04.01.2013 · Seit Monaten wird in der FDP über nichts anders als die politische Zukunft des Parteivorsitzenden geredet. Es wird gesägt, dass die Späne fliegen.
Von Günter Bannas, BerlinRichtlinien für Lesermeinungen
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Warum sollte man nicht über die politische Zukunft von Philipp Rösler sprechen?
Dass das passiert, ist m. E. normal. Auch wenn dies schon lange
andauert. Schließlich kommt die FDP nicht aus ihrem Umfragetief
heraus, obwohl Westerwelle von Rösler abgelöst wurde. Und die
von Rösler versprochenen "Lieferungen" sind auch ausgeblieben.
Die ausgebrochenen Diskussionen sind als Wink an den Parteivorsitzenden
zu verstehen, endlich was zu unternehmen, z. B. über
Strategiewechsel nachzudenken, den Parteivorsitz aufzugeben o. ä.
Jedoch musste man in den letzten Monaten den Eindruck haben, dass
Rösler die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Vielmehr eiert er
herum, das muss man leider so deutlich sagen.
Ich finde, er sollte sich einen Ruck geben und von sich aus den
Parteivorsitz aufgeben. Aus Selbstachtung und um der Partei eine weitere
Chance zu eröffnen, sich zu retten. Mit Rösler als Parteichef
gibt das nichts. Selbst mit einem selbstkritischen Vortrag am 06.01.2013
dürfte es ihm unmöglich sein, sich noch lange zu halten. Denn
die Einsichten, sie kämen zu spät!
Ich persönlich rechne fest damit, dass es die FDP in Niedersachsen
wieder in den Landtag schaffen wird. Zwar liegt sie dort zurzeit nur bei
4%, doch in Schleswig-Holstein und NRW lag die FDP ebenfalls noch kurz
vor den dortigen Landtagswahlen unter 5%.
Dennoch könnte das Ergebnis für die FDP in Niedersachsen
diesmal denkbar knapp ausfallen. Doch auch wenn sie dort nur 5%
bekäme, hätte Rösler mehr erreicht als Brüderle,
dessen FDP 2011 in Rheinland-Pfalz ganz aus dem Landtag geflogen war,
als er dort noch Landesvorsitzender war. Schafft es die FDP in
Niedersachsen, dann würde eine Kandidatur Brüderles zum
Parteivorsitz keinen Sinn mehr machen.
Dann kämen als mögliche Nachfolger Röslers eigentlich nur
noch Wolfgang Kubicki und Christian Lindner infrage, die bei den
Landtagswahlen sehr respektable Ergebnisse erzielen konnten. Doch
Lindner hat bereits abgesagt, und Kubicki genießt nicht genug
Rückhalt in der FDP, um Parteichef zu werden.
Die heiligen 3 Könige der FDP werden nicht mehr gebraucht,
wenn die designierte Kaiserin der in Gründung befindlichen EUDSSR, Angela Merkel, die deutsche Flagge bei der Neujahrsansprache demnächst ganz wegläßt (Bildfolge der Neujahrsansprachen in Das Gelbe Forum googeln). Die austauschbaren Einheits-Blockparteien sind nur noch das Feigenblatt und die Steigbügelhalter zur EUDSSR und den Kommissaren und Gouverneuren für ihre Pfründe tributpflichtig. Für eine wirklich "liberale Partei" FDP wäre in der planwirtschaftlichen, totalitären EUDSSR sowieso kein Platz. Wenn mit der nächsten Bundestagswahl nicht die Notbremse gezogen wird, werden wir demnächst Orwells Visionen aus "1984" und "Die Farm der Tiere" live erleben.
am meistern wundert mich, dass ein Mensch, der wie ein Computer spricht,
überhaupt in der Politik nach oben kommt.
Überzeugendes Reden und Sprechen ist doch die
Basis .Rösler ist für mich ein Sprach-Computer.
ist laut wikipedia:
"Der Liberalismus (lat. liber: „frei“; liberalis,
„die Freiheit betreffend, freiheitlich“) ist eine politische
Ideologie und Bewegung, die eine freiheitliche politische,
ökonomische und soziale Ordnung anstrebt. "
Nun befinden wir uns in einer von Finanzkomglomeraten erpresseten
Gesellschaft, in der Freiheit kein Recht mehr ist, sondern ein Zustand,
den man sich erkaufen muss.
