NPD Kampf um die jungen Leute

Das Rezept von Bernd Merbitz heißt: direkte Auseinandersetzung. In den neunziger Jahren war der Polizist einer der „Väter“ der weit über Sachsen hinaus bekannten „Soko Rex“ des Landeskriminalamts. Nun leitet er die Polizeidirektion Westsachsen, ein Gebiet, in dem Orte liegen, die schon seit langer Zeit ein ernstes Problem mit Rechtsradikalen haben. Zu den Dienstroutinen des Polizisten gehört es deshalb, regelmäßig in einschlägig bekannten Clubs und Kneipen aufzutauchen - in Uniform. „Irgendwann beginnen die das Gespräch dann von selbst, einfach schon deshalb, weil sie wissen wollen: Haben wir was ausgefressen?“ Präsenz, Gesicht zeigen, sei das allerwichtigste im Umgang mit Rechtsradikalen, sagt Merbitz.

Tief erschüttert sei er gewesen, als er unlängst in einem Ort den Gemeinderat über einen Jugendclub habe diskutieren hören und niemand auf die Idee gekommen sei, einfach hinüberzugehen zu den jungen Leuten und mit ihnen zu sprechen. „Die Volksvertreter müssen doch wissen, was in ihrem Ort passiert.“ Vor allem dort, wo sich die demokratische Gesellschaft zurückzieht, haben Rechtsextreme im vorpolitischen Raum tatsächlich Erfolge - bisher vor allem bei der Rekrutierung von Jugendlichen für sogenannte Kameradschaften. Auch während der akuten Schwächephase der NPD, der Zeit des Verbotsverfahrens, wuchsen die Kameradschaften schnell, weil sie in vielen Regionen Ostdeutschlands Lücken im Freizeitangebot für Jugendliche besetzen.

Jugendliche ohne Ich-Stärke

Vor allem jene jungen Leute, die nicht über große Ich-Stärke verfügen, sind offen für die einfachen Deutungsmuster und eine straff organisierte Gruppe. Geboten werden Fußball oder paramilitärische Spiele. Hinzu kommen Skinhead-Konzerte, über die die Jugendlichen an rechtsextremes Gedankengut herangeführt werden. „Wie in einem Stufenmodell kommt dann als nächster Schritt die politisch-historische Indoktrination hinzu“, sagt Solvejg Höppner vom Mobilen Beratungsteam des Kulturbüros Sachsen. Sie berät Schulen und Jugendclubs im Raum Wurzen im Umgang mit Rechtsradikalen.

„Wo sich die die Kommunalpolitik zurückzieht, äußern sich andere“, sagt Frau Höppner. Für Wurzen habe eine Studie belegt, daß es dabei nicht nur um die finanzielle Seite gehe. Vielmehr komme es auch darauf an, daß Kommunalpolitik Jugendarbeit moralisch-inhaltlich unterstütze. Geschehe das, könne die Zivilgesellschaft auch schon verloren geglaubtes Terrain zurückgewinnen. So wie in der Nähe von Wurzen, wo ein von Rechtsextremen unterwanderter kommunaler Jugendclub geschlossen wurde und statt dessen zwei andere Clubs eröffneten, die von der Komune nun intensiv begleitet werden.

Zentrale Angebot Kameradschaften

In einer Lageeinschätzung des sächsischen Landesamts für Verfassungsschutz heißt es, in jüngerer Zeit habe sich gezeigt, daß vor allem in ländlich geprägten Gebieten Kameradschaften an Akzeptanz gewinnen und mittlerweile einen Teil des öffentlichen Lebens darstellen. Bei der Kommunal- und der Landtagswahl im vergangenen Jahr haben sie sich für die NPD als ergiebiges Wählerpotential erwiesen. Ohne direkt mit der NPD assoziiert zu sein, sind die Kameradschaften faktisch das zentrale Angebot der NPD im vorpolitischen Raum. Regelrechte Jugendcafes und Nachbarschaftstreffs aber, wie Bundeskanzler Schröder am vergangenen Wochenende implizierte, als er die Einschätzung äußerte, die etablierten Parteien trügen am Erstarken der NPD eine Mitschuld, weil sie sich aus dem vorpolitischen Raum zurückgezogen hätten, betreibt die NPD nicht. Mieterberatung oder Hilfe für Arbeitslose im Zusammenhang mit Hartz IV, wie sie die PDS anbietet, sucht man bei der NPD ebenfalls vergebens.

