Ein Lied von Udo Jürgens heißt: „Zieh den Kopf aus der Schlinge Bruder John“, und der Refrain geht so: „Nimm das nächste Pferd, und reite schnell davon, / denn was nützt es, wenn du lieb bist, / aber hinterher ein Sieb bist, / zieh den Kopf aus der Schlinge, Bruder John.“ Den Bruder John der FDP findet man derzeit im Wirtschaftsministerium. Philipp Rösler ist ein Fan von Udo Jürgens und aus der FDP wird derzeit scharf auf Rösler geschossen. Meist aus dem Hinterhalt. Der Mann wird durchsiebt.
Mal ist er „der Nette“, der es nicht kann, mal der „Wirtschaftsminister aus Vietnam“. „Der ist weg“, flüstert ein FDP-Abgeordneter seinem Nachbarn zu, als der Parteivorsitzende zu einem Mittagessen im Parlament eintrifft. „Niemand in der Fraktion kann sich vorstellen, mit dem in den Wahlkampf zu ziehen“, seufzt ein FDP-Hinterbänkler im Café Einstein. „Eine einzige Katastrophe“, sagt ein Präsidiumsmitglied über den Zustand seiner Partei. Wolfgang Kubicki antwortet im Fernsehen unter dem Gelächter des Studiopublikums auf die Frage, ob er Rösler noch mal wählen würde: „...wenn ansonsten niemand kandidiert“. Ein paar Tage später schweigt Kubicki lautstark, als der Talkshow-Moderator den Parteivorsitzenden in billigen Alltagsrassismus tunkt und zu Kubicki sagt: „Wenn Rösler das beim Abendessen sieht, fallen ihm hoffentlich nicht die Stäbchen aus der Hand.“ Reaktionen aus der Partei: keine.
Traditionsreiches Haus in geschichtsträchtiger Umgebung
Freitagmorgens um halb neun. Frühstückstermin beim Bundeswirtschaftsminister. Philipp Rösler trägt eine ausgewaschene Jeans. Unter dem offenen Hemdkragen schaut ein weißes T-Shirt hervor. Der FDP-Politiker wirkt wie der Chef eines jungen Start-up-Unternehmens. Das Büro des Ministers hat die Größe eines kleinen Tanzsaales, holzvertäfelte Gediegenheit mit einem Hauch von Moderne. Angeblich ließ einer von Röslers Vorgängern in die Schränke versteckt Stereo-Boxen einbauen, um Wagner oder Beethoven zu hören. Rösler hat nicht nachgeschaut, er bringt sein iPhone und seine Kopfhörer mit ins Büro. Udo Jürgens hören. Einmal hat er sogar versucht, Angela Merkel für ein Konzert des Schlagersängers zu begeistern. Es wurde nichts daraus.
Das gilt für viele Vorhaben Röslers, die er damals, im Juni 2011, beim Frühstück für seine Partei plante. Er war eben mit einem 95-Prozent-Ergebnis zum Vorsitzenden gewählt worden. Über Sacharbeit und Regierungserfolge wollte er die Partei nach wochenlangen Personaldebatten und Westerwelles Abgang wieder auf Erfolgskurs bringen und „liefern“. 17 Monate später, im November 2012, steckt die FDP noch immer in der Krise: Umfragewerte bei vier Prozent, der Parteivorsitzende unbeliebt, das Präsidium zerstritten. Eben hat Rösler im Koalitionsgerangel seine Zustimmung zum Betreuungsgeld gegen die Abschaffung der Praxisgebühr eingetauscht. Die FDP spricht von einem Erfolg und einem Wendepunkt.
