Parteien Bütikofer verlässt Grünen-Spitze

Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer verlässt nach zehn Jahren in diesem Amt die Parteispitze. Er werde beim Parteitag im November nicht wieder kandidieren, sagte Bütikofer am Montag in Berlin. Er wolle einem jüngeren Kandidaten Platz machen und sich im kommenden Jahr um einen Listenplatz für das Europäische Parlament bewerben. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth kündigte hingegen an, abermals für das Amt kandidieren zu wollen. Bei den Grünen liegen Partei- und Fraktionsvorsitz in den Händen je einer Doppelspitze.

Europapolitik sei „für ihn seit langem faszinierend“, begründete der 55 Jahre alte Bütikofer seinen Schritt. Überlegungen, wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren und dann nach der Bundestagswahl aus dem Vorstand auszuscheiden, habe er fallenlassen. Es sei wichtig, „ein anderes, junges Gesicht schon im Bundestagswahlkampf nach vorne stellen zu können und nicht erst danach“. Mögliche Nachfolge-Kandidaten wollte Bütikofer nicht nennen, auch wenn er „Namen im Kopf“ habe.

Ein „leidenschaftliches Team“

Querelen innerhalb der Grünen-Führung dürften Bütikofer die Entscheidung erleichtert haben. Eskaliert waren diese im September vorigen Jahres auf einem Sonderparteitag zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Damals wurde die Führungsmannschaft der Partei einschließlich der Fraktionsspitze von den Delegierten düpiert. Sie widersetzten sich damals der Linie der Führung und legten die Bundestagsabgeordneten darauf fest, der Verlängerung des Bundestagsmandats nicht zuzustimmen.

Frau Roth bedauerte Bütikofers Entscheidung, die sie „widerwillig“ zur Kenntnis nehme, aber natürlich respektiere. Bütikofer und sie seien ein „leidenschaftliches Team mit hohem Ergänzungspotential“ gewesen.

Streit über das Kandidaten-Duo für 2009

Die Grünen-Spitze war am Montag zusammengekommen, um über die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2009 zu beraten. Sie soll das Duo aus der Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und ihrem Stellvertreter Jürgen Trittin übernehmen. Der Parteirat nahm in Berlin einen entsprechenden Vorschlag des Bundesvorstandes „zustimmend zur Kenntnis“. Die endgültige Entscheidung bleibt aber dem Parteitag Mitte November in Erfurt vorbehalten.

Künast und Trittin repräsentierten die ganze Spannbreite der Partei, sagten sowohl Bütikofer als auch Roth. Den beiden Kandidaten werde ein fünfköpfiges Wahlkampfteam zur Seite gestellt. Die beiden Vorsitzenden betonten zugleich, für andere Vorschläge offen zu sein. Eine Urwahl sei mit der Nominierung eines Tandems statt einer Einzelperson allerdings überflüssig geworden. Bütikofer trat dem Eindruck entgegen, die Nominierung der beiden sei „schnell über den Leisten gebrochen worden“.

Die grüne Finanzexpertin im Bundestag Christine Scheel hatte sich zuvor gegen eine Doppelspitze für die Bundestagswahl 2009 ausgesprochen. Sie wünsche sich, „dass wir uns auf eine einzige Person einigen, und die soll Renate Künast heißen“. In der Parteienvielfalt sei es notwendig, ein klares Profil anzubieten. Ein Kandidatenteam aus Künast und Trittin bringe zu viele Reibungsverluste mit sich. Der Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn sagte dagegen dem „Tagesspiegel am Sonntag“: „Renate Künast und Jürgen Trittin sind beide so starke Politiker, dass sie meine Unterstützung haben - und zwar uneingeschränkt.“