Opel Guttenbergs Gesellenstück

Gab es jemals einen Politiker, der nach hundert Tagen sein Gesellenstück abliefern musste? Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte ein Thema zu bearbeiten, das eine Auto-Nation auch außerhalb von Wahlkampfzeiten erregt. Sollte der Staat mit Bürgschaften 25.000 Opel-Arbeitsplätze retten oder das Unternehmen in die Insolvenz gehen lassen, wenn kein Investor ausreichende Sicherheiten für die Steuer-Milliarden böte?

Die Probe seines Könnens ist dem 37 Jahre alten Politiker gelungen, weniger vielleicht in ökonomischer, wohl aber in politisch-handwerklicher Hinsicht. Bis zuletzt warb er für die Insolvenz, um sich letztlich auf elegante, aber selbstbewusste Weise in die Kabinettsdisziplin einzureihen. Es kann der politischen Karriere nützen, gelegentlich Rückgrat zu zeigen. Das war natürlich auch im Sinne der CSU, die gerne Distanz zur CDU hält. Der Parteivorsitzende Seehofer stärkte seinem Minister über Pfingsten sofort den Rücken.

Wird er zum „Minister Einsam“?

Hat der politische Jungstar nun die Kanzlerin gegen sich aufgebracht? Wird er zum „Minister Einsam“ am Kabinettstisch? Angela Merkel mag es nicht, wenn talentierte Mitstreiter sich gegen ihre Linie profilieren, wie man am Schicksal des einstigen Fraktionsvorsitzenden Merz sehen kann. Doch auch brav sein lohnt sich nicht als Wirtschaftsminister im Kabinett Merkel, wie man an Guttenbergs Vorgänger Glos sehen konnte.

In der zweiten Nachtsitzung zur Opel-Rettung ging es turbulent zu. Die SPD-Minister, an ihrer Spitze Außenminister Frank-Walter Steinmeier, und die Ministerpräsidenten der Länder reagierten gereizt, als Guttenberg durchblicken ließ, dass er das Konzept des Autozulieferers Magna für die Opel-Übernahme wegen der Risiken für den Steuerzahler nicht mittragen wolle. Kurz vor Mitternacht soll er seinen Rücktritt angeboten haben. Andere stellen es weniger dramatisch dar. Wie auch immer – die Kanzlerin redete auf den Minister ein und zum Schluss war klar: Guttenberg wird die Entscheidung des Kabinetts mittragen, aber seine abweichende Meinung öffentlich machen.

Diese Meinungsäußerung von Guttenberg nach der Sitzung fiel dann so deutlich aus, dass sich Regierungssprecher Wilhelm sofort zu einer öffentlichen Klarstellung genötigt sah. Meldungen über einen Wechsel der Zuständigkeit für Opel in der Bundesregierung, schrieb er, träfen nicht zu. Auch wenn Guttenberg mit einem medialen Knalleffekt geliebäugelt haben sollte: Mit einem Rücktritt hätte er sich keine Sympathien erworben.

Die Flucht aus der politischen Verantwortung hätte ausgesehen wie die Trotzreaktion eines adeligen Rechthabers. Die Distanz zur Regierungsentscheidung, die er mit seinem Alleingang markiert, bringt ihm dagegen Spielraum. Sie kann ihm nicht nur in der Unions-Wählerschaft der Union Respekt verschaffen, sondern auch Zugeständnisse vom österreichisch-kanadischen Konzern Magna und der russischen Sberbank einbringen. Denn nach der jetzt vereinbarten Zwischenfinanzierung von 1,5 Milliarden Euro, die sich Bund und Länder teilen, wird es schon bald Gespräche geben über Details der weiteren staatlichen Bürgschaften in Höhe von drei Milliarden Euro. Auch da muss der Staat aufpassen, von den Investoren nicht über den Tisch gezogen zu werden.

Die CSU und die reine Ordnungspolitik

Die Sozialdemokraten haben versucht, Guttenberg als kaltherzigen Kapitalisten darzustellen, der Opel am liebsten in die Pleite gehen ließe. Der Minister wehrte sich dagegen mit dem Begriff der „geordneten Insolvenz“. Damit schuf er einen Pleonasmus, denn für jede Insolvenz gibt es ein geordnetes Verfahren. Sie muss keineswegs in einen Konkurs münden, sondern kann eine Sanierung ermöglichen und viele Arbeitsplätze retten. Daher geht man diesen Weg in den Vereinigten Staaten mit dem jetzt beantragten Insolvenzverfahren für General Motors.

Im Gegensatz zur Kanzlerin, die sich in dieser Frage wieder einmal nicht festlegen wollte, muss man Guttenberg zugutehalten, dass er nicht erst in der nächtlichen Sitzung, sondern wochenlang sämtliche Optionen für Opel offengehalten hat. Dieser Mut zur Eigenständigkeit war nicht allein der Tatsache geschuldet, dass es - anders als in Hessen oder Nordrhein-Westfalen - in Bayern kein Opel-Werk gibt und die CSU ausnahmsweise die reine Ordnungspolitik vertreten konnte. Das Offenhalten der Optionen war auch taktisch richtig.

Denn es gab nicht allein Investoren, die billig an ein Unternehmen kommen wollten. Das amerikanische Finanzministerium und GM wollten möglichst wenig Vermögen nach Europa verschieben. Ohne die Drohung der Insolvenz wäre die Rettung den Staat womöglich noch teurer gekommen. Insofern war es richtig, dass Guttenberg das wahltaktische Spiel der SPD und auch der Kanzlerin nicht mitgemacht hat.