Abendtermin bei Rösler im Büro. Draußen ist es novemberkalt. Auf dem Weg ins Wirtschaftsministerium kommt man vorbei an der Charité-Klinik. Gleich nebenan liegen auf dem Invalidenfriedhof Preußens große Generäle begraben. Das „BMWi“ ist ein traditionsreiches Haus in geschichtsträchtiger Umgebung. Hier wachen die Erben Ludwig Erhards über die soziale Marktwirtschaft. Rösler organisiert die Energiewende, sichert Hochtechnologiestandorte, fördert die Luft- und Raumfahrtindustrie. Der Anspruch des Ministers und seines Hauses: „das Fundament für Wohlstand in Deutschland zu legen.“
Das Wirtschaftsressort hat einen Etat von sechs Milliarden Euro. Sechs Staatssekretäre helfen Rösler, so viele wie in keinem anderen Ministerium. Seine Beamten lenken mit ihren Vorlagen und Entscheidungen gewaltige Investitionsströme. Nach Mitternacht retten sie gelegentlich die Weltwirtschaft. Den jungen Mann im Ministerbüro beargwöhnen sie. Wenn der Abteilungsleiter für Außenwirtschaftspolitik, Ministerialdirektor Dr. Karl-Ernst Brauner, auf Reisen die Auftritte des Ministers begleitet, liegen in seinem Mienenspiel Anerkennung und Skepsis nahe beieinander. Der Beamte ist seit dreißig Jahren im Ministerium. Er hat viele Minister erlebt. Einen so hemdsärmeligen wie Rösler gab es bislang nur einmal. Der hieß Karl-Theodor zu Guttenberg. Vielleicht ist der neununddreißig Jahre alte Rösler auch bloß einer dieser Parvenüs im Amte.
„Das ist Kurt Beck hoch zehn“
Wer andererseits, wie Brauner, den Minister und Vizekanzler bei Besuchen junger, aufstrebender Volkswirtschaften begleitet, erlebt den Repräsentanten eines veränderten Deutschlands, das in der Wirtschaftspolitik, wie im Fußball, den Übergang von der altväterlichen Helmut-Schön-Kultur zu den jungen deutschen Wertarbeitern Khedira oder Özil schafft. „Ich möchte nie wieder einen von diesen alten Männern als Minister haben“, flüstert ein Dienstreisebegleiter Röslers aus dem Ministerium im Vorübergehen, als man in Bangkok durch die Wartungshallen der U-Bahn streift. „Made in Germany“ ist hier hoch angesehen. In der Überwachungszentrale der U-Bahn hängen an weißen Wänden zwei Bilderrahmen: Sie zeigen Sicherheitsgutachten des TÜV Rheinland. Nur der König selbst steht über einem deutschen TÜV-Gutachten. Aber Deutschland ist alt, und es wird immer älter.
Rösler ist jung, ein Botschafter der „bunten Republik Deutschland“ und doch kein Durchschnittsvertreter einer politischen „New Economy“. Rösler glaubt an Gott, nicht ans Geld. „Glaube, Heimat, FDP“, so heißt eine Biographie über ihn. Der Autor, Michael Bröcker, beschreibt darin auch, wie Rösler aus seiner FDP eine andere Partei machen wollte: Sympathischer, offener für die Nöte einfacherer Leute sollte sie werden, Anwalt der Bildungsaufsteiger, mehr Frauen zur Mitarbeit gewinnen, wegkommen von der Steuer-Verengung, weniger kalt.
Doch was Philipp Rösler derzeit mit der FDP widerfährt, ist eisiger und hässlicher als viele politische Kämpfe, die das Land schon gesehen hat. „Das ist Kurt Beck hoch zehn“, sagt ein FDP-Mann in Erinnerung an den schaurigen Umgang mit dem einstigen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, der, wie Rösler, als fröhlicher Optimist aus der Provinz in die böswillige Hauptstadt kam. Am Ende nahm Beck das nächste Pferd und ritt schnell davon. Gegen Rösler werden inzwischen alle drei Wochen Putschszenarien in die Presse lanciert. Die Zeit dazwischen füllen Wolfgang Kubicki mit Gehässigkeiten und Rainer Brüderle mit Ambivalenzen.
