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Innenminister bei CNN : De Maizière will das Ausland beruhigen

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Bundesinnenminster Thomas de Maizière beantwortet im Interview mit dem amerikanischen Nachrichtensender CNN Fragen zur Pegida-Bewegung in Deutschland (Screenshot). Bild: Screenshot www.cnn.com

Im Ausland erregen die Pegida-Demonstrationen viel Aufmerksamkeit - und werden mit Sorge beobachtet. Innenminister Thomas de Maizière hat die Märsche in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender CNN nun als "regionales Phänomen" bezeichnet. 

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich in einem Interview des amerikanischen Nachrichtensenders CNN besorgt über die islamfeindlichen Tendenzen der Dresdner Pegida-Demonstrationen geäußert. In dem auf Englisch geführten, ans Ausland gerichteten Gespräch mit CNN-Starmoderatorin Christiane Amanpour betonte der CDU-Politiker am Montagabend - kurz vor Beginn der neuerlichen Dresdner Kundgebung - aber zugleich: „Man sollte das nicht überschätzen, das ist bisher ein regionales Phänomen“. Der Islam sei eigentlich ein Codewort gegen Globalisierung und Modernisierung.

          Der Minister wies darauf hin, dass in anderen deutschen Städten ähnliche Bemühungen für einen breiten Anti-Islam-Protest gescheitert seien. „Wir sollten uns von Pegida nicht dominieren lassen, wenn wir unsere politische Agenda diskutieren“, sagte de Maizière. Es gebe in Deutschland kritische Fragen zu Asyl und zu Gefahren des Islams. Diese Fragen müssten beantwortet werden - nicht wegen Pegida, sondern für die deutsche Politik. Allerdings hätten Politik und auch Medien derzeit Probleme, „einige Teile der Gesellschaft zu erreichen - wie in anderen Demokratien auch“.

          Auf die Frage, wie es möglich sei, dass jemand wie Lutz Bachmann, der eine kriminelle Vergangenheit hat, eine Organisation wie Pegida ins Leben rufen und anführen könne, antwortet de Maizière, dass dies in einer freien Demokratie nun mal so sei. Er sehe Bachmann jedoch nicht als intellektuellen Kopf der Bewegung, „das muss jemand anderes sein“. Die Frage, mit der man sich in erster Linie auseinandersetzen müsse, sei, warum ihm so viele folgen. Seine Antwort: Die Veranstalter würden sich „sehr clever“ verhalten, weil sie die „rote Linie“ in Richtung Kriminalität in ihren Reden bisher nicht überschritten haben, sie seien gut organisiert.

          De Maizière stellte klar, dass Deutschland seine Lektion aus der Nazi-Zeit gelernt habe und „eine wehrhafte Demokratie“ sei - sagte der Politiker auf Deutsch -, die rechtsextreme Tendenzen konsequent bekämpfe.

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