Auch wenn durch die geschickte Eklat-Dramaturgie der NPD im sächsischen Landtag und die kühl kalkulierte, große mediale Aufmerksamkeit seit vergangenem September ein anderer Eindruck entstand: Die NPD ist eine vergleichsweise schwach strukturierte und vor allem mitgliederarme Partei (in Sachsen hat sie rund 1000 Mitglieder). Substantielle Arbeit im vorpolitischen Raum kann sie in einigen Regionen nur dank der Kameradschaften in der Jugendarbeit leisten. Hartz IV war im sächsischen Wahlkampf ein willkommenes Mittel der sozialen Mimikry und zur Verunglimpfung des „Systems“.

Ein Stern soll Establishment zeigen

Danach hat die Partei das Interesse daran schnell verloren. Im parlamentarischen Alltag griff die sächsische NPD-Fraktion das Thema nicht ein einziges Mal auf, was in einschlägigen Internet-Chatrooms der Szene derzeit in ähnlich kritischer Weise kommentiert wird wie der Umstand, daß die Fraktion mit öffentlichen Geldern vor kurzem zwei Mercedes-Limousinen für sich geleast hat. Ein Mercedes gilt manchem „Kameraden“ als wenig volksnah und als Beleg, daß die NPD auf dem Weg ins Establishment sei. Kein einziger der NPD-Abgeordneten hat es zudem bisher für nötig erachtet, zur kontinuierlichen Tuchfühlung mit der Wählerschaft ein Wahlkreisbüro zu eröffnen - obwohl jeder Parlamentarier speziell dafür aus Steuergeldern zusätzlich zur Grunddiät monatlich einen pauschalen Betrag erhält.

Wie weit die NPD entfernt ist von der Breitenwirkung, die der Kanzler am Wochenende diagnostizierte, wurde vor wenigen Tagen in Pirna deutlich, einer sogenannten Hochburg der NPD. Als ein NPD-Stadtrat im Namen der Jugendorganisation der Partei zu einem Stammtisch lud, kamen außer ihm nur vier Kameraden. „In der Sächsischen Schweiz hat die NPD jene vielzitierten Leute aus der Mitte der Gesellschaft wie den Fahrlehrer, den Handwerksmeister und den Arzt als Mandatsträger. Aber selbst in unserer Region hat die Partei bisher kaum etwa Öffentlichkeitswirksames, Bürgernahes gemacht“, sagt Sven Forkert von der „Aktion Zivilcourage“ in Pirna. Auch werde natürlich nicht auf Plakaten für Skinhead-Konzerte oder Feldschlachten geworben. Das Problem sei allenthalben der subkutane Zugang zu den Jugendlichen über die Szenemusik und den szeneverbindenden Kleidungskodex. An einigen Schulen vor allem auf dem Lande sei der soziale Druck schon so groß, daß manche Jugendliche die entsprechenden Kleindungsstücke trügen, um nicht behelligt zu werden, berichtet Forkert.

Musik als „Einstiegsdroge“

Zur Bedeutung der Musik als „Einstiegsdroge“ in die Szene schreibt der Verfassungsschutz: „Vor allem durch die Liedtexte lassen sich rechtsextremistische Anschauungen transportieren und Feindbilder prägen.“ Einschlägige Titel lauten „Im Krieg gegen ein Scheiß-System“, „Die Zeitbombe tickt“, „Fuck the USA“ oder „Nationale Opposition“. Es gibt mittlerweile einen lukrativen Markt für rechtsextreme Musik, an dem auch mancher Funktionär gut verdient. Immer wieder werden jedoch Tonträger auch kostenlos an Jugendliche verteilt. Und zumindest in Mücka in der Oberlausitz finden Life-Konzerte nicht mehr nur konspirativ statt. Ende vergangenen Jahres gab es dort in der Diskothek „Wodan“ zwei Konzerte, als dessen Veranstalter offen die Jugendorganisation der NPD auftritt. Es bestehe deshalb die Gefahr, daß an weiteren Veranstaltungen „nicht nur bisher unpolitische Jugendliche teilnehmen und dadurch in die rechtsextremistische Szene integriert werden, sondern die Veranstalter - und damit der Rechtsextremismus - zunehmend Akzeptanz in dieser Region findet“, urteilt der Verfassungsschutz.