Glamour ist nicht seine Sache
„Die Wahrheit ist stärker als die Lüge, nur nicht so laut und nicht so schnell“, sagt Rösler. Ihn scheinen die Wechselszenarien seiner Parteifreunde nicht sehr zu beeindrucken, die immer mit dem ersten Schritt enden: Rösler, also der muss weg. Rösler entgegnet: „Man braucht einen Plan. Und ich habe einen Plan.“ Es klingt recht einfach, wie Rösler den Kopf aus der Schlinge ziehen will, jedenfalls theoretisch: Regierungserfolge erarbeiten, erhandeln, ertrotzen. In der Parteizentrale einen fabelhaften Wahlkampf organisieren. Dann eine gute Rede beim FDP-Dreikönigstreffen halten, in Niedersachsen bei der Landtagswahl mehr als fünf Prozent holen, im Mai beim Parteitag das Wahlprogramm beschließen und so Schritt für Schritt im September mit sieben oder acht Prozent die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition erreichen. Ist das realistisch? Real ist jedenfalls, dass seine innerparteilichen Gegner ebenso zahlreich wie miteinander zerstritten sind. Einen Plan für die ganze FDP hat noch keiner, höchstens einen für sich selbst, für die jeweils eigene Karriere mit Ämtern, Würden und mit Chauffeur.
Im Ausland begegnen dem Wirtschaftsminister und Vizekanzler Neugier und Interesse. Rösler wird von seinen Gastgebern als charmant-schlagfertiger Interessenmakler wahrgenommen, nicht als besserwisserischer Repräsentant des alternden Wirtschaftswunderlandes. Seit dem Frühjahr ist er ständig unterwegs - China, Thailand, Indien, Südafrika. Fast überall treffen er und deutsche Wirtschaftsdelegationen auf Volkswirtschaften, wo Manager und Minister seines Alters die Regel sind. Im Juni bei einem Besuch in der saudischen Hauptstadt Riad begegnet Rösler ausnahmsweise einer greisen Herrscheraristokratie. Neben dem dreiundsiebzig Jahre alten Finanzminister Ibrahim al Assaf wirkt er tatsächlich wie ein Junge. Ein gewiefter Thyssen-Manager kümmert sich deshalb um ihn, begleitet Rösler sogar zu Pressegesprächen. Er übertreibt die Sache, als er seine eigenen Verdienste um den Ministerbesuch bei einem deutsch-saudischen Wirtschaftsforum preist. Da lächelt Rösler scheu und lässt sich von dem Manager wie eine Trophäe präsentieren. Rösler hat noch zu lernen. Anders als sein Vorgänger zu Guttenberg verbirgt er das nicht. Glamour ist nicht seine Sache.
Ein paar Monate später, im September bei einer Delegationsreise nach Vietnam, hat Rösler an Souveränität gewonnen, so sehr, dass die mitreisenden Wirtschaftsvertreter beginnen, von ihm zu schwärmen. Rösler tritt verbindlich auf, findet aber deutliche Worte, wenn es um vietnamesische Vertragstreue und Zahlungsmoral geht, die den deutschen Unternehmern Sorgen bereiten. In Hanoi und Saigon ist er „ihr Mann“, und bei einer Rede an der Wirtschaftsuniversität von Hanoi lässt Rösler keinen Zweifel, wo seine Heimat liegt: im Wirtschaftsliberalismus und der rechtsstaatlichen Demokratie - und ansonsten in Niedersachsen. Das hält natürlich vietnamesische Zeitschriften nicht davon ab, ihn anderntags auf Titelseiten als „einer von uns“ zu präsentieren.
