06.12.2009 · Oskar Lafontaine hat viel erreicht. Doch sein Kalkül geht zum Schluss wieder nicht auf. Wie es weitergehen könnte ohne ihn, das wird in der Partei heftig diskutiert. Mancher und manche bringen sich in Stellung, nur allzu offen darf es nicht geschehen.
Von Markus WehnerGlaubwürdigkeit ist ein Lieblingswort von Oskar Lafontaine. Vor drei Wochen hat er es mehrfach benutzt, in der Fraktionssitzung im Reichstag. Da hielt der Linken-Chef ein Scherbengericht über die Parteifreunde in Brandenburg, die gerade ein Bündnis mit der SPD besiegelt hatten. Natürlich ging es nicht um die Stasi-Verbindungen der dortigen Abgeordneten, deren Zahl sich in diesen Tagen stetig mehrt und die Matthias Platzecks rot-rote Koalition an den Rand des Abgrunds gebracht haben. Mit dem DDR-SED-Kram hat sich Lafontaine noch nie abgegeben. Er zog gegen die Koalition zu Felde, weil die Ost-Genossen dem Stellenabbau im öffentlichen Dienst zugestimmt hatten. Der Markenkern der von ihm geschaffenen Linkspartei, eben ihre Glaubwürdigkeit, werde beschädigt.
Die Fundamentalisten der Fraktion, vornehmlich aus dem Westen, waren begeistert über den rhetorischen Großangriff ihres Chefs. Die Reformer, mehrheitlich aus dem Osten, zeigten sich schockiert darüber, wie der Großpolarisierer die Entscheidung eines Landesverbandes schmähte.
Dann bat Gregor Gysi, jetzt alleiniger Fraktionschef im Bundestag, alle Abgeordneten der Reihe nach um ihre Stellungnahme. Lafontaines Getreue geißelten den Verrat ihrer Genossen an den Idealen der Partei. Die Mehrheit der Fraktion aber sprach sich für Rot-Rot in Potsdam aus, selbst gestandene „Wessis“. Es war ein Signal an Lafontaine, dass seine Bataillone nicht die stärksten sind und dass die Partei dem Garanten ihres Erfolgs nicht bedingungslos zu folgen bereit ist.
Vielleicht muss sie das bald nicht mehr. Und das könnte das größere Problem sein. Denn es ist unklar, ob Lafontaine nach seiner Krebsoperation in die Politik zurückkehren wird. Vor anderthalb Wochen hat er die Uni-Klinik in Homburg verlassen. Und er äußert sich, so ist zu hören, bisher skeptisch, ob er im Mai für den Posten des Parteichefs antritt. Die jüngsten Presseberichte haben ihn getroffen: Der eine im „Spiegel“ über eine angebliche Affäre mit Sahra Wagenknecht, der Luxemburg-Ikone von der Kommunistischen Plattform, die Lafontaine zumindest politisch gestützt hat. Der andere Bericht, im „Focus“, handelte von mehreren Detekteien, die Lafontaines Privatleben über Jahre ausspioniert haben sollen.
Wie es weitergehen könnte ohne den Oskar, das wird in der Partei heftig diskutiert. Mancher und manche bringen sich in Stellung, nur allzu offen darf es nicht geschehen. Wer, wie Thüringens Landeschef Bodo Ramelow, öffentlich darüber nachdenkt, dass es eine Zeit nach Lafontaine geben wird, und sich selbst ins Gespräch bringt, wird angesichts der Erkrankung als pietätloser Zeitgenosse verurteilt - Ramelows Interview erschien genau zu Lafontaines OP-Termin. Der bekennende Christ Ramelow hat einen Bußbrief geschrieben und darin eine Nachfolgedebatte „unwürdig“ genannt.
Dabei hat Lafontaine selbst den Anstoß für diese Debatte gegeben, als er nach der Bundestagswahl nicht mehr Fraktionschef sein wollte. Zugleich bringt er eine zukünftige Doppelspitze in Partei und Fraktion ins Spiel. So befeuert er Überlegungen, wer ihm nachfolgen könne. Was aber hat ihn zu diesem Schritt bewogen? Seine Erkrankung?
Sein Kalkül durchkreuzte der Wähler
Ursprünglich nicht. Das erste Motiv ist politischer Natur. Lafontaine hatte erwartet, dass es in Berlin zu einer Fortsetzung der großen Koalition kommen würde. Zugleich, so nahm er an, werde es im Bundestag wieder eine rot-rot-grüne Mehrheit geben. In dieser Wunschkonstellation hätte er die Berliner Politik entscheidend bestimmen, die SPD weiter vor sich her treiben können. Irgendwann hätten die Fliehkräfte die Koalition zerrissen. Die SPD wäre nach links geschwenkt, Lafontaine hätte mit Rot-Rot-Grün regieren können.