Eine wahrhaft liberale Partei müsste daher einfordern, dass die
dafür zuständigen Ministerien Gesetzestexte ausarbeiten, und
nicht stets die gleiche Anwaltskanzlei. Dass es Transparenz in
Ausschüssen gibt. Und letztlich, dass die geplante Anschaffung von
Überwachungsdrohnen verworfen wird, die sogar Gesichtsaufnahmen aus
Luft machen sollen.
Zum Glück gibt es inzwischen neue Parteien - neben den Piraten sei
noch die Partei der Vernunft erwähnt - annähernd radikal
liberal!
Alle liberalen Niedersachsen sollten sich gemeinschaftlich dazu
entschließen die Demagog...äh...Demoskopen zu überraschen
die Piraten sind leider alles andere als Liberal - eher ein Chaotenclub
Liberale Positionen drücken sich eben darin aus, dass das Eigentum
von anderen geschützt wird.
Genau dagegen sind allerdings die Piraten. Also genau das Gegenteil von
Liberal.
Und ob die Piraten wirklich gegen die Rettungsschirme stimmen, wenn sie
im Bundestag sitzen, glaube ich leider nicht.
Aber in einem stimmen wir überein. Es muss Schluss sein mit der
Sozialisierung der Verluste der Banken.
Der Niedergang der FDP ist kein Personalproblem, sonder...
hat etwas mit völliger programmatischer Apathie zu tun. Mit der
Ausnahme von Splitterparteien, die selbst Wohlwollende kaum ernst nehmen
können, singt das gesamte Spektrum der Parteien nach den gleichen
Noten, vielleicht noch gerade eben akzentuiert durch eine andere
Tonlage. Das liberale und wertkonservative Bürgertum lechzt und
bettelt geradezu verzweifelt nach einer Wahlalternative. Es will sich
nicht den Blockparteien ergeben. Aber was macht die FDP? Sie diskutiert
über eine Betonung ihrer sozialliberalen Seite. Nichts verstanden...
Wäre die FDP aus programmatischer Sicht eine Alternative, und
selbst bei meiner grundsätzlich äußerst wohlwollenden
Einstellung der FDP gegenüber endlich mehr als eine Klientelpartei
für Freiberufler, wäre es mir egal, ob die Partei von
Rösler, Kubicki oder einem dressierten Affen geführt wird.
Jedes PROGRAMM ist nur so gut wie die PERSONEN...
...die in der Lage sind, es umzusetzen und mit Leben zu füllen.
Insofern ist es eben NICHT egal, ob die FDP "von Rösler,
Kubicki oder einem dressierten Affen geführt wird"...
"Es wird gesägt, dass die Späne fliegen."
Was will man auch erwarten von einer Partei, die den Egoismus zur
Staats- und Parteidoktrin erhoben hat?
"Wenn jeder nur am sich selbst denkt, ist auch an jeden
gedacht", sagte einst Guido W. - der "homo oeconomicus"
als einzig mögliches Menschenbild.
Wie muss angesichts dieses Niveauverlustes ein Sir Ralf Dahrendorf im
Grab rotieren!
(Für Uninformierte: Ralf Dahrendorf war der Autor von "Homo
Sociologicus. Ein Versuch zur Geschichte, Bedeutung und Kritik der
Kategorie der sozialen Rolle")
Einiges von der im Artikel und den Lesermeinungen geäußerten
Kritik an dem Zustand der FDP ist richtig. Doch ist dies m. E. noch
nicht in die Zukunft gedacht. Was wäre, wenn die FDP aus den
restlichen Landtagen und aus dem Bundestag rausfliegt? Dann haben wir -
neben einer Mehrheit an linken Medien - auch nur noch linke Parteien im
Parlament. D. h. die Mehrheit und die Stütze unseres Landes, der
Mittelstand und das intelligente Bürgertum, sind im
Gesetzgebungsverfahren und in der Regierung nicht mehr vertreten. Was
dies bedeutet zeigen derzeit Länder wie Frankreich.
Die Aufgabe der mit der FDP Unzufriedenen muss sein, die FDP zur
Rückkehr zu ihrem liberalen Kurs zu überzeugen
(Parteimitglieder, Deligierte, Funktionsträger) und sie derzeit
durch Wahlstimmen zu stärken. Es geht letztlich nicht um eine
Partei, sondern um die Zukunft unseres Landes und der sie tragenden
Bevölkerung. (R. Maier, Heuss, Dehler, Lambsdorf, Dahrendorf,
lassen grüßen!)
