07.02.2007 · Der frühere Bundesinnenminister Schily hat die Aussagen von Murat Kurnaz als unglaubwürdig bezeichnet, der Union Heuchelei vorgeworfen und eine Entschuldigung in dem Fall abgelehnt. „Das sähe ja so aus, als hätten wir eine Art Mitverantwortung für Guantánamo.“
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Entschuldigen? Otto Schily winkt ab
Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat die Aussagen des früheren Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz als unglaubwürdig bezeichnet. „Wer sich kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 einen Kampfanzug, ein Fernglas und Schnürstiefel kauft und, ohne sich von seiner Familie in Bremen zu verabschieden, nach Pakistan reist, will dort ja wohl nicht mit dem Fernrohr Allah suchen“, sagte Schily der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Ich bleibe dabei: Die Aussagen des Herrn Kurnaz zum Ziel seiner Pakistanreise sind nach wie vor unglaubwürdig.“
Schily unterstützt damit die Verteidigung des Außenministers und ehemaligen Kanzleramtschefs Frank-Walter Steinmeier (SPD) gegen den Vorwurf des gebürtigen Bremers türkischer Staatsangehörigkeit, die frühere Bundesregierung habe seine Freilassung aus dem amerikanischen Gefangenenlager hintertrieben.
„Dicke Stiefel und zwei Ferngläser“
Indirekt bestätigte Schily zugleich einen Bericht der „Bild“-Zeitung von Anfang Februar, in dem aus der angeblichen „Polizeiakte“ von Kurnaz zitiert worden war. Demnach habe sich die Mutter am 5. Oktober 2001 bei der Polizei in Bremen gemeldet und ausgesagt: „Mein Sohn ist seit Dienstag Abend verschwunden. Ich habe ihn um 23.30 Uhr in unserem Wohnzimmer zuletzt gesehen. Am nächsten Morgen zum Frühstück war er verschwunden. Er hat, soweit ich weiß, persönliche Sachen wie Unterwäsche, Zahnbürste usw. mitgenommen. Es fehlen auch diverse dicke Pullover und eine Boss-Lederjacke. Er hat sich nach dem Anschlag auf das World Trade Center dicke Stiefel gekauft und auch zwei Ferngläser. Das muss so um den 14. September gewesen sein. Am letzten Abend hat er sich ausgiebig von seinen kleineren Brüdern verabschiedet und diese auch gefragt, ob sie ein Foto von sich haben.“
Dann habe sie erzählt, wie ihr Sohn sich seit Mitte des Jahres 2000 verändert habe: „Mein Sohn ist wie wir islamischen Glaubens. Er ging von klein an in die Moschee in der Hemelinger Bahnhofstraße. Vor einem Jahr sagte er dann, was dort über den Islam gesagt wird, sei ihm nicht genug. Er ging dann . . . in die Abu-Bakr-Moschee. Dort verkehren meist Personen arabischer Herkunft. Er hat sich einen langen Vollbart wachsen lassen und seine Essgewohnheiten strengeren islamischen Regeln angepasst. Er hat mir gesagt, ich solle ein Kopftuch tragen. Ich solle auch beten, damit ich nicht in der Hölle brennen muss.“
„Keine Maßnahme war der Union hart genug“
Schily gab ferner in der „Zeit“ an, es habe nie ein konkretes Angebot der Vereinigten Staaten zur Freilassung von Kurnaz gegeben. Politiker der Union griff Schily scharf an: „Es ist heuchlerisch, wenn sich heute auf einmal einige CDU-Parlamentarier als Menschenrechtsapostel aufspielen. CDU/CSU haben sich in den Jahren 2001 und 2002 mit Forderungen nach absoluter Härte überboten. Keine unserer Maßnahmen war ihnen damals hart genug, sie forderten sogar die Ausweisung von Islamisten auf einen bloßen Verdacht hin.“
Eine Entschuldigung bei Kurnaz lehnte Schily ab: „Das sähe ja so aus, als hätten wir eine Art Mitverantwortung für Guantánamo. Vielleicht sollte eher Herr Kurnaz seinerseits bedauern, dass er unter sehr merkwürdigen Voraussetzungen nach Pakistan gereist ist. Ihn jetzt als einen Märtyrer aufzubauen, den die Bundesrepublik angeblich auf dem Gewissen hat, ist eine sehr üble Geschichte.“
Richtig
Closed via SSO (EscobarManuel)
- 07.02.2007, 19:09 Uhr
Ein Schlachtfeld ist kein Gerichtssaal
Nils Gösche (cartan)
- 07.02.2007, 20:23 Uhr
Gut gemacht, Herr Schily
Sebastian Seyfert (sejose)
- 07.02.2007, 21:44 Uhr
SPD - will von Rechtstaatlichkeit nichts mehr wissen
Daniel Rossmann (Danielrossmann)
- 07.02.2007, 21:49 Uhr
Wen wundert`s
Harald Obloch (germanlibre)
- 07.02.2007, 22:23 Uhr
