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Volksverhetzung : Pegida-Redner Pirinçci muss vor Gericht

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Der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci Bild: dpa

Bei einer Pegida-Kundgebung hat Akif Pirinçci Muslime und Flüchtlinge mit drastischen Worten angegriffen. Wegen Volksverhetzung sollte der Autor eine Geldstrafe zahlen. Doch er legte Einspruch ein.

          Wegen seiner Hassrede gegen Muslime und Flüchtlinge bei einer Pegida-Kundgebung muss der deutsch-türkische Autor Akif Pirinçci vor Gericht. Die Hauptverhandlung gegen ihn wegen Volksverhetzung beginnt am 25. September, wie das Amtsgericht Dresden am Donnerstag mitteilte. Pirinçci hatte bereits im Februar einen Strafbefehl erhalten und sollte eine Geldstrafe von 11.700 Euro zahlen. Dagegen legte er den Angaben zufolge Einspruch ein, weshalb es nun zum Prozess kommt.

          Der deutsch-türkische Autor hatte im Oktober 2015 bei einer Pegida-Kundgebung in Dresden eine Rede gehalten, die durchsetzt war von verbalen Ausfällen und Anfeindungen. Pirinçci sprach von einer „Moslem-Müllhalde“ in Deutschland, warnte vor einer „Umvolkung“, bezeichnete Flüchtlinge als „Invasoren“ sowie „künftige Schlachter“ Deutschlands und nannte Politiker „Gauleiter gegen das eigene Volk“.

          Mit seinen Äußerungen habe der Angeklagte gegen in Deutschland lebende Muslime und muslimische Flüchtlinge in einer Weise „zum Hass aufgestachelt“, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören, erklärte das Amtsgericht. Er habe das gesellschaftliche Klima gegen Muslime bewusst weiter aufheizen wollen.

          Zudem habe er mit seinen Äußerungen Muslimen das Recht abgesprochen, „als gleichwertige Persönlichkeiten in der staatlichen Gemeinschaft zu leben“, heißt es weiter. Das Urteil soll voraussichtlich am zweiten Verhandlungstag am 2. Oktober fallen.

          Pirinçci hatte in Dresden vor mehr als 20.000 Pegida-Anhängern auch einen angeblichen Vorfall in Hessen geschildert, wo ein CDU-Politiker einem Kritiker einer Flüchtlingseinrichtung gesagt haben soll, er könne Deutschland jederzeit verlassen. Pirinçci sagte, offenbar habe die Politik die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt, dass ihm schulterzuckend die Ausreise empfohlen werden könne, wenn es nicht pariere.

          Sein Auftritt gipfelte in dem Satz: „Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“ Die Äußerungen sorgten bundesweit für Entsetzen. Die Verlagsgruppe Random House nahm als Konsequenz Pirinçcis frühere Bücher aus dem Programm. Pirinçci war 1989 mit einem Katzenkrimi bekannt geworden, schrieb zuletzt aber vor allem rechtspopulistische Bücher.

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