Die FDP braucht eine neue Richtung und eine neue Tonlage
Mit Vietnam hatte Philipp Rösler lange nur den mutmaßlichen Geburtsort gemein, die Kleinstadt Khánh Hung im Delta des Mekong. Dort wurde er im VietnamKrieg Anfang 1973 als Säugling bei Ordensschwestern abgegeben. Rösler wuchs bei seinem Adoptivvater auf, einem Bundeswehroffizier. Ihm zuliebe hat er sein Geburtsland lange gemieden. Seine Dienstreise nach Vietnam im September ist eine weitere Annäherung. In einer Heimwerkstätte für spätgeschädigte Opfer des amerikanischen Kampfgiftes „Agent Orange“ besucht Rösler Kinder mit schweren Behinderungen, und es ist, als begegne die Kriegswaise in deren Blicken sich selbst. Nach seiner Adoption befragt, sagt Rösler: „Man stellt sich schon die Frage, was gewesen wäre, wenn sie sich nicht entschieden hätten.“ Das Elend des Heims, zehn Kilometer von der Boom-Stadt Hanoi entfernt, ist überwältigend: kahle, schmuddelige Räume, bis auf den Stiel abgenutzte Zahnbürsten, kein Spielzeug. Rösler formuliert Empörung auf seine Art. Er sei von der „Schlichtheit der Einrichtung schon überrascht“.
Verglichen damit war seine Kindheit in Bückeburg behütet und harmonisch. Aber war es immer schön, nach der Schule im Kasernenkasino seine Hausaufgaben unter Soldaten zu machen? Später bleibt Rösler der väterlichen Bundeswehr treu, auch als er die Wahl hat. Als Zeitsoldat studiert er Medizin und wird Stabsarzt. Erst Anfang 2003, er ist in den niedersächsischen Landtag gewählt worden, verlässt er die Truppe. Der Arzt und FDP-Politiker, der eine FDP-Aktivistin und Ärztin heiratet, macht in der Politik eine steile Karriere: Generalsekretär, Fraktionsvorsitzender im Landtag. Anfang 2009 wird er in Niedersachsen Wirtschaftsminister, der jüngste Minister in der Geschichte des Landes. Nach nur neun Monaten wechselt er nach Berlin und übernimmt das Gesundheitsressort. Vielleicht hätte er das besser bleibenlassen. Aber er fühlt sich verpflichtet. Und ihn reizt die Bundespolitik, die große Arena.
Rösler ist zu dieser Zeit enorm beliebt. Bei Parteiwahlen bekommt er stets Bestergebnisse, seit 2005 gehört er dem FDP-Präsidium an, auch keine Kleinigkeit mit damals zweiunddreißig Jahren. Der Parteivorsitzende Westerwelle fördert ihn und erzählt, er plane, vor dem Ende der Legislaturperiode einem wie Rösler die Verantwortung zu übergeben. Aber so lange wollen Rösler, Bahr und Lindner im April 2011 nicht warten: Die FDP braucht eine neue Richtung und eine neue Tonlage. Rösler scheint dafür bestens geeignet. Das ist eine politische Ewigkeit her.
So unbeliebt wie Guido Westerwelle
In der Nacht, in der Guido Westerwelle gestürzt wird, ist Rösler zu Hause. Der damalige Generalsekretär Lindner und der NRW-Landesvorsitzende Bahr fahren ohne ihn an einem dunklen Aprilsonntag zu Westerwelles Wohnung in Berlin-Charlottenburg, um den langjährigen FDP-Chef ins Unvermeidliche zu fügen. Rösler bleibt in Hannover. Denn er hat so schnell niemanden gefunden, der auf seine kleinen Zwillinge aufpasst. Seine Frau kann nicht: Sie muss für ihre Facharztprüfung pauken. Rösler kümmert sich um die Kinder und sagt Westerwelle zwischendurch am Telefon, dass er notfalls gegen ihn kandidieren werde. Westerwelle gibt auf.
