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SPD hofft auf Neuanfang : Der Regenmacher

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am 7. Februar 2017 bei einem Besuch des Bahn-Werks Neumünster (Schleswig-Holstein) Bild: dpa

Mit Martin Schulz gibt es nun tatsächlich die Chance eines Neuanfangs für die SPD. Vor allem geht es der Partei aber darum, die Bildung einer neuen Wählerkoalition zu verhindern.

          Noch vor etwas mehr als zwei Wochen wäre die Schlagzeile „SPD mit Kanzlerkandidat Martin Schulz in Umfragen vor der Union“ für einen wenig originellen, weil allzu offensichtlichen Fall von „Fake News“ gehalten worden. Nach dem überraschenden Revirement in Partei und Kabinett Ende Januar trägt sich bei den Sozialdemokraten indes Erstaunliches zu: Parteieintritte in vierstelliger Zahl, volle Veranstaltungen und eine euphorische Stimmung landauf, landab sowie eben ein kräftiger Sprung in den Umfragen, den sich selbst die Parteiführung noch nicht hinreichend erklären kann. Sigmar Gabriel muss die Entwicklung gewiss mit einem bittersüßen Gefühl erfüllen.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Sicher, Martin Schulz ist ein sympathischer und auch glaubwürdiger Typ. Er beherrscht es, vor allem auf seinem Feld, der Europapolitik, mit Pathos zu emotionalisieren. Und in der Bundespolitik ist er ein neues, frisches Gesicht. Ihm gelingt es so, positive Aufmerksamkeit auf die SPD zu ziehen. Die Leute betrachten die Partei gleichsam mit neuen Augen. Aber kann das alles sein? Kann eine Person die strukturellen Probleme der Partei vergessen machen – also das Schwinden ihres traditionellen Milieus, die Diskrepanzen zwischen Funktionärsschicht und Wählerbasis und das ewige Hadern mit der eigenen Regierungspolitik von gestern und von heute?

          Es kommt hinzu: Da ist nicht allein das Beiseitetreten Gabriels. Der sagte selbst, das, was er habe bringen können, habe nicht gereicht. Noch nicht einmal in den eigenen Reihen verfügte der scheidende Vorsitzende über ausreichend Vertrauen. Seit Jahren spürten auch diejenigen, die nicht jeden Winkelzug der Berliner Politik verfolgen, dass in der SPD – genauer: in der SPD-Führung – etwas nicht stimmte. Der ständige Kleinkrieg zwischen Gabriel und den anderen und das Argwöhnen selbst unter einigen SPD-Bundesministern vermittelten dem Wähler, jenseits weltanschaulicher Fragen, nicht das Gefühl, in der Partei gut aufgehoben zu sein. Mit Schulz, der zwar hoffte und auch drängte, aber letztlich ebenso wie fast alle anderen von der Entwicklung der vergangenen Wochen überrascht wurde, gibt es nun tatsächlich die Chance für einen Neuanfang für die SPD. Dieser könnte sogar mehr bringen als die Mobilisierung der sozialdemokratischen Kernklientel.

          Sehnsucht nach Veränderung

          Natürlich liegt das auch an der Union, die, was den Streit zwischen CDU und CSU anbelangt, die SPD in den vergangenen anderthalb Jahren weit in den Schatten gestellt hat. Und es mag auch nach mehr als elf Jahren Angela Merkel hier und da so etwas wie eine Sehnsucht nach einer Veränderung geben. Das kommt nicht einer Wechselstimmung gleich, folgt aber dem Bedürfnis, eine Wahl haben zu wollen.

          Das Duell zwischen Merkel und Schulz wird nicht bloß der übliche Kampf um die Mitte sein. Für die SPD geht es längst um mehr als um das Umwerben des postideologischen Wechselwählers – nämlich um die Abwehr eines „Realignment“, also darum, die Ausformung einer neuen Wählerkoalition mit der Folge dauerhafter Verschiebungen im Parteiensystem zu verhindern. Merkels vor Jahren begonnener Modernisierungskurs in der CDU, der die SPD in der von Schröder und Müntefering herbeigeführten Modernisierungskrise traf, wurde durch die Flüchtlingspolitik noch einmal verstärkt: Zwar verlor die Union am rechten Rand, doch kompensierte sie Teile der Verluste durch Zugewinne im linksliberalen Milieu.

          Gerade weil Gabriel sich eher um die verunsicherte kleinbürgerliche Klientel kümmerte, die in Teilen an die AfD verlorenging, stieg Merkels Ansehen in der alten Studienräte-SPD. Schulz, der anders als Gabriel in der Flüchtlingspolitik nicht auf doppelte Botschaften setzt, sondern ein Überzeugter ist, muss man zutrauen, dieses Terrain gegen Merkel verteidigen zu können. Das – gesellschaftspolitisch eher konservative – Gewerkschaftsmilieu will er gleichzeitig mit traditioneller Gerechtigkeitslyrik beglücken.

          Schulz könnte Opfer seines demoskopischen Erfolges werden

          Die Probleme des Kandidaten beschränken sich nicht auf die Schwierigkeit, diese Lyrik mit konkreter Politik zu füllen und vergessen zu machen, dass die SPD seit 1998 bis auf vier kurze Jahre stets zumindest mitregiert hat. Schulz könnte auch das Opfer seines demoskopischen Erfolges werden. Während einem Kandidaten Gabriel ständig eine fehlende realistische Machtoption vorgehalten worden wäre, dürfte der künftige Parteivorsitzende auf der Grundlage der aktuellen Umfragen (den Faktor Anfangseuphorie einmal ausgeblendet) gerade mit seiner Machtperspektive diesseits der Union konfrontiert werden.

          Dabei böte sich CDU und CSU die Gelegenheit, Warnungen vor einer rot-rot-grünen Bundesregierung in international höchst unsicheren Zeiten nicht wie billige Propaganda aussehen zu lassen. Für Ampel-Szenarien mit Grünen und FDP bedürfte es schließlich noch größerer demoskopischer Sprünge des Regenmachers Schulz. Eines deutet der Faktor Martin Schulz freilich schon jetzt an: Wenn der Wettbewerb in der Mitte spannender wird als bislang gedacht, verharren die Blicke nicht ängstlich auf den Rändern.

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