http://www.faz.net/-gpf-8iv1j

Neue „Kommunikationsregeln“ : AfD-Führung will Machtkampf beenden

  • Aktualisiert am

Will öffentliche Machtkämpfe künftig tunlichst vermeiden: die AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry Bild: dpa

In den letzten Monaten ist die AfD vor allem durch parteiinternen Zwist und öffentliche Machtkämpfe aufgefallen. Das soll nun vorbei sein: Nach F.A.Z.-Informationen gelten in der Partei von nun an strenge „Kommunikationsregeln“.

          Führende Funktionäre der AfD haben sich auf Regeln verständigt, durch deren Einhaltung öffentliche Machtkämpfe in Zukunft unterbunden werden sollen. Das geht aus dem Protokoll einer Klausurtagung im niedersächsischen Braunlage am vergangenen Wochenende hervor, das der F.A.Z. nun vorliegt.

          Laut einem ohne Gegenstimme gefassten Beschluss der Landesvorsitzenden und Bundesvorstandsmitglieder gelten in der Partei künftig strenge „Kommunikationsregeln“. Äußerungen über „Vorstands-/Parteikollegen“ sollen nur noch erlaubt sein, wenn „vorab mit der betroffenen Person gesprochen“ wurde. In Fällen von „Krisenkommunikation“ – sprich: Skandalen – soll es künftig nur noch eine einzige Stellungnahme der Partei geben, auf die von anderen Gliederungen verwiesen werden darf, „ohne weitere persönliche Kommentare beziehungsweise Zitate hinzuzufügen“.

          „Prinzip der regionalen Nichteinmischung“

          Parteifunktionäre haben damit nicht mehr die Möglichkeit, sich zu Vorgängen in der AfD zu äußern, wenn die Parteiführung ihrerseits schon eine Stellungnahme verbreitet hat. Die Bundespressestelle der AfD soll die „notwendigen organisatorischen Maßnahmen koordinieren“.

          Beschlossen wurde auch ein „Prinzip der regionalen Nichteinmischung“. Vorgänge sollen künftig nur noch von „örtlich zuständigen Vertretern kommentiert“ werden, nicht aber von Funktionären aus anderen Gliederungen oder Landesverbänden.

          Weitere Themen

          Entschuldigung im Namen der Bundeswehr Video-Seite öffnen

          Moorbrand im Emsland : Entschuldigung im Namen der Bundeswehr

          Der Landkreis Emsland hatte wegen des seit mittlerweile zwei Wochen schwelenden Moorbrandes bei Meppen den Katastrophenfall ausgerufen. Die Ministerin entschuldigte sich für das Vorgehen der Bundeswehr.

          SPD-Spitze stärkt Nahles den Rücken

          Maaßen-Streit : SPD-Spitze stärkt Nahles den Rücken

          Nach teils heftiger Kritik aus den eigenen Reihen will SPD-Chefin Nahles die Personalie Maaßen neu verhandeln. Führende Sozialdemokraten loben diese Kehrtwende und stellen sich hinter Nahles.

          Heftige Proteste gegen Präsidenten Video-Seite öffnen

          Mali : Heftige Proteste gegen Präsidenten

          Tränengasschwaden ziehen über diese Straßen in Malis Hauptstadt Bamako. Wahlverlierer Soumaila Cisse behauptet, bei der Abstimmung im vergangenen Monat sei es zu Manipulationen gekommen.

          Topmeldungen

          Bundesliga im Liveticker : Ein torreicher Nachmittag

          Jeweils vier Treffer sind in Augsburg und Wolfsburg gefallen. Sogar fünf in Berlin: Ein torreicher Nachmittag in der Fußball-Bundesliga. Nur in Nürnberg sieht es mau aus. Verfolgen Sie die Spiele im Liveticker.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.