Wiebke Rösler und die Kinder sind wichtig im Leben des FDP-Politikers, der beschlossen hat, sich den Moden und Zwängen des Politbetriebs nicht zu beugen. Wiebke Rösler ist auch die Erste, die beim Rücktritt von Bundespräsident Wulff im Februar auf den Gedanken kommt, Joachim Gauck könnte der Nachfolgekandidat der FDP sein. Jedenfalls berichtet das ihr Mann. Rösler setzt dann diesen Vorschlag gegen Angela Merkel durch. Allerdings verspielt er seinen Achtungserfolg Tage später mit überschwänglichen Gesten der Freude und einem verpatzten Talkshow-Auftritt, bei dem ihn der Moderator Lanz fragt, wann Frau Merkel bei dem Streit um Gauck gemerkt habe, dass sie der Frosch sei, den Rösler soeben im Wasserbad gare. Rösler wehrt die Frage nicht ab, sondern spielt das Spiel des Moderators. So ruiniert man Beziehungen.
Rösler ist inzwischen so unbeliebt wie Guido Westerwelle. In der FDP wächst die Sehnsucht, mit Rainer Brüderle lieber einen Pharao des Traditionsliberalismus in den Wahlkampf zu schicken als den durchsiebten Modernisierer. Noch lieber wäre vielen Christian Lindner, aber der sitzt derzeit in Nordrhein-Westfalen fest. Rösler sei, so heißt es, jedenfalls „durch“. Warum eigentlich? Telefonat mit Jürgen Erwin Dittberner. Dittberner ist liberales Urgestein, seit über vierzig Jahren in der Partei. Zuletzt war er in der FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. Neulich sagte er im Fernsehen: „Er ist kein Parteichef, das wissen mittlerweile alle. Aber die Frage ist: Wie werden wir ihn wieder los?“ Dittberner sagt, Rösler sei „nicht hart genug für dieses Amt“, nicht mit allen Wassern gewaschen. Es sei eben „nicht jeder geeignet“. Rösler sei, versucht der FDP-Mann zu erklären, „vielleicht einfach zu nett“.
Brüderle sucht den Wahlkampfschlager
Es könnte auch anders sein: Rösler versucht die Raubtierspiele der FDP-Granden zu ignorieren, so gut es geht. Außerdem hält er sich für den besseren Überlebenskämpfer: „In dem vietnamesischen Waisenhaus, aus dem ich komme, sind damals neun von zehn Babys gestorben. Ich habe das überstanden. Ich bin zäh.“ In der Politik gilt die Bezeichnung „nett“ oder das Wort „liebenswürdig“, mit dem Finanzminister Schäuble den Ministerkollegen schon strafte, als böse Herabwürdigung. Kann sein, dass das mehr über den Berliner Politikbetrieb sagt als über Philipp Rösler.
Doch Rösler hat mehr Fehler gemacht, als nur „nett“ zu sein. Zu spät, sagen seine Kritiker, habe er sich vom Steuerthema losgesagt und es durch den wolkigen Begriff „Wachstum“ ersetzt. In den anderen FDP-Ministerien wird beklagt, Rösler versuche nicht einmal, die Politik der FDP-Häuser zu koordinieren. Unionsleute fragen gelegentlich, wen man denn bei der FDP eigentlich anrufen solle, Rösler oder Brüderle? Rösler hat sich selbst mal mit einem Bambus verglichen, der sich im Sturm biege, aber nicht breche. Brüderle hingegen glaubt, die FDP-Wähler wollten deutsche Eiche und nicht Bambus. „Die Eiche ist hier heimisch und nicht das Bambusrohr“, ruft er bei einem Landesparteitag aus. Später stellt Brüderle klar, er habe bei dem Vergleich an den Bambus an seinem Gartenteich gedacht und keinesfalls an den Parteivorsitzenden.
