21.10.2011 · In Nürtingen soll eine Frau zur Oberbürgermeisterin gewählt werden, die gar nicht antritt. Amtsinhaber Heirich ist unbeliebt, die anderen Parteien haben keine chancenreichen Herausforderer nominiert.
Von Rüdiger Soldt, StuttgartKann das „Web 2.0“ jetzt in der schwäbischen Provinz schon eine Oberbürgermeisterwahl mitentscheiden? Im baden-württembergischen Nürtingen könnte das an diesem Wochenende der Fall sein. Bei Facebook, Google+ und Twitter ruft die Initiative eines „freischaffenden Programmierers“ dazu auf, am Sonntag auf den Wahlzettel im zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl „Claudia Grau, Kulturbürgermeisterin“ zu schreiben.
Offiziell kandidiert die 47 Jahre alte Kommunalpolitikerin gar nicht, aber in der Gemeindewahlordnung ist vorgesehen, dass jede Person zwischen 25 und 65 Jahren auf den Wahlzettel geschrieben werden kann. Beim ersten Wahlgang erhielt die „nette Frau Grau“, wie sie die Nürtinger nennen, 709 Stimmen (5,84 Prozent), der sozialdemokratische Amtsinhaber Otmar Heirich 4902 Stimmen (40,41 Prozent). Im zweiten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit. „Informiert Leute in Facebook - Twittert mit den Leuten über unsere Aktion - Informiert eure Freunde über diese Google+ Aktion“, heißt es jetzt im Internet. 10 000 Flyer sind verteilt worden. Die Kandidatin der Grünen und zwei weitere Kandidaten treten nicht mehr an, einer hat sogar dazu aufgerufen, die Kulturbürgermeisterin zu wählen.
Offenkundig ist durch den ersten Wahlgang geworden, dass Heirich kein beliebter Oberbürgermeister ist. 40 Prozent sind für einen Mann, gegen den kein starker Gegner antrat, ein schlechtes Ergebnis. Teile der Nürtinger Bürgerschaft liegen mit dem gebürtigen Niedersachsen, der sich auf Betreiben der SPD in die Heimatstadt Harald Schmidts und Peter Härtlings verirrte, seit Jahren im Clinch. Unbeliebt gemacht hat sich Heirich zum Beispiel mit seiner Fürsprache für den Bau einer Lagerhalle der im benachbarten Metzingen ansässigen Modefirma Boss. Das Unternehmen will die Halle mittlerweile gar nicht mehr bauen, den Bürgern ist es aber schon zu viel, dass ein Oberbürgermeister überhaupt in Erwägung zieht, ein Gewerbegebiet vorzuhalten, um eine Abwanderung von Firmen zu verhindern.
Die Suche nach Bewerbern für Oberbürgermeisterwahlen wird immer schwieriger, die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen geringer, der Ruf nach direkter Bürgerbeteiligung aber immer lauter. Manche Kommunalpolitiker sprechen von der „Druckknopfdemokratie“. „Früher hat man vor dem Bürgermeister den Hut gezogen, heute wird er angespuckt“, schimpft ein Amtsinhaber. Heirich hat Fehler gemacht, als es vor drei Jahren um die Boss-Ansiedlung ging. Er hat wenig auf seine Bürger gehört und musste sich als willfähriger Vollstrecker des Modekonzerns anprangern lassen.
Ein Problem in Nürtingen ist aber auch, dass es weder CDU noch Grünen, noch Freien Wählern gelang, einen chancenreichen Herausforderer für die OB-Wahl zu nominieren. Der Gemeinderat gilt als schwierig, alle Bewerber, die aus anderen Kommunen kamen und das Feld sondierten, wandten Nürtingen gleich wieder den Rücken zu. Und das, wo doch die Schwäche des Amtsinhabers durchaus gute Chancen auf einen Wahlsieg geboten hätte.
Jetzt wird im Internet für die Kulturbürgermeisterin mobilisiert, die ihr Amt erst seit Mai innehat und die wegen der Kürze ihrer Amtszeit weder positiv noch negativ aufgefallen ist. Sollte sie wirklich mehr Stimmen bekommen als Heirich und am Sonntag auch die Stimmen der ausgeschiedenen Bewerber auf sich vereinigen können, hat sie eine Woche Zeit, über die Annahme der Wahl zu entscheiden. Ist sie gewählt und verweigert die Amtsübernahme, muss die Wahl komplett wiederholt werden. Frau Grau erklärte jedenfalls in dieser Woche: „Da Herr Heirich auch weiterhin zur Wahl steht, stehe ich nach wie vor nicht als OB-Kandidatin zur Verfügung.“