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Piraten vor dem Parteitag : Der lange Weg zum Knuddeln

Bernd Schlömer: Die Partei sei „inhaltlich und personell noch nicht bereit“ Bild: dpa

Am Wochenende kommen die Piraten zum letzten Parteitag vor der Bundestagswahl zusammen. Viele Entscheidungen stehen an, die Stimmung ist mäßig. Und nicht mal mehr das Scheinwerferlicht ist ihnen geblieben.

          Das hatten sich die Bundestagskandidaten wohl anders vorgestellt. Aus vielen Bundesländern waren Spitzenkandidaten der Piraten am vergangenen Wochenende in Braunschweig zusammengekommen, hatten sich mit den Fraktionsvorsitzenden der Partei aus Berlin und Nordrhein-Westfalen getroffen. Sie hatten dann Sätze verbreiten lassen, in denen von der unbedingten Bereitschaft die Rede war, in den Bundestag einzuziehen, von dem Glauben, dass dies auch gelinge, von der Überzeugung, dass man für den Wahlkampf sehr gut aufgestellt sei.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Auch ein gemeinsames Foto wurde aufgenommen: Piraten im Grünen vor mächtigen alten Säulen. Es sollte kurz vor dem Bundesparteitag Einheit demonstrieren. Aber ebenfalls am vergangenen Wochenende wurde ihr Vorsitzender in der „Tageszeitung“ ganz trocken mit dem Satz zitiert: „Uns fehlt die Kraft und die Motivation für den Wahlkampf.“ Aus Braunschweig wurde Fassungslosigkeit vermeldet.

          Auch wenn rasch angemerkt wurde, so sei der Satz nie gefallen (was die „Tageszeitung“ wiederum bestreitet), zeigte sich sogleich, warum die Piraten weit mehr als gutgemeinte Treffen und Bekundungen brauchen, um wieder als Einheit wahrgenommen zu werden: Auf Schlömers Zitat folgten nämlich sofort heftige Reaktionen im Internet. Schlömer musste sich beleidigen lassen, aus Hessen wurde ein Foto von Piraten geschickt, die ihrem Vorsitzenden den Mittelfinger zeigten, und aus Schleswig-Holstein meldete sich der Politische Landesgeschäftsführer mit der Anmerkung, man solle doch besser gar nicht erst zur Bundestagswahl antreten.

          Skepsis auch in der Partei

          Die Partei sei „inhaltlich und personell noch nicht bereit“. So etwas lässt sich kaum Wahlkampf nennen - man nennt es Selbstbeschäftigung. Vor etwa einem Jahr noch erreichte die Piratenpartei in Umfragen zweistellige Prozentwerte. Nun kommt sie seit Monaten nicht mehr über die Fünfprozenthürde. Immer wieder wurde sich in aller Öffentlichkeit gestritten, beleidigt, gemaßregelt. Auch die Mitgliederzahlen wachsen lange schon nicht mehr, schrumpfen sogar zum ersten Mal, im bayerischen Landesverband zuletzt zum Beispiel von etwa 7.000 auf nun 6.500 Mitglieder. In der Partei stellt man das als normale Konsolidierungsphase dar.

          Nicht einmal das Etikett als jüngste Alternative im deutschen Parteiensystem ist geblieben. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat die Piraten aus dem Scheinwerferlicht des öffentlichen Interesses verdrängt. Auch einige Übertritte von den Piraten zur AfD waren schon zu verzeichnen. Bei den Piraten will man aber keine Bedrohung erkennen. Die Piraten stünden für die Zukunft, heißt es, die AfD stehe für die Vergangenheit. „Neuer muss nicht besser sein“, sagt Schlömer. In einer Emnid-Umfrage gaben trotzdem etwa vier Fünftel der Befragten an, sie rechneten mit einem Scheitern der Piraten bei der Bundestagswahl. Auch in der Partei ist eine gewisse Skepsis kaum zu überhören. Eine Forsa-Umfrage sah die Piraten zuletzt sogar nur noch bei zwei Prozent.

          „Wir müssen leicht, lustig und entspannt auftreten“

          Es sind keine einfachen Voraussetzungen für den letzten Parteitag der Piraten vor der Bundestagswahl. Am Wochenende wollen die Mitglieder - Delegierte gibt es nicht - nach Neumarkt in der Oberpfalz reisen, um der Partei ein Wahlprogramm zu geben. Wie viele Mitglieder tatsächlich kommen werden, dürfte ein erster Indikator dafür werden, wie es um die Motivation in der Partei steht. Auf dem letzten Parteitag in Bochum war im November noch ein Rekord von gut 2.000 Teilnehmern zu verzeichnen gewesen.

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