Gegenwärtig sucht Brüderle für die FDP nach einem Thema für die Bundestagswahl. Er probiert allwöchentlich neue Melodien in seinen Pressegesprächen aus und hofft, irgendwann den Wahlkampfschlager zu finden. Rösler meidet solche Veranstaltungen, er meidet die Konfrontation, auch in den Fraktionssitzungen der FDP, in denen Brüderle das Wort führt und Rösler oft schweigt. Rösler sei ein „Wegmoderierer“, sagte sein Generalsekretär Döring einmal über ihn. Nach diesem Prinzip der Halbherzigkeit verfuhr er im Frühjahr 2011 auch bei der personellen Neuordnung der Parteiführung: Guido Westerwelle durfte Außenminister bleiben. Als Rösler ihn ein paar Monate später dann doch weghaben wollte, war seine eigene Autorität schon ramponiert. Nach dem gescheiterten Versuch war sie dann ganz weg. Anfangs wollte Rösler Gesundheitsminister bleiben. Dann nahm er Brüderle doch das Wirtschaftsministerium weg, tröstete ihn aber mit dem Fraktionsvorsitz. Birgit Homburger, die abgesetzte Fraktionsvorsitzende, wurde mit dem Amt einer stellvertretenden Parteivorsitzenden entschädigt. Größer als ihre Loyalität ist nur ihre Verbitterung.
Keine Wohnung in Berlin
Neue Präsidiumsmitglieder kamen unter Rösler hinzu: Elke Hoff, der Sachse Holger Zastrow und der Hesse Jörg-Uwe Hahn. Sie leisten für das Ansehen der Bundespartei und ihres Vorsitzenden keinen großen Beitrag. Röslers Generalsekretär Christian Lindner trat nach einem halben Jahr zurück. Heute führt er den NRW-Landesverband. Rösler helfen? Lieber nicht. Auch bei der Besetzung weiterer Ämter beging Rösler Missgriffe: Stellvertretender Regierungssprecher wurde, nach langem Suchen, der ehemalige „Bild“-Mann Georg Streiter, den in Berlin keiner ernst nimmt. Ungünstig besetzt ist auch die Bundesgeschäftsführung der FDP. Als Parteisprecher fungiert Wulf Oehme, ein hochqualifizierter, erfahrener Parteikenner. Er geht dieser Tage in Pension. Wahlkampf 2013? - Nein danke.
Dass Rösler seine Ämter oder zumindest seine Würde verteidige, dafür gibt es kaum Belege. Während Westerwelle auf Mallorca mit Kubicki „Golf spielt und duscht“ (Kubicki), muss Rösler die deutsche Wirtschaft wetterfest machen gegen die drohende Rezession. Er reist um den Globus und ringt daheim mit dem Alltag, auch dem familiären. Anders als die allermeisten Spitzenpolitiker hat er in Berlin keine Wohnung genommen. Der Wirtschaftsminister, der lange bei der Bundeswehr war, absolviert sein Politikerleben als eine Art permanentes Feldlager und übernachtet in Berlin auf einem Bett im Hinterzimmer seines Büros. Vorher trägt er noch den alltäglichen Stapel Briefe, Vermerke, Urkunden auf seinem Schreibtisch ab. Er findet das praktisch. Andere meinen: So kann man nicht leben. Rösler stört sich nicht daran. Kurz vor Mitternacht begleitet er den Gast durch die verlassenen Flure seines Ministeriums zur Pforte. Dann kehrt der Herr über einen Sechs-Milliarden-Etat zurück in sein Büro, wo nur noch die Akten warten. Mit dem nächsten Pferd davonzureiten, ist keine Option für Philipp Rösler.
Was meint Philipp Rösler mit Wachstum?
Hans-Martin Stoenner (hansmst)
- 27.11.2012, 03:34 Uhr
Da kommen Fragen auf...
Reinhard Bimashofer (bimashofer)
- 26.11.2012, 17:28 Uhr
Politische Glaubwürdigkeit verspielt
Reinhold Wüst (stranger08)
- 25.11.2012, 22:11 Uhr
Kommentar-Forum als Tummelplatz für die Gehässigkeiten
gewisser ForistINNen schwebt wohl
Axel Balsero (Balsero)
- 25.11.2012, 14:28 Uhr
Politiker in der Seifenoper
Florian Adler (Florianadler)
- 24.11.2012, 20:57 Uhr