung für eine gemeinsame Zukunft.

          Nicht mal das Verwalten gelingt

          Hinzu kommt, dass dem Bundesvorstand nicht einmal das Verwalten gelingt: Viel mehr trägt er mit lautem Streit, gegenseitigen Bezichtigungen und Rücktritten selbst erheblich zum schlechten Erscheinungsbild der Partei bei. Ein Name wird in diesem Zusammenhang immer wieder genannt: Johannes Ponader. Der Politische Geschäftsführer spaltet den Vorstand in jene, die ihn unterstützen und jene, die in ihm und seinen Auftritten (twitternd, sandalentragend, arbeitslos) ein Problem sehen.

          Und dann sind da noch die Inhalte. Es ist nicht so - die zahlreichen Vorschläge für den Bundesparteitag beweisen es -, dass es der Partei an Ideen und Meinungen fehlt. Sie ergeben nur ein kaum überschaubares Bild. Und sie bleiben gerade auf zentralen - und wahlentscheidenden - Feldern vage. Dass es den Piraten nicht gelingt, sich schnell und einigermaßen einstimmig in aktuelle Debatte einzuschalten (Rente, Euro, Patriot-Raketen usw.) ist für einen Bundestagswahlkampf ein unhaltbarer Zustand.

          Der Bochumer Parteitag, so wird nun verkündet, soll ein Signal aussenden. Formell ist es kein Wahlparteitag, der Bundesvorstand wird also nicht neu gewählt. Vielmehr wollen die Piraten an ihrem Programm arbeiten. Über 50 Vorschläge aus dem gut 1400 Seiten dicken Antragsbuch sollen die Mitglieder abstimmen. Viel wird davon abhängen, ob es der Partei nun gelingt, den Wählern mehr zu bieten als die schlichte Erkenntnis, dass Piraten irgendwie sympathisch und anders seien. Bei Landtagswahlen lassen sich Wähler viel eher zur reinen Protestwahl verführen als bei Bundestagswahlen. Es braucht also mehr als ein Gefühl. Und es braucht Köpfe. Damit es am Wochenende in Bochum aber nicht doch wieder nur um diese, sondern wirklich um Inhalte geht, hat der Bundesvorstand bereits am Freitagabend zu einer Aussprache geladen. Es dürfte der heiße Auftakt werden für das nächste Jahr, in dem sich weisen wird, ob die Piraten sich im deutschen Parteiensystem etablieren können.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

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          Quelle: FAZ.NET

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