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Piraten In der Parteiblase

Die Piraten sind auf dem Weg ins Abseits. Keines ihrer großen Versprechen haben sie bisher eingelöst. Von dem Gegenentwurf, der sie einmal sein wollten, ist nicht mehr viel zu sehen.

© dpa Vergrößern Gute Chancen auf eine ruhige Zeit: Die Piratenpartei

Selbst- und Fremdbild klaffen bei den Piraten häufig weit auseinander. So ist das auch jetzt, in der bisher tiefsten Krise der Partei. In ihrer „Filterblase“, wie die Piraten den Flausch-Twitter-Bällebad-Kosmos nennen, in dem sie sich bewegen, gibt es keine Umfragewerte unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Es gibt dort auch keine Berater, die der Partei erklären, dass nach außen seit Monaten nichts dringt außer Personalpossen und schaurigen Fällen kommunikativer Inkontinenz.

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In der Piraten-Blase ist all das nicht das Problem. Das Problem dort sind die Medien, die die Partei nun „herunterschreiben“, nachdem sie im Frühjahr einen viel zu großen Hype um sie gemacht haben; die ignorieren, dass im Sommer auf Dutzenden Themenkonferenzen Programmanträge für den Bundesparteitag an diesem Wochenende vorbereitet wurden; die statt über Themen nur über die Talkshowauftritte des kauzigen politischen Geschäftsführers Ponader schreiben.

Aber welche Themen sollten das auch sein - Transparenz? Die Debatte um Steinbrücks Nebeneinkünfte hat gezeigt, dass Forderungen nach mehr Offenheit längst Mainstream sind. Keine Partei würde es wagen, sich grundsätzlich gegen mehr Transparenz auszusprechen. Die Piraten haben in der Diskussion fast keine Rolle gespielt, sie weder angestoßen noch vorangetrieben. Vielmehr hat die Partei selbst längst gemerkt, dass auch gläsernes Handeln nicht zu mehr Gerechtigkeit führt: Immer wieder beschweren sich Neumitglieder über interne Hierarchien. Auf Twitter, so schimpfen sie, gäben die immer Gleichen den Ton an. Diejenigen, die aus Frust über die schorfigen Ochsentour-Strukturen in anderen Parteien zu den Piraten kamen, merken jetzt, dass Mitmachenkönnen nicht bedeutet, von Anfang an die Linien der Partei zu bestimmen.

Auch das Thema Bürgerbeteiligung modert vor sich hin

Denn auch das zweite große Versprechen der Piraten aus dem Frühjahr, die Bürgerbeteiligung, modert irgendwo vor sich hin, während andere fröhlich nachziehen. Die Grünen veranstalten Urwahlen, Bürgerinitiativen starten Volksbegehren, Bundestagspetitionen zu Piratenthemen sind erfolgreich, wenn sie von Bürgern und eben nicht von Parteimitgliedern ausgehen. Vor einem halben Jahr noch war viel die Rede von der piratigen Neuerfindung der Basisdemokratie: die Software „Liquid Feedback“ soll virtuelle Abstimmungen möglich machen, Politik digitalisieren. Der Landkreis Friesland setzt das Programm inzwischen ein - auf Initiative eines SPD-Landrats. Derweil sträuben sich wichtige Landesverbände der Piraten, etwa Bayern und Baden-Württemberg, noch immer gegen das Programm, genau wie der halbe Bundesvorstand.

Dass die Piratenpartei programmatisch auf dünnem Eis wandelt, war aber schon immer klar. Wieso erkennen die Wähler das erst jetzt? Vielleicht, weil die Piraten auch ein Talent haben: den Wahlkampf. Da können sie improvisieren, da sind sie lustig und originell. Da kann es gut klingen, keine Ahnung zu haben, vor allem in den Ohren jener Wähler, die in Politikeraussagen sonst nur vorgestanztes Funktionärsgelaber erkennen.

Doch inzwischen sitzen die Ahnungslosen in vier Landesparlamenten. Von dort hört man wenig (was aber auch für die anderen Parteien gilt) außer täglichen Pressemitteilungen, die es an Ödnis und Belanglosigkeit problemlos mit denen der Kollegen aufnehmen können. Ohnehin scheint es den Fraktionen in Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Saarland vor allem darum zu gehen, sich den parlamentarischen Gepflogenheiten anzupassen. Der Berliner Piratenabgeordnete Martin Delius etwa wird von vielen Seiten für seine Arbeit als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Berliner Flughafen gelobt - weil er überraschenderweise so professionell und seriös arbeitet wie andere Politiker auch. Was ist das für ein Zeugnis für eine Partei, die irgendwann mal als so etwas wie ein Gegenentwurf angetreten ist?

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Der Kern der Piraten gehört, auch wenn das in der Parteiblase kaum jemand hören will, längst selbst zum „Establishment“. Viele Mitglieder waren vorher in anderen Parteien, aus deren Programmen sie Versatzstücke mitbringen: aus der FDP und der SPD vor allem, aber auch ein bisschen Grün und ein bisschen Links kommt dazu. Der einzige Vorteil dabei ist, dass die Piraten ihr Programm selbst aus dem Vorhandenen zusammenpuzzeln. Besser oder sonderlich anders wird es dadurch zwar nicht - und kommt trotzdem der Generation entgegen, die langweilig und bieder findet, was immer schon da war. Im Moment sind in der Partei aber noch viele andere Strömungen unterwegs. Sie ist noch zu sehr Sammelbecken der Enttäuschten, die schon überall angeeckt sind, zu abhängig von Protestwählern, auf die kein Verlass ist. Vermutlich wäre es das Beste, wenn sie eine Weile ungestört an ihrer Identität herummixen könnte. Wenn sie so weitermacht, hat sie gute Chancen auf eine ruhige Zeit.

Quelle: F.A.S.

 
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