Freundlichkeit und Höflichkeit sind keineswegs Zeichen von Schwäche
Zeichen von Schwäche sind vielmehr das Fehlen eines
eigenständigen politisch-programmatischen Profils, die Aufgabe
ehemals als liberal geltender Kernpositionen und das Einknicken
gegenüber der Kanzlerin, sobald diese auch nur ein wenig die Stirn
in Falten legt.
Ich habe nichts dagegen, wenn die fdp samt ihrem Führer Rösler
für die Interessen der Finanzindustrie und DAX-Konzerne einsteht;
ich weiß dann nämlich, daß sie meine Interessen NICHT
vertritt. Wie man allerdings so dumm sein kann, einen Großteil der
eigenen Klientel, nämlich Selbständige und
mittelständische Unternehmer, so zu düpieren, wie das die fdp
– freilich nicht erst seit Rösler – tut, das weiß
wohl auch ein erfahrener Parteienbeobachter wie Günter Bannas nicht
zu erklären. Vielleicht schafft es ein Forist?
Prinzip GIGO
Garbage In, Garbage Out. Schauen Sie sich die personellen
Fliegengewichte und deren vitae doch an und vergleichen diese mit der
Persönlichkeit und Substanz von Dahrendorf, Hamm-Brücher et
al.
Als ehemaliger FDP-Wähler hoffe ich, dass sie überall
rausfliegen und auch in Brüssel keine warmen Sessel untergeschoben
bekommen. Es sollten genügend Lobby-Kontakte für eine
"Anschlussverwendung" bestehen, außerdem werden in den
FDP-geführten Ministerien gerade haufenweise Leute auf gutdotierte
Beamtenposten gehoben. Um mehr geht da es schon lange nicht oder haben
Sie Ergebnisse für Partei-Programminhalte vernommen, die sich aus
dem deutschlandweiten Wanderzirkus der Basis-Mitgliederdiskussionen entwickelten?
Also wenn sich die Parteien schon nicht einig sind ...
Wie Vertrauenserweckend sind denn diese ganzen Diskussionen. Und Frau von der Leyen will Gesundheitsministerin werden? Gibt es da kein Anforderungsprofil, indem ein bisschen Fachkenntnis und praktische Erfahrung im Gebiet gefordert wird? Genau genommen würde ein versierter Sprecher (ggf. mit journalistischer Ausbildung) pro Ressort reichen, der das zusammenzurrt und für den Laien verständlich kommuniziert, was ein Team von Experten ausgearbeitet hat. Wie sich das Team zusammensetzt wäre ja eigentlich egal, Hauptsache die sind sich einig und ziehen an einem Strang. Ziele müssten gesetzt werden, über Vorgehensweisen würde man mittels Internet/Telefon abstimmen, Medien dokumentieren und verfolgen die Fortschritte und Bonuszahlungen gibt es für gelöste Probleme. Gute Idee?:)
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 04.01.2013 23:06 UhrEliten im Bundestag?
Über 600 Abgeordnete mit einem Einkommenn und einem Lebensstandard
den sich ein einfacher Millionär nicht mehr leisten kann. Das ist
das Siegel für "ELITE"
600 von denen sind völlig unnötig. In jeder
Fernsehübetragung kann man sehen sie sind auch garnicht da.
Wofür auch, sie müssen doch alles abnicken was die
Parteigranden ihnen sagen, oder, sind sind bei dem nächsten Mal
nicht mehr mit dabei.
Die FDP hatte ein grpße Chance und hat sie verpasst.
Themen, die dem Mitelstand am Herzen liegen, Rettungsschirme,
Energiewnede und vieles ander mehr, Themen die der Mehrheit des Voles am
Herzen liegen hätten sie besetzen müssen, gegen Merkel, und
die Herzen des Mittelstandes wären ihne zu geflogen.
Das haben sie versäumt und werden die Quittung bekommen. Um die
meisten ist es nicht schade, wenn sie im September arbeitslos werden,
für einige tut es mir Leid.
Der Mittelstand wird die Zeche bezahlen müssen, egal wer an der
Regierung ist.
Toll!
Liebe Frau Müller,
ihre Idee birgt jede Menge Charme, nicht nur zur Verhinderung von
vdLeyen in welches Amt auch immer. Unser Land geht an den selbst
ernannten "Eliten" kaputt, die fast ausnahmslos keine
"Eliten" sind, sondern Dummschwätzer.
