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OB-Wahl in Dresden : Neuanfang mit Teddybär

Wahlsieger in Dresden: Der künftige Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), spricht am Sonntag auf einer Wahlparty auf Schloss Eckberg neben seiner aus Süd-Korea stammenden Frau Su Yeon. Bild: dpa

Dresdens neuer Oberbürgermeister Dirk Hilbert will die Stadt zu einem Vorzeigeort der Integration von Flüchtlingen und Einwanderern machen. Der FDP-Politiker will das nach monatelangen Pegida-Demonstrationen lädierte Image Dresdens wieder aufpolieren.

          Wenn Dirk Hilbert im August offiziell das Amt des Dresdner Oberbürgermeisters übernimmt, braucht er seinen Arbeitsplatz nicht zu wechseln. Der 43 Jahre alte FDP-Politiker führt das Rathaus bereits seit März kommissarisch, nachdem seine Vorgängerin Helma Orosz (CDU) das Amt aus gesundheitlichen Gründen abgegeben hatte.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Am Sonntag gewann Hilbert, der als unabhängiger Kandidat eines Bürgervereins antrat, mit 54,2 Prozent klar die Stichwahl gegen Sachsens Kunst- und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD), die 44 Prozent erhielt. Im ersten Wahlgang hatte Stange mit 36 Prozent noch knapp vor Hilbert (32 Prozent) gelegen.

          Damit ist das Gleichgewicht der politischen Kräfte im Rathaus der mit 540.000 Einwohnern zwölftgrößten Stadt Deutschlands wiederhergestellt, denn Hilbert sieht sich einer knappen Stadtratsmehrheit von Linkspartei, SPD, Grünen und Piraten gegenüber, die gemeinsam Stange unterstützt hatten.

          Der typische Dresdner jedoch schätzt eher keine Extreme, sondern hat es gern ruhig und berechenbar, so dass Hilberts Sieg auch als Korrektiv gegenüber der bisweilen äußerst sendungsbewusst auftretenden rot-rot-grün-orangen Koalition zu sehen ist. Mit gut 42 Prozent beteiligten sich an der Stichwahl zwar weniger Einwohner als im ersten Wahlgang, aber etwa zehn Prozent mehr als bei der Oberbürgermeisterwahl 2008.

          Bereits im Wahlkampf hatte Hilbert betont, die in vielerlei Hinsicht gespaltene Stadt vereinen zu wollen. Zwar werde er weiter in der FDP bleiben, der er seit 1990 angehört, er wolle aber überparteilich regieren. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hatte Hilbert noch am Wahlabend gratuliert und dabei die Parteimitgliedschaft in den Vordergrund gestellt. Als Liberaler habe Hilbert Freiheit und Weltoffenheit ein Gesicht gegeben. Er verdiente Respekt „weil er sich im Wahlkampf energisch den Ressentiments entgegengestellt hat, die manche in Dresden geschürt haben.“

          Hilbert will das Lagerdenken in Dresden überwinden 

          Hilbert gilt als abwartender und gelassener Stratege, der nicht zuletzt aufgrund seiner Statur den Spitznamen „Teddybär“ verpasst bekam. Dass er ein eher integrativer denn konfrontativer Typ ist, hat er bereits 2011 bewiesen, als er Helma Orosz für ein Jahr an der Stadtspitze vertrat; am Ende zollten ihm sogar Linke, SPD und Grüne Respekt.

          Als Hilbert am Sonntagabend der Wahlsieg nicht mehr zu nehmen war, bedankte er sich nicht nur bei seinen Wählern, sondern ausdrücklich auch bei denen von Eva-Maria Stange und lud deren Unterstützer ein, die Stadt gemeinsam zu gestalten.

          Hilbert hat sich vorgenommen, das in Dresden besonders ausgeprägte politische Lagerdenken zu überwinden und die Bürger mehr und auch direkt an Entscheidungen zu beteiligen. Darüber hinaus kündigte er noch am Wahlabend an, den durch das asyl- und islamkritische Pegida-Bündnis lädierten Ruf der Stadt wieder verbessern zu wollen. Zuletzt hatte Dresden erstmals seit vielen Jahren ein Besucher-Minus verzeichnet; Touristiker führen das auch auf Pegida zurück.

          „Ich möchte Dresden zu einer Vorzeigestadt der Integration und Beschäftigung von Zuwanderern und Flüchtlingen machen“, sagte Hilbert, der mit einer Koreanerin verheiratet ist und mit ihr einen Sohn hat. Im Wahlkampf ließ sich Hilbert mit seiner Familie großflächig plakatieren. Die persönliche Erfahrung komme ihm auch im Amt zugute, sagt er. „Verständnis für andere Kulturen ist die Basis für unsere Ehe und dies ist symbolhaft auch auf die Stadtgesellschaft übertragbar.“

          Dirk Hilbert stammt aus Dresden, er studierte an der hiesigen Technischen Universität Wirtschaftsingenieurwesen und wurde nach Ausflügen in die Privatwirtschaft 2001 Wirtschaftsbürgermeister der Elbmetropole. Er weiß, wie abhängig die Stadt gerade von ausländischen Investoren ist. Größter Arbeitgeber ist ein Halbleiterhersteller, der den Vereinigten Arabischen Emiraten gehört, zudem ist Dresden Sitz zahlreicher Forschungsinstitute mit Mitarbeitern aus mehr als 50 Ländern.

          2008 hatte Hilbert schon einmal als Oberbürgermeister kandidiert, im zweiten Wahlgang aber zugunsten von CDU-Kandidatin Orosz zurückgezogen, die ihn im Gegenzug zu ihrem Stellvertreter machte. Nachdem Hilbert diesmal als klarer Favorit des bürgerlichen Lagers aus dem ersten Wahlgang hervorgegangen war, zogen CDU und AfD ihre Kandidaten zurück.

          Eine direkte Wahlempfehlung für Hilbert aber sprachen beide Parteien nicht aus, weil Hilbert sich ostentativ als „unabhängigen Kandidaten für alle Dresdner“ präsentierte und Forderungen insbesondere der CDU etwa nach einer neuen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft eine klare Absage erteilte.

          Auch das Pegida-Bündnis, dessen Kandidatin Tatjana Festerling in der ersten Runde 9,6 Prozent der Stimmen geholt hatte, zog am Tag nach dem ersten Wahlgang ihre Bewerberin zurück. Man sei Teil des konservativ-bürgerlichen Lagers, hatte Festerling ihren Anhängern erläutert, die sich bis dahin mehrheitlich so nicht gesehen hatten, und sie aufgefordert, „Opfer zu bringen“, um eine rot-rot-grüne Oberbürgermeisterin zu verhindern. Für diesen Zweck müsse man mit der Wahl Hilberts „eine verdammt dicke Kröte schlucken“. Als Anhänger dagegen lautstark protestierten, wiederholte Pegida die Wahlempfehlung nicht mehr.

          Dennoch warf der sächsische Landesvorsitzende der Grünen noch am Wahlabend Hilbert vor, mit Pegida-Stimmen ins Amt gekommen zu sein. Der designierte Oberbürgermeister wies das zurück und wiederholte, was er dazu bereits im Wahlkampf gesagt hatte: „Auf Pegida kann Dresden verzichten.“

          Quelle: F.A.Z.

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