Olaf Scholz Hamburgs neuer Urbanaut

Seine ironische Art mag nicht jeder. Doch Olaf Scholz ist populär geworden in seiner Heimatstadt Hamburg. Die Genugtuung ist dem SPD-Landesvorsitzenden anzumerken. In früheren Zeiten, als SPD-Generalsekretär, wurde er noch mit dem Wort „Scholzomat“ verspottet. Derzeit aber könnte sich eine Mehrheit der Hamburger vorstellen, dass der 52 Jahre alte Scholz Bürgermeister in der Hansestadt wird. Diesen Zuspruch hatte der SPD-Politiker auch schon vor dem Rücktritt von Ole von Beust (CDU). Gegenüber Beusts designiertem Nachfolger, Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU), liegt Scholz noch viel deutlicher vorn. Nur jeder zweite Hamburger kennt Christoph Ahlhaus überhaupt.

In Hamburg war Scholz schon einmal Innensenator - nach dem Rücktritt von Hartmuth Wrocklage im Mai 2001. Scholz gab dafür sein Bundestagsmandat auf. Schon damals sah er seine politische Zukunft in der Bundespolitik, die Umstände aber zwangen ihn, in der Heimat anzutreten. So könnte es jetzt wieder sein, wenn es um den Hamburger Bürgermeister nach der Wahl 2012 geht. Innensenator war Scholz in der rot-grünen Regierung von Ortwin Runde. Die innere Sicherheit war das Hauptthema des Bürgerschaftswahlkampfes. Rot-Grün verlor, weil Ronald Schill mit seiner „Rechtsstaatlichen Offensive“ ein zweistelliges Wahlergebnis erzielte und von Beust nach der Wahl im Herbst 2001 die Gelegenheit nutzte, zusammen mit der Schill-Partei und der FDP ein Bündnis zu schmieden, das ihn zum Bürgermeister machte und die SPD-Herrschaft nach mehr als vier Jahrzehnten beendete.

Schuldige wurden nicht gefunden

Scholz war damals SPD-Vorsitzender in Hamburg, der zehnte seit Kriegsende. Er blieb es bis 2004 und schaffte es, die als traditionell zerstritten geltende Hamburger SPD zu einen, jedenfalls vorübergehend. Dass Runde 2001 zum Spitzenkandidaten der Bürgerschaftswahl wurde, ging auf Scholz zurück. Sein Nachfolger im Parteivorsitz wurde Mathias Petersen, der in die Parteigeschichte einging - nicht wegen seiner Erfolge, sondern weil über seine Spitzenkandidatur für die Wahl 2008 die Mitglieder in einer Urwahl entscheiden sollten. Die Wahl scheiterte, obgleich der Sieg Petersen eigentlich gar nicht mehr zu nehmen war. Knapp tausend Stimmen wurden jedoch aus einer Urne gestohlen, ausgerechnet in der Hamburger Parteizentrale. In der darauf folgenden Krise der SPD musste Petersen zurücktreten. Es war dann wieder Scholz, der einen Spitzenkandidaten für die SPD gleichsam aus dem Hut zauberte: den damaligen „Zeit“-Herausgeber Michael Naumann. Petersens Nachfolger im Parteivorsitz, Ingo Egloff, blieb gleichfalls glücklos. Nach der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr - Egloff hatte sich selbst um ein Direktmandat bemüht und verlor - trat auch er zurück. Scholz musste wieder übernehmen.

Der zehnte Vorsitzende wurde auch der dreizehnte. Er bekam 94 Prozent von einer dankbaren Partei, bei der Wiederwahl in diesem Frühjahr erhielt Olaf Scholz sogar 97 Prozent der Stimmen. Sein Ziel war klar: die Partei einen und 2012 wieder die Regierung übernehmen. Als Erstes ließ er noch einmal den Stimmendiebstahl untersuchen. Das Ergebnis war kein anderes als bei den Ermittlungen zuvor - Schuldige wurden nicht gefunden. Aber nun war Petersen rehabilitiert und die Partei befriedet. Scholz sagte bei seiner Wahl, wer von ihm Führung haben wolle, der bekomme sie. Und so geht er seitdem vor.

