http://www.faz.net/-gpf-8iv1j

Neue „Kommunikationsregeln“ : AfD-Führung will Machtkampf beenden

  • Aktualisiert am

Will öffentliche Machtkämpfe künftig tunlichst vermeiden: die AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry Bild: dpa

In den letzten Monaten ist die AfD vor allem durch parteiinternen Zwist und öffentliche Machtkämpfe aufgefallen. Das soll nun vorbei sein: Nach F.A.Z.-Informationen gelten in der Partei von nun an strenge „Kommunikationsregeln“.

          Führende Funktionäre der AfD haben sich auf Regeln verständigt, durch deren Einhaltung öffentliche Machtkämpfe in Zukunft unterbunden werden sollen. Das geht aus dem Protokoll einer Klausurtagung im niedersächsischen Braunlage am vergangenen Wochenende hervor, das der F.A.Z. nun vorliegt.

          Laut einem ohne Gegenstimme gefassten Beschluss der Landesvorsitzenden und Bundesvorstandsmitglieder gelten in der Partei künftig strenge „Kommunikationsregeln“. Äußerungen über „Vorstands-/Parteikollegen“ sollen nur noch erlaubt sein, wenn „vorab mit der betroffenen Person gesprochen“ wurde. In Fällen von „Krisenkommunikation“ – sprich: Skandalen – soll es künftig nur noch eine einzige Stellungnahme der Partei geben, auf die von anderen Gliederungen verwiesen werden darf, „ohne weitere persönliche Kommentare beziehungsweise Zitate hinzuzufügen“.

          „Prinzip der regionalen Nichteinmischung“

          Parteifunktionäre haben damit nicht mehr die Möglichkeit, sich zu Vorgängen in der AfD zu äußern, wenn die Parteiführung ihrerseits schon eine Stellungnahme verbreitet hat. Die Bundespressestelle der AfD soll die „notwendigen organisatorischen Maßnahmen koordinieren“.

          Beschlossen wurde auch ein „Prinzip der regionalen Nichteinmischung“. Vorgänge sollen künftig nur noch von „örtlich zuständigen Vertretern kommentiert“ werden, nicht aber von Funktionären aus anderen Gliederungen oder Landesverbänden.

          Weitere Themen

          Feuer und Wasser

          Debatte über Rettungseinsätze : Feuer und Wasser

          Welche Antworten man bekommt, hängt auch in Diskussionen über Migration, Notstand und Medien von den Fragen ab, die man stellt. Je einfacher und blöder die Fragen und die Formate sind, desto schlimmer werden die Antworten.

          Topmeldungen

          Google-Logo am Hauptsitz des Unternehmens in der kalifornischen Stadt Mountain View

          Wettbewerb : Alphabet muss offenbar Rekordstrafe bezahlen

          Die EU-Kommission wird laut einem Medienbericht eine deutlich höhere Kartellstrafe verhängen als zuletzt. Schon im vergangenen Jahr musste der Internetkonzern rund 2,3 Milliarden Euro Strafe zahlen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.