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SPD wählt Nahles : Das hat weh getan

Noch viel zu tun: Andrea Nahles nach ihrer Wahl zur SPD-Parteivorsitzenden Bild: Ly, Martin

Andrea Nahles wird mit dem zweitschlechtesten Ergebnis in der Geschichte der Partei in das Amt für den SPD-Vorsitz gewählt. Die Vorfreude, die sich in Nahles’ Rede spüren ließ, hat die Delegierten nicht angesteckt.

          Für einen Moment ist es still. Zu still für einen Parteitag der SPD im „Rhein Main Congress Center“ in Wiesbaden, aus dem die deutschen Sozialdemokraten gestärkt und frisch hervorgehen wollen. Mit einer neuen Parteivorsitzenden, der ersten Frau in diesem Amt, und einem Programm für den Erneuerungskurs der Partei. Ein „historischer Moment“ sei das, hatte Olaf Scholz am Vormittag gesagt. Scholz führt die Partei seit einigen Wochen, aber es war von Anfang an klar, dass er nur der Übergangsvorsitzende sein würde. Eigentlich sollte, so war es Nahles‘ und Scholz‘ Plan, Nahles schon direkt nach dem Rücktritt von Martin Schulz die Parteiführung übernehmen. Damals unterschätzte die Partei schon einmal, wenn auch nicht zum ersten Mal, den Unmut der Basis. Die hatte sich gerade mit Mühe dazu durchgerungen, doch in eine große Koalition mit der Union einzutreten.

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

          Jetzt also Nahles. Eine Frau an der Spitze, nach mehr als 150 Jahren Parteigeschichte, das sei doch eine tolle Sache – so versuchten die Parteioberen es zu verkaufen. Eine Entscheidung hinter verschlossenen Türen war es trotzdem. Es grummelte daraufhin an der Basis und das Grummeln wurde immer lauter. Also übernahm Scholz vorübergehend. Bis zum Parteitag wurde dann die Losung ausgegeben: Nahles wird ein gutes Ergebnis bekommen, mit viel Rückenwind ausgestattet werden, wie es zum Beispiel Generalsekretär Lars Klingbeil auch im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte. Aber das Grummeln war keineswegs verstummt.

          Dabei hält Nahles in Wiesbaden eine leidenschaftliche Rede. Sie appelliert an das Gefühl der rund 600 Delegierten: Sie, Nahles, sei die erste in der Familie gewesen, die in die SPD eingetreten sei. Und durch ihre Wahl würde die gläserne Decke, an die Frauen zu oft auch in der SPD stießen, durchbrochen. Großer Applaus. Nahles wiederholt, dass die Partei sich auch in der Regierung erneuern könne. Um Erneuerung wird es auf diesem Sonderparteitag auch noch gehen, das Thema ist den Delegierten wichtig. Erst mit dem Versprechen, die Partei wirklich einmal durchzupusten, konnte eine Mehrheit für die Regierungsbeteiligung erreicht werden.

          Kurz analysiert Nahles das schlechte Bundestagswahlergebnis. Man habe zwar ein Ziel benannt, aber nicht erklärt, wie man dieses Ziel erreichen könne. Nahles spricht vom „sozialdemokratischen Paradigma“. In der globalen Welt, voller Neoliberaler und Rechtspopulisten, fehle es eben an jener Solidarität. Auch innerhalb der SPD vermisse sie die manchmal, sagt Nahles. Da gibt es schon weniger Applaus. Ebenso, als sie die Hartz-IV-Debatte, die mal wieder in der Partei geführt wird, anspricht. Würde Hartz IV abgeschafft, worüber Nahles‘ Gegenkandidatin Simone Lange diskutieren will, wäre damit keine Frage beantwortet, sagt Nahles. Aber auch sie wolle offen über alles reden – dabei aber auf das Jahr 2020 schauen, nicht auf das Jahr 2010.

          Es dauert nur wenige Minuten, bis Nahles zum ersten Mal die Hände zu Fäusten ballt. Man kann gar den Eindruck gewinnen, dass sie sich auf das Amt der SPD-Parteivorsitzenden freut. Und das ist ja schon viel wert, wenn man bedenkt, was im vergangenen Jahr rund um dieses Amt alles passiert ist. Erst ein gutes Jahr ist es her, dass Schulz mit 100 Prozent zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, auf einer Welle der Euphorie in den Bundestagswahlkampf getragen und umso tiefer dann gefallen ist. Schulz sitzt am Sonntagvormittag ganz vorne im „Rhein Main Congress Center“, in einer Reihe mit den anderen ehemaligen Parteivorsitzenden Kurt Beck, Sigmar Gabriel, Franz Müntefering und Rudolf Scharping. Zu jedem von ihnen würde einem spontan ein kleineres oder größeres SPD-Drama einfallen, was einiges über den Zustand der SPD und ihren Umgang mit Parteivorsitzenden sagt. Mehrere Redner danken Schulz, allen voran Olaf Scholz, der die Partei einige Wochen führte, und Nahles. Schulz selbst wird gegen Ende des Parteitags noch einmal das Wort ergreifen. Zuvor hatte er sich schon für Nahles als seine Nachfolgerin ausgesprochen.

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