Das Kalkül durchkreuzte der Wähler. Für diesen Fall hatte der 66 Jahre alte Linken-Chef schon Anfang 2009 über ein vermindertes Engagement in der Bundespolitik nachgedacht. Damals wusste er noch nichts von seiner Krankheit. Das Amt des Fraktionsvorsitzenden schien ihm entbehrlich; es ist arbeitsintensiv, auch wenn Gysi die meisten Dinge managt. Hinzu kommen private Gründe: der Wunsch seiner dritten Frau Christa Müller, er möge mehr zu Hause sein; der gemeinsame Sohn aus dieser Ehe, um den sich Lafontaine gekümmert hat und weiter kümmern will, auch weil er es besser machen will als bei seinem anderen Sohn aus einer früheren Verbindung.
Lafontaine glaubte, er könne die Linkspartei aus seiner Villa im Saarland führen. Schließlich hatte er auch die SPD von 1995 an aus der Saarbrücker Staatskanzlei bis zum grandiosen Wahlsieg 1998 geführt. Er hatte unterschätzt, wie sehr sein Rückzug vom Fraktionsvorsitz die Partei verunsichern würde. Er lieferte keine glaubwürdige Erklärung für seine Entscheidung, obwohl er wissen musste, wie sehr ein so unvorbereiteter Schritt, einem Rücktritt ähnlich, eine Partei treffen kann. Die Linken-Mitglieder warteten vergeblich auf einen aufrichtigen Satz, der seine Motive erklärt hätte. Über die Krankheit sprach Lafontaine erst, als Gysi ihn dazu drängte und der „Spiegel“ die Gerüchte über eine Affäre öffentlich machte.
Ein Abschied käme für die Linkspartei zu früh
Nun bedroht sein möglicher Abschied von der Politik das Projekt „Die Linke“. Denn dieser Abschied käme zu früh. Die Linkspartei ist, allen Wahlerfolgen zum Trotz, tief gespalten. Die Realos wollen regieren, 2011 in Mecklenburg-Vorpommern, in Sachsen-Anhalt und wieder in Berlin, 2013 mit SPD und Grünen im Bund. Die Fundis sehen sich als Sprachrohr der sozialen Bewegungen, wollen ein anderes politisches System und Opposition pur. „Ost“ und „West“ stehen für diese unvereinbaren Positionen, die Himmelsrichtungen sind längst politische Begriffe. Es sind zwei Parteien in einer Partei, der - ähnlich wie der SPD - ein von den Flügeln unabhängiges Zentrum fehlt. Zudem steht eine Programmdebatte an - mit scheinbar unversöhnlichen Positionen. Die Fundis aus dem Westen sehen durch den Rückzug ihres Anführers ihre Position entscheidend geschwächt.
Lafontaine will im Januar - nach Beratung mit den Ärzten - entscheiden, ob er weitermacht. Bis dahin heißt es: warten auf den Genossen Patient. Der war 2005 in die Politik zurückgekehrt, weil er erkannt hatte, dass er sechs Jahre zuvor einen schweren Fehler gemacht hatte. Er wollte nicht als der Gescheiterte von der Bühne gehen, als ein Politiker, der alles zerstörte, was er einst aufgebaut hatte. Seit seinem Comeback hat er viel erreicht. Er hat Schröder gestürzt, die Parteienlandschaft in Deutschland verändert, Wahlerfolge gefeiert, die SPD brutal geschwächt. Das ist mehr, als ihm viele zugetraut hatten. Trotzdem bliebe er, ginge er nun, der Unvollendete. Denn Lafontaine will die Politik, die er 1998 mit Rot-Grün nicht machen konnte, im zweiten Anlauf verwirklichen. Das aber wäre heute nur mit einer rot-rot-grünen Koalition möglich.
Manchmal schließen sich im Leben die Kreise. 1995 war Lafontaine nach dem „Putsch“ von Mannheim als Heilsbringer der SPD gefeiert worden. Noch heute schwärmen Veteranen vom damaligen Vorsitzenden. Vier Jahre später stürzte er die Sozialdemokratie durch seinen Rücktritt als Finanzminister und Parteichef in eine Krise, von der sie sich bis heute nicht erholt hat. 2005 wird Lafontaine wieder bejubelt, als er die Linkspartei in den Westen führt. Vier Jahre später hat er die „Linke“ - abermals nach einem Wahlerfolg - den Wirrungen seiner Lebensplanung ausgesetzt. Wird sie daran zerbrechen? Selbst wenn sie bei Wahlen einige Prozente durch Lafontaines Abgang verlöre, sei die Linke so etabliert, dass sie nicht in die Bedeutungslosigkeit fallen könne, sagen viele Genossen in der Linkspartei. Andere halten Lafontaine für unersetzbar. So unersetzbar wie Helmut Kohl für die CDU.
Der Unvollendete, Glaubwürdigkeit ist ein Lieblingswort von Oskar Lafontaine.
Bernd Heinicke (177666)
- 06.12.2009, 18:34 Uhr
Der Unvollendete Glaubwürdigkeit ist ein Lieblingswort von Oskar Lafontaine.
Bernd Heinicke (177666)
- 06.12.2009, 18:46 Uhr
Der Unvollendete, Glaubwürdigkeit ist ein Lieblingswort von Oskar Lafontaine.
Bernd Heinicke (177666)
- 06.12.2009, 19:16 Uhr
Alkibiades
Lutz von Peter (LutzBrux)
- 07.12.2009, 14:18 Uhr
Markus Wehner Jahrgang 1963, politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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