Home
http://www.faz.net/-gpf-75dy1
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Philipp Rösler Frosch im Wasserbad

Es könnten die letzten Wochen für Philipp Rösler an der Spitze der FDP sein: Geht Niedersachsen verloren, wird er wohl den Vorsitz abgeben müssen. Schon wird gegrübelt, wer ihm nachfolgen könnte.

© dpa Vergrößern Schwere Zeiten für Philipp Rösler: Ein Scheitern an der Fünfprozenthürde würde er auch persönlich als Scheitern empfinden

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler akzeptiert gut drei Wochen vor der niedersächsischen Landtagswahl, dass vom Ergebnis der FDP in dieser Wahl seine eigene politische Zukunft an ihrer Spitze abhängt. Rösler wollte am Freitag im Morgenmagazin des Senders ZDF keine Aussage dazu machen, ob er im Mai auf dem turnusgemäßen FDP-Bundesparteitag abermals als Vorsitzender kandidiere. Stattdessen sagte er zweifach, es gelte jetzt, sich „auf Niedersachsen zu konzentrieren“. Rösler gab weitere Hinweise. Es liege ihm „am Herzen“, die FDP, die momentan in „einer nicht ganz einfachen Phase“ sei, wieder in bessere Zeiten zu führen, sagte er. Es folgte die Beteuerung: „Ich lebe für diese Partei.“

Johannes Leithäuser Folgen:

Und der Vorsitzende legte den Maßstab für einen Erfolg, an dem er auch selbst am 20. Januar gemessen würde, weit nach oben, als er sagte: „Erst mal kämpfen wir dafür, dass Niedersachsen eben nicht schiefgeht, dass wir nicht nur in den Landtag hineinkommen, sondern dass wir in Regierungsverantwortung bleiben.“ Röslers Kritiker in der FDP-Führung würden ein solches Wahlergebnis - die Fortsetzung der christlich-liberalen Koalition in Hannover - zähneknirschend als Rettungstat ihres Vorsitzenden akzeptieren, um so mehr, als Rösler nun in Andeutungen anerkannt hat, dass sein eigenes Schicksal auf dem Spiel steht.

Ein Positionspapier zur Ablenkung

Für die Zeit des Wahlkampfs ergibt sich daraus die Chance auf ein geschlossenes Auftreten der Partei, schließlich will keiner der Kritiker Röslers den Vorwurf auf sich ziehen, er habe durch Unfrieden oder mangelndes Engagement den Erfolg in Niedersachsen gefährdet. Einer der notorischen Unruhestifter in der Führungsriege der Freien Demokraten, der schleswig-holsteinische FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki, hat erstens prophezeit, die Partei werde in Niedersachsen gut abschneiden, und zweitens beteuert, er werde sich im niedersächsischen Landtagswahlkampf nach Kräften engagieren.

Nur Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, ein eindeutigerer Gegner Röslers als Kubicki, mochte sich an den Wahlkampffrieden nicht halten und philosophierte in einem Zeitschriftengespräch über eine mögliche Funktionstrennung von Vorsitz und Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl. Das erlaubte Rösler am Freitag bei seinem Auftritt in der Morgensendung einen kräftigen Seitenhieb auf Niebel: Mit solchen Fragen beschäftigten sich nur „einige wenige“ in der Partei, stellte der Vorsitzende fest. Die meisten hätten den Wahlkampf in Niedersachsen im Kopf.

Rösler suchte sich noch mit einer zweiten Aktion für die nächsten Wochen Ruhe zu verschaffen: Er ließ ein Positionspapier zur Wirtschaftspolitik erarbeiten, das bekannte FDP-Positionen nochmals donnernd bekräftigt - mehr Wettbewerb, geringere Unternehmenssteuern, Bürokratieabbau, weitere Privatisierungen. Die Veröffentlichung dieser liberalen Grundgebote rutschte jedoch dem Wirtschaftsministerium in der Zeit zwischen den Jahren eher heraus, als dass sie als gezielte Initiative erschien. Röslers Sprecherin hatte am Freitag Mühe, die Relevanz des Papiers zu erklären, nachdem sich - entgegen eines anfangs erweckten Eindrucks - herausstellte, dass es anderen Ressorts der Bundesregierung bisher nicht vorliegt.

1 | 2 Nächste Seite   |  Artikel auf einer Seite
 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Bundesparteitag in Berlin FDP wählt Hoffnungsträgerin Suding in Parteispitze

Ihr Gesicht steht für den Aufwind der FDP: Die Hamburger Landesvorsitzende Katja Suding zieht in den Bundesvorstand ein. Parteichef Lindner kann sich doppelt freuen - über viele Stimmen und eine Finanzspritze von der Basis. Mehr

15.05.2015, 20:43 Uhr | Politik
Torfabbau in Niedersachsen Schwarztorf für Europa

Im niedersächsischen Sedelsberg greifen die Bagger den Torf aus dem Boden, um ihn als Substrat nach ganz Europa zu verschiffen. Mehr

15.01.2015, 12:05 Uhr | Politik
FDP-Parteitag Mit German Mut zurück in den Bundestag

Die FDP tatstet mit kleinen Erfolgen voran. Auch beim Parteitag geht für Christian Lindner alles gut. Nur ein Bayer tanzt mit einem Freud’schen Versprecher aus der harmonischen Reihe. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

16.05.2015, 16:35 Uhr | Politik
Weltwirtschaftsforum Spitzentreffen in Davos

In der schweizerischen Stadt Davos treffen sich die Topmanager und Regierungschefs zum Weltwirtschaftsforum. Der Geschäftsführer, Philipp Roesler, ist besorgt über Auswirkungen der Krise auf die Akzeptanz von Wachstum. Mehr

21.01.2015, 15:33 Uhr | Wirtschaft
Hamburger FDP-Chefin Suding will in die Bundesspitze

Nach ihren Erfolgen in Hamburg und Bremen will sich die FDP auf einem Parteitag neu aufstellen. Vor allem Katja Suding aus Hamburg macht Druck. Der Parteichef lästert über die Kanzlerin. Mehr

14.05.2015, 07:13 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 28.12.2012, 18:26 Uhr

Ein missglückter Vorschlag

Von Nikolas Busse

Schon der Testlauf leuchtet nicht ein: Ausgerechnet Italien und Griechenland sollen nach dem Willen der EU-Kommission durch die Umverteilung von 40.000 Flüchtlingen entlastet werden. Mehr 1