Als Bülent Çiftlik, der frühere Pressesprecher der Partei, vom Gericht verurteilt wurde wegen Anstiftung einer Scheinehe, stellte Scholz ihn noch am selben Tag vor die Wahl: entweder Parteiaustritt oder Ausschlussverfahren. Seit Scholz Parteivorsitzender ist, gibt es keine verbalen Querschläge mehr von Petersen, und auch der 40 Jahre alte SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Neumann hält sich in öffentlichen Äußerungen auffallend zurück. Was Scholz öffentlich sagt, hat Gewicht. Seine Forderung, nach von Beusts Rücktritt neu zu wählen, finden viele in der Stadt richtig. Doch die Legislaturperiode dauert noch bis 2012. Die SPD werde rechtzeitig über die Spitzenkandidatur entscheiden, wiederholt Scholz bei jeder Gelegenheit. Aber wer außer ihm soll es eigentlich werden? Und Scholz' Chancen gegen einen Bürgermeister Ahlhaus stehen nicht schlecht.

Dass Olaf Scholz noch einmal seine Karriereplanung überdenkt, hängt freilich auch mit den Ereignissen in Berlin zusammen. Vor der Bundestagswahl, als eine Wahlniederlage für die SPD absehbar war, strebte Scholz den Vorsitz der Bundestagsfraktion an. Peter Struck hatte seinen Rückzug angekündigt - und in der SPD galt es als sicher, dass ihm entweder Scholz oder Sigmar Gabriel folgen würde. Am 27. September 2009, dem Abend der Bundestagswahl, kam es dann anders. Der gescheiterte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier griff nicht nach dem Partei-, sondern nach dem Fraktionsvorsitz, auch weil er fürchten musste, die Wochen bis zum nächsten Bundesparteitag politisch nicht zu überleben. Scholz blieb nur die zweite Reihe, wenngleich in herausgehobener Position: Er ist der einzige Genosse, der stellvertretender Partei- und stellvertretender Fraktionsvorsitzender zugleich ist. Zudem hoffte er wohl auch auf eine zweite Chance. Denn in der SPD wurde in den Wochen nach der Bundestagswahl halblaut darüber geredet, Steinmeier werde als Oppositionsführer nach wenigen Wochen aufgeben. Dann werde Scholz doch noch zum Zuge kommen. So hatten es Gabriel, der nun das Amt des Parteivorsitzenden anstrebte, Scholz sowie die designierte Generalsekretärin Andrea Nahles und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit bei einem Treffen im Willy-Brandt-Haus am Abend des 28. September vereinbart. Doch ging auch diese Geschichte anders aus. Nach einer Phase des Zweifelns fand Steinmeier Gefallen an seiner neuen Tätigkeit.

Das Nachsehen hätte Scholz' Frau

Spätestens im Frühjahr wird Scholz erstmals erwogen haben, aus dem Feuerwehreinsatz in Hamburg womöglich doch mehr zu machen. In Berlin ginge der SPD dann nicht nur ein kompetenter Arbeitsmarkt- und Rentenpolitiker verloren, sondern auch ein wichtiger Parteistratege. Scholz vermochte es, seine Vergangenheit als Gerhard Schröders Generalsekretär, in der er in der Partei geradezu verhasst war, hinter sich zu lassen. Zuletzt galt er als wichtiger Vermittler zwischen der Parteilinken und Steinmeier, als es um eine Revision der Agenda 2010 ging. Schließlich ist Scholz auch bei den Grünen ein geschätzter Gesprächspartner. Zwischen beiden Parteien war es in den vergangenen Jahren zu Entfremdungen gekommen, weil die größere der kleineren Partei vorwarf, mittelfristig auf Schwarz-Grün zu setzen, und die kleinere der größeren Partei entgegenhielt, in einigen Ländern gar nicht mehr die größere Partei zu sein. Es war Scholz, der im Januar bei einer Matinee zur Gründung der Grünen vor dreißig Jahren, „Selbstverständlichkeiten“ aussprach: „Wenn wir gelegentlich ungern mit der Union koalieren, steht es den Grünen genauso frei, gelegentlich ungern mit der Union zu koalieren.“ Wer dieser Tage danach fragt, warum es in Berlin so etwas wie eine rot-grüne Renaissance gibt, der wird immer wieder auf diesen Auftritt von Scholz verwiesen.

Sollte Scholz tatsächlich seine politische Zukunft in Hamburg sehen, hätte übrigens seine Frau das Nachsehen: Britta Ernst sitzt in der Bürgerschaft und wäre bei einem Wahlsieg von Michael Naumann 2008 wohl Bildungssenatorin geworden. Ein Bürgermeister Olaf Scholz hingegen würde Britta Ernst wohl kaum an den Kabinettstisch berufen können.