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Neues Rüstungsprojekt der Bundeswehr : Eine neue Generation der Raketenabwehr

Nur 120 Grad: Verteidigungsministerin von der Leyen mit Soldaten vor einem Patriot-System bei Kahramanmaras Bild: laif

Trotz des Stopps aller großen Beschaffungsvorhaben durch Ursula von der Leyen will die Bundeswehr ein Raketenabwehrsystem erwerben, das in alle Himmelsrichtungen blickt. Rund eine Milliarde Euro hat Deutschland bereits in dieses Projekt investiert

          Der Paukenschlag, den Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor sechs Wochen durch ihr Ministerium donnern ließ, soll einen möglichst langen Nachhall haben: Der für Rüstungsfragen verantwortliche Staatssekretär entlassen, der zuständige Abteilungsleiter abgesetzt, alle großen Beschaffungsvorhaben gestoppt, das externe Controlling- und Überprüfungsteam schon (fast) auf dem Weg. Doch der Eindruck eines Stillstands, den diese Entscheidungskette erzeugen soll, täuscht über die Wirklichkeit im Beschaffungswesen hinweg.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Zwar sind bei einigen großen Rüstungsbestellungen wichtige Beschlüsse aufgeschoben oder in Frage gestellt worden, andere Großvorhaben aber, wie die Auslieferung des neuen Transportflugzeuges A400M (das eine lange Schleppe von Verzögerungen, Verteuerungen hinter sich her zieht) oder des neuen Schützenpanzers Puma (der mit zahlreichen Ursprungsmängeln behaftet war) laufen weiter. Und im Ministerium wird in diesen Tagen überdies die Entscheidung für ein neues, milliardenschweres Vorhaben vorbereitet, die demnächst ganz im Stillen, abseits des Paukendonners um Hubschrauber-Kosten und Eurohawk-Entwicklungspannen, fallen dürfte.

          Das Projekt versteckt sich hinter dem Kürzel TLVS, seine Bedeutung erschließt sich auch in der ausgeschriebenen Version „Taktisches Luftverteidigungssystem“ nicht ohne weiteres. Es handelt sich um die neue Generation der Raketenabwehr für die Luftwaffe – und dazu zählen nicht nur neue Flugkörper, nicht einmal in erster Linie, sondern vor allem neue Radargeräte, neue Kommandostände und neue Vernetzungsmöglichkeiten. Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat kürzlich seine Unterschrift unter das Bestelldokument gesetzt und damit den Beschaffungsprozess in Gang gebracht.

          Eine Milliarde Euro für Prototypen

          Die Verteidigungsministerin hat auf ihrem jüngsten Truppenbesuch in der Türkei die Technik besichtigt, über deren Nachfolge-System jetzt bald befunden werden soll. Die Ministerin stand auf dem Kasernenhügel über der türkischen Stadt Kahramanmaras und ließ sich von dem kommandierenden Oberst die Funktion der Patriot-Raketenabwehrbatterien erläutern, die dort Stellung bezogen haben, um die anatolische Großstadt nahe der syrischen Grenze vor anfliegenden syrischen Raketen zu schützen. Der Oberst streckte seine Arme aus in die Richtung des Tals, um seiner Dienstherrin den Radius zu demonstrieren, innerhalb dessen das Patriot-Radar anfliegende Objekte orten und verfolgen kann. In diesem nur 120 Grad weiten Abtastwinkel liegt der Hauptgrund für die Entscheidung, ein neues Raketenabwehrsystem zu beschaffen.

          Die Bundeswehr erhielt ihre Patriot-Flugabwehrraketen in der Zeit des Kalten Krieges. Damals stand die Himmelsrichtung fest, aus der mit feindlichen Aktivitäten zu rechnen war, also genügte ein Radarwinkel, der nur ein Drittel des Luftraumes erfasste. Doch die Bedrohungsszenarien haben sich geändert. Erstens braucht die Einsatzarmee Bundeswehr ein Abwehrsystem, das auf unterschiedlichen Schauplätzen aufgebaut und verschiedene Bedrohungen aus der Luft abwehren kann. Zweitens nehmen diese Bedrohungen immer vielgestaltigere Formen an: Die Zahl der Staaten (und terroristischer Akteure), die Fluggeräte unterschiedlichster Reichweite und Zerstörungskraft entwickeln und einsetzen können, steigt eher, anstatt zu sinken. Im aktuellen „Fähigkeitsprofil“ für die künftige Luftabwehr verlangt die Luftwaffe daher nach einem System, das im Radius von 360 Grad anfliegende Raketen oder Flugzeuge erkennen und sie mit den eigenen Abwehrraketen möglichst simultan bekämpfen kann. Mit den Patriot-Raketen wäre das nur möglich, wenn mindestens drei Batterien an einem Standort aufgestellt würden.

