Home
http://www.faz.net/-gpg-75dy1
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Philipp Rösler Frosch im Wasserbad

Es könnten die letzten Wochen für Philipp Rösler an der Spitze der FDP sein: Geht Niedersachsen verloren, wird er wohl den Vorsitz abgeben müssen. Schon wird gegrübelt, wer ihm nachfolgen könnte.

© dpa Vergrößern Schwere Zeiten für Philipp Rösler: Ein Scheitern an der Fünfprozenthürde würde er auch persönlich als Scheitern empfinden

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler akzeptiert gut drei Wochen vor der niedersächsischen Landtagswahl, dass vom Ergebnis der FDP in dieser Wahl seine eigene politische Zukunft an ihrer Spitze abhängt. Rösler wollte am Freitag im Morgenmagazin des Senders ZDF keine Aussage dazu machen, ob er im Mai auf dem turnusgemäßen FDP-Bundesparteitag abermals als Vorsitzender kandidiere. Stattdessen sagte er zweifach, es gelte jetzt, sich „auf Niedersachsen zu konzentrieren“. Rösler gab weitere Hinweise. Es liege ihm „am Herzen“, die FDP, die momentan in „einer nicht ganz einfachen Phase“ sei, wieder in bessere Zeiten zu führen, sagte er. Es folgte die Beteuerung: „Ich lebe für diese Partei.“

Johannes Leithäuser Folgen:  

Und der Vorsitzende legte den Maßstab für einen Erfolg, an dem er auch selbst am 20. Januar gemessen würde, weit nach oben, als er sagte: „Erst mal kämpfen wir dafür, dass Niedersachsen eben nicht schiefgeht, dass wir nicht nur in den Landtag hineinkommen, sondern dass wir in Regierungsverantwortung bleiben.“ Röslers Kritiker in der FDP-Führung würden ein solches Wahlergebnis - die Fortsetzung der christlich-liberalen Koalition in Hannover - zähneknirschend als Rettungstat ihres Vorsitzenden akzeptieren, um so mehr, als Rösler nun in Andeutungen anerkannt hat, dass sein eigenes Schicksal auf dem Spiel steht.

Ein Positionspapier zur Ablenkung

Für die Zeit des Wahlkampfs ergibt sich daraus die Chance auf ein geschlossenes Auftreten der Partei, schließlich will keiner der Kritiker Röslers den Vorwurf auf sich ziehen, er habe durch Unfrieden oder mangelndes Engagement den Erfolg in Niedersachsen gefährdet. Einer der notorischen Unruhestifter in der Führungsriege der Freien Demokraten, der schleswig-holsteinische FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki, hat erstens prophezeit, die Partei werde in Niedersachsen gut abschneiden, und zweitens beteuert, er werde sich im niedersächsischen Landtagswahlkampf nach Kräften engagieren.

Nur Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, ein eindeutigerer Gegner Röslers als Kubicki, mochte sich an den Wahlkampffrieden nicht halten und philosophierte in einem Zeitschriftengespräch über eine mögliche Funktionstrennung von Vorsitz und Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl. Das erlaubte Rösler am Freitag bei seinem Auftritt in der Morgensendung einen kräftigen Seitenhieb auf Niebel: Mit solchen Fragen beschäftigten sich nur „einige wenige“ in der Partei, stellte der Vorsitzende fest. Die meisten hätten den Wahlkampf in Niedersachsen im Kopf.

Rösler suchte sich noch mit einer zweiten Aktion für die nächsten Wochen Ruhe zu verschaffen: Er ließ ein Positionspapier zur Wirtschaftspolitik erarbeiten, das bekannte FDP-Positionen nochmals donnernd bekräftigt - mehr Wettbewerb, geringere Unternehmenssteuern, Bürokratieabbau, weitere Privatisierungen. Die Veröffentlichung dieser liberalen Grundgebote rutschte jedoch dem Wirtschaftsministerium in der Zeit zwischen den Jahren eher heraus, als dass sie als gezielte Initiative erschien. Röslers Sprecherin hatte am Freitag Mühe, die Relevanz des Papiers zu erklären, nachdem sich - entgegen eines anfangs erweckten Eindrucks - herausstellte, dass es anderen Ressorts der Bundesregierung bisher nicht vorliegt.

1 | 2 Nächste Seite   |  Artikel auf einer Seite
 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
2:0 gegen Augsburg Hannover besiegt seinen Lieblingsgegner

Auch im siebten Spiel gegen Hannover 96 kann der FC Augsburg nicht gewinnen und verliert verdient 0:2. Sané und Joselu treffen für die Niedersachsen und lassen das Team von Trainer Korkut damit wieder auf einen Punkt an den FCA heranrücken. Mehr

16.12.2014, 21:59 Uhr | Sport
AfD zieht in Parlamente von Brandenburg und Thüringen ein

Nach dem Einzug der AfD in die Landtage von Brandenburg und Thüringen sieht der Vorsitzende Bernd Lucke seine Partei im Aufwind. Der Bürger hätten für eine politische Erneuerung gestimmt. Der Spitzenkandidat in Brandenburg, Alexander Gauland, sieht viel Arbeit vor sich. Mehr

15.09.2014, 13:22 Uhr | Politik
Justizminister Maas: Pegida-Proteste eine Schande für Deutschland

Justizminister Maas hat die Proteste der Bewegung Pegida scharf kritisiert. Er sehe dort Menschen mit einer klaren Affinität zur Ausländerfeindlichkeit und warnt vor einer neuen Eskalationsstufe. Mehr

15.12.2014, 05:08 Uhr | Politik
Ramelow erklärt sich zum Wahlsieger

Wir, die Linke, haben die Wahl gewonnen, erklärt Spitzenkandidat Bodo Ramelow. Thüringen könne Geschichte schreiben, wenn sich die CDU in der Opposition erhole. Mehr

14.09.2014, 20:04 Uhr | Politik
Vor dem CDU-Parteitag Eine Dame ohne Unterleib

Auf dem CDU-Parteitag in Köln entscheidet sich, ob die Partei einen Generationenwechsel wagt – und ob Angela Merkel noch in allen Details die Parteilinie bestimmt. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

08.12.2014, 10:34 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 28.12.2012, 18:26 Uhr