Die Standards (und Gehälter) müssten für Politiker
deutlich erhöht werden, aber dafür fast der gesamte Bundestag
erst mal wegen eben Minderqualifikation entlassen werden.
Meine Bundestagsabgeordnete hat keine Ausbildung, mit der sie nur im
Ansatz einschätzen könnte, was gefordert ist (zB ESM) und
kleistert ihre Website mit Dokumenten ihrer Fraktion zu. Sie reagiert
auch seit Jahren nicht auf Fragen auf abgeordnetenwatch
Wer braucht so eine Person im Bundestag?
Beim Wahlkampf in Hanau unterhielt ich mich mit meheren Kandidaten auf
der Straße.
Ein FDP Mann meinte hinter vorgehaltener Hand, ich bin ja für den
Bau des neuen Kraftwerks
(Es ging um den Neubau eines großen Blocks von E.on Staudinger in
der Nähe) aber....
Eine SPD Politikerin fragte ich u.a. nach den alten Anlagen von Nukem
und Alkem, die Antwort zunächt:Ich weis es nicht(noch akzeptabel,
man kann nicht alles Wissen), Hauptsache fort!
Wer wurde Gewählt? Richtig die SPD Frau, nicht von mir allerdings.
Das Atommüllendlager wäre ein Thema für mutige.
Wir wollen die Beste Lösung, keine zweit oder drittbeste, nein die
Beste! Wenn diese in Schweden, Norwegen, Finnland, der Schweiz den USA
Canada oder Australien ist dann ist das so und wir folgen der
praktischen Vernunft. Ideologiefrei und Sachorientiert.
Das Atomgesetz kann nötigen Falles geändert werden.
Vergl Aussetzung der Wehrpflicht. Ideologiefrei, orientiert an der
praktischen Vernunft.
Back to the roots - Parteiprogramm und Klientel wichtiger als Führungsstruktur
Wer die Geschichte der FdP Deutschlands zum Massstab einer dringenden
Erneuerung zu Grunde legt, kommt zur Erkenntnis, dass die FdP sich
für ein erfolgreiches Ueberleben im Wahljahr 2013 auf die
frühere Ausrichtung in Programmfokus und Klientel rückbesinnen sollte.
Nachdem sich die CDU den Mitte-Links Mainstream der SPD zu eigen gemacht
und die CSU in ihrer Sprunghaftigkeit ohne klare Orientierung ist, fehlt
eine liberal-soziale Partei, die die Interessen des Mittelstandes
vertritt. Ich meine hier insbesondere auch diejenige
mittelständischer Unternehmer. Es scheint, als habe sich die FdP
von dieser ihr jahrzehntelang sehr treuen Klientel losgesagt. Um diesen
leider unglücklichen Trend umzukehren muss es der
Parteiführung gelingen Unternehmer mit Herz, Kopf und
vertrauenswürdiger Ausstrahlung für diesen Kampf zu gewinnen.
Der Partei wünsche ich für den bevorstehenden Parteitag
weniger personelle Profilierungen von heutigen
"Partei-Granden" als den Mut zur Neuorientierung!
das ganze ist ein so unanständiges trauerspiel, wie mit diesem intelligenten
mann in meiner früher bevorzugten partei umgegangen wird, daß
es leider
nicht mehr möglich ist, diese noch weiter zu wählen. er war
einer der weni-
gen, die erkannt haben, daß der euro auch ohne griechenland mit seinen
betrügern weiter existieren kann. na ja die anderen, wie die
grünen, be-
handeln ihre spitzenpolitiker mit ausl. wurzeln zwar wesentlich besser,sind
aber wegen ihrer umverteilungsmentalität erst recht nicht
wählbar. trauriges
deutschland!
rösler
wenn alle rings um einen herum hobeln und sägen, ok dann muss
man wirklich ellenbogen wie mutti haben, um sich durchzusetzten.
@Otto Kaldrack: Nichts gegen Herrn Rösler - bis auf sein Führungspersönlichkeits-Defizit
Es genügt für eine Führungsposition nicht, intelligent zu
sein, man muß auch von der Persönlichkeitsstruktur her
dafür geeignet sein.
Herr Rösler ist es jedenfalls nicht. Deshalb ist eine Korrektur der
Fehlbesetzung längst überfällig.