          Seit mehr als 25 Jahren denken die Planungsoffiziere über ein neues „taktisches Luftverteidigungssystem“ für die Bundeswehr nach. Vor knapp zehn Jahren fiel schließlich die Entscheidung, gemeinsam mit den Vereinigten Staaten und Italien (die Franzosen sagten nach anfänglichem Interesse ab) ein neues TLVS zu entwickeln. Deutschland investierte seither rund eine Milliarde Euro in den Entwurf und den Bau von Prototypen für die neue Raketenabwehr, die den Projektnamen Meads erhielt. Vor drei Jahren, kurz vor der Fertigstellung des Entwicklungsvorhabens, entschied sich die amerikanische Regierung dann gegen die Beschaffung der neuen Raketengeneration. Da die Amerikaner die größten Stückzahlen bestellt und damit den Preis je Stück gesenkt hätten, machte ihr Verzicht auch die Beschaffungspläne der Deutschen und der Italiener zunächst zunichte. Sogleich entstanden damals Spekulationen, inwieweit die amerikanische Entscheidung das Ergebnis eines Wettkampfs zweier konkurrierender amerikanischer Rüstungskonzerne spiegelt: Der Flugzeugbauer Lockheed Martin war wesentlich an der Entwicklung von Meads beteiligt; der Rüstungskonzern Raytheon hingegen ist Hersteller der Patriot-Raketensysteme, welche das Unternehmen unterdessen in mehr als ein Dutzend Länder verkaufte.

          Mehrere Kriterien beeinflussen die Auswahl

          Durch die amerikanische Entscheidung geriet auch in Deutschland das Patriot-System wieder in den Blick. Denn auch der Raytheon-Konzern hat sein Flugabwehrsystem über die Jahre hinweg ständig modernisiert und verbessert. Auch die Raytheon-Konzernchefs beteuern, sie könnten ihre Technik auf einen Stand bringen, die den Anforderungen der Zukunft genügt. Überdies seien ja auch Kooperationen denkbar; eventuell lasse sich das 360 Grad Radar aus dem Meads-Programm ja in eine erneuerte Patriot-Staffel integrieren.

          Das offizielle Bestelldokument, das der Generalinspekteur jetzt ausgegeben hat, enthält allerdings Anforderungen an ein künftiges Luftabwehrsystem, die von Meads leichter zu erfüllen sein würden als von Patriot: Neben dem Rundumradar zählen dazu die Fähigkeit, nach Belieben einzelne Systemkomponenten, also etwa zusätzliche Abschussrampen oder andere Abwehrraketen, zuzuschalten. Außerdem sollen die Abwehrbatterien mit Flugzeugen möglichst schnell in entfernte Einsatzgebiete transportiert werden können. Fünf Varianten der künftigen Luftverteidigung werden jetzt vom zuständigen Bundesamt für Ausrüstung und Beschaffung geprüft: Eine nochmalige Modernisierung der zwölf Patriot-Staffeln wäre eine Variante, die vollständige Beschaffung des neuen Meads-Systems eine andere. Dazwischen liegen verschiedene Vorschläge, die Elemente beider Systeme miteinander zu verbinden suchen.

          Doch am Ende könnten wieder andere Kriterien die Auswahl entscheidend beeinflussen. Der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak hat seine deutsche Kollegin kürzlich wissen lassen, dass sein Land die Beschaffung eines neuen Luftabwehrsystems als eines der bedeutendsten Rüstungsvorhaben ansieht. Die Beschaffung neuer Fähigkeiten in der Luftabwehr ist für Warschau wegen des russischen Gebarens gegenüber der Ukraine nochmals wichtiger geworden. Träte Polen als neuer Partner der Kooperationsgemeinschaft für Meads bei, könnte das die Kosten des neuen Systems womöglich senken. Andererseits werden vielleicht auch die Niederlande ein eigenes Interesse an der deutschen Entscheidung anmelden: Sie betreiben als einziger europäischer Nato-Staat außer Deutschland die modernste Version der Patriot-Luftabwehr. Wenn die Deutschen ihr System wechselten, die Niederländer aber bei Patriot bleiben wollten, hätten sie in dieser Fähigkeit keinen Kooperationspartner mehr.

          Quelle: F.A.Z.

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