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Opel-Rettung Hase und Igel mit der Kanzlerin

31.03.2009 ·  Wer ist der schnellste Krisenmanager im Land? Kurz vor dem Besuch Angela Merkels bei Opel in Rüsselsheim tritt Frank-Walter Steinmeier in Mainz auf - und präsentiert seinen Zehn-Punkte-Plan zur Rettung des angeschlagenen Autobauers.

Von Thomas Holl, Mainz
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Fast wirkt es so, als ob der Kandidat Hase und Igel mit der Kanzlerin spielen wollte: Wer ist in diesen Vorwahlkampftagen der schnellste und zupackendste Krisenmanager bei der Rettung von Opel? Just am Abend, bevor Angela Merkel den um ihre Arbeitsplätze bangenden Opelanern in Rüsselsheim mit einem Besuch in den Werkshallen Zuversicht und Handlungsstärke demonstrieren will, lanciert Frank-Walter Steinmeier einen eigenen Zehn-Punkte-Plan zur Rettung des angeschlagenen Autobauers.

Und der SPD-Kanzlerkandidat spricht an diesem Montagabend in der Lok-Halle in Mainz am Ende einer einstündigen „tour de force“ durch die Krise einen Satz aus diesem Plan, den viele der rund 18.000 deutschen Opel-Mitarbeiter schon bei seinem Auftritt Ende Februar auf der Ladefläche eines IG-Metall-Lasters vor den Werkstoren insgeheim zwischen den Zeilen als Versprechen der Politik an sie verstanden hatten.

Opel „systemrelevant“?

Die Beschäftigten dort, aber auch er selbst verstünden nicht, warum die Bundesregierung die Banken rette, aber ein ebenfalls für die deutsche Wirtschaft systemrelevantes Unternehmen im Stich lasse. Stattdessen werde jetzt eine „ordnungspolitische Debatte“ geführt, wie weit der Staat Opel helfen dürfe. „Ich bin der Letzte der sagt, es ist eine schlechte Idee, einen privaten Investor zu suchen. Aber mein Plädoyer ist: Lasst uns zweigleisig fahren. Wir dürfen staatliche Beteiligungen am Markt nicht ausschließen.“

Doch anders als vor den im Blaumann versammelten Opel-Beschäftigten trägt Steinmeier sein Votum für eine zeitweilige Staatsbeteiligung an dem Autounternehmen vor diesem sozialdemokratischen Bildungsbürgertum im nur leicht drängenden Ton des Außenministers vor. Auf den röhrenden Sound seines Wahlkampfvorbilds Gerhard Schröder verzichtet der Westfale nicht erkältungsbedingt.

Warmlaufen für den September

Es ist die letzte Station in Mainz auf seiner kleinen Kandidatentournee durch Deutschland, in der sich Steinmeier auf SPD-Veranstaltungen warmläuft für das Finish im September. Unter dem Motto „Das neue Jahrzehnt“ schwärmt die SPD-Bundesspitze um Franz Müntefering seit Wochen aus, um die nach den Flügel- und Machtkämpfen des vergangenen Jahres ermüdete Basis von der Zukunftsfähigkeit ihrer Partei zu überzeugen.

„Die Politik in der Zeitenwende“ lautet das Motto des Abends, bei dem rund 600 Zuhörer mehr als eine Stunde einen bedächtig sprechenden SPD-Kanzlerkandidaten erleben, der wie die Amtsinhaberin auf Attacken gegen den Koalitionspartner verzichtet. Stattdessen stimmt Steinmeier das Publikum bemerkenswert lange auf düstere, schwere Zeiten für Deutschland in den nächsten Monaten und Jahren ein. „Wir stecken mitten drin in der Krise. Auch hier gibt es schon Demonstrationen. Aber das noch meilenweit entfernt von Zuständen wie etwa in Irland oder Frankreich.“ Dort habe sich eine „aggressive Stimmung“ aufgebaut.

„Ruhe vor dem Sturm“?

Noch weitaus bedrohlicher indes sieht der Außen- und Europapolitiker Steinmeier die Lage in den früher kommunistisch regierten Ländern Osteuropas, wo in der Bevölkerung durch den Absturz der Konjunktur und beginnende Massenarbeitslosigkeit gleich das Vertrauen in die neue demokratische Ordnung verloren gehe. „Komme ich zurück nach Deutschland, ist die Stimmung eine andere. Ganz richtig ist die Krise bei den meisten Menschen noch nicht angekommen. Man liest darüber in den Zeitungen, aber im eigenen Lebensumfeld herrscht große Ruhe. Das könnte aber auch die Ruhe vor dem Sturm sein. Das wird ein schweres Jahr, ein besonderes Jahr.“

Doch in der Rolle der Kassandra will Steinmeier sein Referat nicht beenden. Es ist vielmehr der zupackende Politiker, der auch in der Krise vorausschauend handelt und nicht nur abwartet, den der Kanzlerkandidat hier präsentieren will. „Nie war Politik so sehr gefragt wie in diesen Zeiten. Es gibt eine neue Nachdenklichkeit und Chancen zum Neubeginn.“

Anekdoten aus der Jugendzeit

Und er zählt stolz die von Sozialdemokraten in der Koalition entwickelten Instrumente zur Krisenbewältigung und Arbeitsplatzsicherung auf: Die flächendeckende Verlängerung der Kurzarbeiterregelung und die „Abwrackprämie, die ich lieber Umweltprämie nenne.“ Aber auch die liebevoll inszenierte Menschwerdung des oft als dröge und spröde beschriebenen Kandidaten und Juristen kommt an diesem Abend nicht zu kurz.

Die eigens für die Steinmeier-Tournee gebuchte Fernsehmoderatorin Michaela May legt mit lockeren Fragen zu Privatleben und Lebenslauf einen Steinmeier frei, der mit Anekdoten aus Brakelsiek, Hannover und Boston zeitweise für Heiterkeit im Saal sorgen kann. Er habe seit seinem 14. Lebensjahr Sportreporter werden wollen und sich dazu kurz vor Ende seiner Bundeswehrzeit intensiv über ein Studium der Publizistikwissenschaften informiert, erzählt Steinmeier über seinen geheimen Berufswunsch: „Ein Freund hat mir dann gesagt. Journalist kannst Du immer noch werden. Studier doch erst mal was Ordentliches.“

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Jahrgang 1960, politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

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