Neujahrsansprache: Merkel: Die Welt hat über ihre Verhältnisse gelebt

Neujahrsansprache Merkel: Die Welt hat über ihre Verhältnisse gelebt

31.12.2008 · In ihrer Neujahrsansprache fordert Kanzlerin Merkel Geltung der sozialen Marktwirtschaft überall. Zugleich wandte sie sich abermals dagegen, europäischem Druck nach raschem Handeln nachgeben zu wollen. Die Rede wird an diesem Silvestertag im Fernsehen ausgestrahlt.

Merkel: Deutschland soll stärker werden durch die Krise

In ihrer Neujahrsansprache verlangt Bundeskanzlerin Merkel (CDU), dass das deutsche Wirtschaftssystem der sozialen Marktwirtschaft überall gelten solle. Die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft „müssen weltweit beachtet werden. Erst das wird die Welt aus dieser Krise führen. Die Welt ist dabei, diese Lektion zu lernen“, sagte die Kanzlerin in der Rede, die am Dienstag aufgezeichnet und an diesem Silvestertag im Fernsehen ausgestrahlt wird.

„Ich werde nicht lockerlassen, bis wir solche Regeln erreicht haben“, kündigte die Kanzlerin an. Zugleich erklärte sie abermals ihren Willen, europäischem Druck nach raschem Handeln in Deutschland nicht nachzugeben. Die Bundesregierung handele entschlossen, sagte die Kanzlerin. „Aber ich entscheide nicht danach, wer gerade am lautesten ruft.“ Denn es gehe um „das Geld der Steuerzahler“.

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Der Maßstab für weitere Entscheidungen sei daher, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen. Betriebe müssten dazu notwendige Kredite erhalten können. „Der Staat muss hier einspringen, wenn die Banken ihre Aufgaben nicht erfüllen.“ Frau Merkel kritisierte Bankmanager: „Finanzielle Exzesse ohne soziales Verantwortungsbewusstsein, das Verlieren von Maß und Mitte mancher Banker und Manager - wahrlich nicht aller, aber mancher -, das hat die Welt in diese Krise geführt. Die Welt hat über ihre Verhältnisse gelebt.“

Auch Infrastrukturmaßnahmen und Investitionen im Bildungsbereich kündigte Frau Merkel an. „Und wo immer es im Blick auf die nächste Generation verantwortbar ist, werden wir alle, die Steuern und Abgaben zahlen, entlasten.“ Mitte Januar solle darüber entschieden werden. Ziel sei es, dass Deutschland „stärker“ werden solle durch die Krise.

„Wir Deutschen haben schon ganz andere Herausforderungen gemeistert, im kommenden Jahr werden wir uns daran erinnern“, sagte die Kanzlerin. Die deutschen Probleme seien gering im Vergleich etwa zur Lage im Nahen Osten. Dort dürfe der Terror der Hamas „nicht akzeptiert“ sowie „Ursache und Wirkung“ der Kämpfe „nicht vergessen werden“.

Die Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin übertragen am Silvestertag das ZDF um 19.20 Uhr und die ARD um 20.10 Uhr.

Quelle: wus./F.A.Z.
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