http://www.faz.net/-gpf-9ep5m

Besuch in Berlin : Opposition boykottiert Staatsbankett für Erdogan

  • Aktualisiert am

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Bild: AP

Führende Politiker von AfD, Linkspartei und Grünen wollen die Einladung zum Staatsbankett mit dem türkischen Präsidenten ausschlagen. Erdogan soll im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen werden.

          Nach zwei Bundestagsabgeordneten von FDP und Linkspartei sowie vier AfD-Politikern haben auch die Partei- und Fraktionschefs der Grünen ihre Teilnahme am Staatsbankett anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan abgesagt. Die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter begründeten ihren Schritt in einer gemeinsamen Erklärung vom Sonntag damit, dass ein Staatsbankett „nicht der Ort“ sei, um den ansonsten notwendigen Dialog mit dem türkischen Präsidenten zu führen. Dabei müsse es vor allem um die „extrem problematischen Themen wie das Vorgehen in Syrien oder die Inhaftierung von Oppositionellen“ gehen.

          Empfang mit militärischen Ehren

          Zuvor waren bereits die Absagen des außenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, von Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen sowie der AfD-Fraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel, von AfD-Co-Parteichef Jörg Meuthen und AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann bekannt geworden.

          Erdogan hat Deutschland in den vergangenen 15 Jahren mehr als ein Dutzend Mal als Ministerpräsident und Präsident besucht. Nun steht vom 27. bis 29. September der erste Staatsbesuch auf Einladung Steinmeiers an. Dazu gehören anders als bei Arbeitsbesuchen ein Empfang mit militärischen Ehren und ein Staatsbankett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Berliner Schloss Bellevue.

          Deutschland und die Türkei bemühen sich sei einigen Monaten um eine Normalisierung ihrer Beziehungen, die nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor mehr als zwei Jahren unter anderem wegen der Verhaftung deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen auf einen Tiefpunkt abgesackt waren. Der Besuch des türkischen Präsidenten soll zu dieser Normalisierung beitragen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bringen Opel nicht vorwärts.

          Auto-Kommentar : Opel am Diesel-Pranger

          Die Liste der Autobauer, gegen die deutsche Staatsanwälte ermitteln, wird immer länger. Opel treffen die Ermittlungen hart – weil die Sanierung alle Kräfte braucht. Und die Autobauer müssten eigentlich klimafest werden.
          Historisch ist die Anmutung des Berliner Kammergerichts. Das Bitcoin-Urteil ist dagegen zukunftsweisend.

          Bitcoin-Urteil : Niederlage für Bafin – aber kein Sieg für Krypto-Fans

          Der Handel mit Bitcoin ist kein Bankgeschäft – und erst recht keine Straftat. Das hat das Kammergericht Berlin geurteilt und die Finanzaufsicht Bafin gerügt. Deutlich wird vor allem, wie groß der juristische Handlungsbedarf ist.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.