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Veröffentlicht: 09.05.2017, 18:43 Uhr

F.A.Z. exklusiv AfD-Vorstand mahnt bayerischen Landes-Chef ab

Petr Bystron hatte die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ als „Vorfeldorganisation“ der AfD bezeichnet. Dafür ist der Vorsitzende des bayerischen Landesverbandes nun bestraft worden.

© dpa Vom Bundesvorstand abgemahnt: Bayerns AfD-Vorsitzender Petr Bystron

Der bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron wird vom AfD-Bundesvorstand mit einer Abmahnung für seine Äußerungen über die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) bestraft. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe) am Dienstag aus Parteikreisen erfuhr, hatte der AfD-Bundesvorstand schon am 21. April einen entsprechenden Beschluss gefasst, diesen aber noch nicht kommuniziert. Begründet wurde die Sanktionierung mit Verweis auf einen „Unvereinbarkeitsbeschluss“ des AfD-Bundesvorstandes, der die Unterstützung verfassungsfeindlicher Organisationen durch AfD-Mitglieder verbietet.

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Für Bystron hat die Abmahnung keine unmittelbaren Konsequenzen. Sollte er seine Äußerungen zur IB wiederholen, hätte ein Parteiausschlussverfahren jedoch größere Chancen, weil zuvor eine Abmahnung ausgesprochen wurde.

Bystron hatte im März und im April die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ als „Vorfeldorganisation“ der AfD bezeichnet und die Partei als „Schutzschild“ von Organisationen wie der IB. Er hatte außerdem seine Sympathie für die IB bekundet und ihre Aktionen gelobt. Personelle Überschneidungen zwischen AfD und IB hatte Bystron jedoch stets abgelehnt.

Quelle: wahlrecht.de
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