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Offener Streit mit Schulz : Scholz gegen Urwahl des SPD-Vorsitzenden

  • Aktualisiert am

Stellt sich in der Urwahl-Frage offen gegen seinen Parteivorsitzenden: der Hamburger Erste Bürgermeister Olaf Scholz Bild: dpa

SPD-Chef Martin Schulz will seine Partei basisdemokratischer machen – und den Parteivorsitzenden ab 2019 per Urwahl bestimmen lassen. Doch das sei nicht zulässig, findet sein Stellvertreter Olaf Scholz.

          Anders als der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sieht sein Stellvertreter Olaf Scholz keine Möglichkeit für eine Urwahl des Parteivorsitzenden durch die Mitglieder. Schulz hatte dies vor kurzem für die Zeit ab 2019 vorgeschlagen. Scholz sagte nun der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“, mehr als eine unverbindliche Befragung, wie es sie 1993 in der SPD bereits gegeben habe, sei „parteienrechtlich nicht zulässig“. Scholz sieht deshalb mit Blick auf die Wahl des Vorsitzenden keinen Handlungsbedarf: „Eine Befragung der Mitglieder, die den Parteitag nicht bindet, ist schon jetzt laut Satzung möglich. Das taugt aber nicht als Standardmodell.“

          Vor Scholz hatte schon SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den Vorschlag von Schulz abgelehnt, den Vorsitzenden künftig von allen Mitgliedern statt nur Parteitagsdelegierten wählen zu lassen. „Ich bin kein Fan der Idee, Parteifunktionen per Urwahl zu bestimmen. Das Parteienrecht sieht das nicht vor“, sagte Heil in der vergangenen Woche der „Welt“. Die SPD sei „keine Präsidialpartei“. Die Entscheidung über den Vorsitz liege beim Bundesparteitag. Bei inhaltlichen Fragen sollten die SPD-Mitglieder aber „stärker beteiligt werden“, so Heil. Schulz hatte bei einer Präsidiumssitzung am Montag vergangener Woche seine Vorschläge für einen Neuanfang nach dem Debakel bei der Bundestagswahl vorgestellt – darunter auch die Bestimmung des Parteichefs durch eine Urwahl ab 2019.

          Die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann pocht unterdessen auf eine Vertretung der jüngeren Generation in der engeren SPD-Parteiführung. „Die Erfahrungen unserer Generation in Ausbildung, Studium, dem Start in das Berufsleben finden sich in der SPD-Spitze bislang nicht wieder“, sagte die 30-jährige Uekermann der „Frankfurter Rundschau“. „Einer Volkspartei wird das nicht gerecht.“ Bisher sei die personelle Neuaufstellung der SPD „nicht hinreichend erkennbar“, sagte Uekermann weiter mit Blick auf Ankündigungen von SPD-Chef Schulz.

          Trotz Wahlniederlage : SPD will bei Erneuerungskurs zu Schulz halten

          Quelle: dpa(afp

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