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Merkel-Nachfolge : Alternativlos?

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Da haben sich zwei gern - oder etwa nicht? Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Frau, die sie am allerliebsten beerben würde: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bild: AFP

Wer folgt auf Angela Merkel? Die strebsame Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gilt manchem schon als natürliche Nachfolgerin. Das gefällt bei weitem nicht jedem.

          Einiges spricht dafür, dass sich Ursula von der Leyen für höhere Aufgaben warmläuft. Und das heißt: für das Amt an der Spitze der Bundesregierung. Die derzeitige Verteidigungsministerin ist ehrgeizig. Seit ihrer 2005 begonnenen Mitgliedschaft im Bundeskabinett hat sie sich stets auch für Aufgaben interessiert und öffentlich zu Themen Stellung bezogen, die nicht in ihre eigentliche Ressortzuständigkeit fielen. 2010 sah sie sich für einige Stunden schon im Amt des Bundespräsidenten angekommen. Wissend, dass sie im vergangenen Jahr aus koalitionspolitischen Gründen nicht im Amt der Bundesarbeitsministerin werde bleiben können, wollte sie sich von Angela Merkel keinesfalls ins – wenig Lorbeeren versprechende – Gesundheitsministerium abschieben lassen. Hausinterne Führungsansprüche hat von der Leyen mit Härte durchgesetzt. Vom Spitzenpersonal ihres Vorgängers im Verteidigungsministerium, ihres CDU-Parteifreundes Thomas de Maizière, blieb wenig übrig. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier verhalten sich mit ihren Attacken gegen die Verteidigungsministerin so, als sei von der Leyen bei künftigen (Wahl-)Auseinandersetzungen ihre eigentlich schon gesetzte Gegnerin.

          Camouflage von Leyens Ehrgeiz

          Entsprechend gilt eine Bemerkung von der Leyens, jede Generation habe „ihren“ Bundeskanzler, weshalb sie, die nur unwesentlich jünger als Merkel ist, nicht in Frage komme, als Camouflage ihres Ehrgeizes. In der Sache aber hat sie recht. Seit nun vierzig Jahren ist jeder neue Bundeskanzler der Bundesrepublik zehn und mehr Jahre jünger als sein Vorgänger gewesen – was auch gegen Gabriel und Steinmeier spricht. Ebenfalls seit der Regierungszeit Helmut Schmidts (SPD) gilt ein „Gesetz“ der Serie, wonach kein Kanzler der Partei seines Vorgängers angehört hat. Ein Zufall ist das nicht. Niemals seit Gründung der Bundesrepublik ist ein Bundeskanzler freiwillig aus dem Amt geschieden. Konrad Adenauer (CDU) wurde am Schluss mit Hilfe der FDP von seiner eigenen Partei aus dem Amt gedrängt. Schmidt wurde durch den Koalitionswechsel der FDP gestürzt. Helmut Kohl (CDU) hatte zwar erwogen, zugunsten Wolfgang Schäubles vorzeitig zu verzichten. Dann aber kam er zu der folgenreichen Erkenntnis, keiner außer ihm könne in Europa und in Deutschland die neue europäische Währung durchsetzen, den Euro. Kohl wurde wie später auch Gerhard Schröder (SPD) bei Bundestagswahlen abgewählt.

          Es heißt, Geschichte wiederhole sich nicht. Merkel sei anders als ihre Vorgänger und könnte bereit sein, als Erste ihr Amt in geordneten Bahnen in die Hände eines/einer anderen zu legen. Von den wenigen CDU-Ministerpräsidenten drängt sich freilich derzeit niemand auf. Finanzminister Schäuble hat die 70 schon überschritten. De Maizière wird vorgehalten, im vergangenen Jahr als Verteidigungsminister die Krise um die Beschaffung von Aufklärungsdrohnen nicht beherrscht zu haben, weshalb er auch nicht mehr Verteidigungsminister sei. Volker Kauder (fünf Jahre älter als Merkel), der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, hat schon vielfach gesagt, nicht Bundeskanzler werden zu wollen. Von den Bundesministern der CDU bleibt demnach allein Ursula von der Leyen übrig. Ganz Wohlmeinende glauben deshalb, Merkel habe solche Personalplanungen im Blick gehabt, als sie der Arbeits- und vormaligen Familien- und Frauenministerin das Amt an der Spitze der Bundeswehr übertragen habe – wie zur Bewährungsprobe.

          Könnte de Maizière doch wieder ins Spiel kommen?

          Doch gibt es für Spitzenpolitiker keine schwerere Aufgabe als die Gestaltung des personellen Übergangs. Merkel hat versichert, bis zum Ende dieser Wahlperiode im Kanzleramt bleiben zu wollen. Mit einem Dementi dieser Aussage wäre ihre Autorität dahin, ihren Nachfolger zu bestimmen. Die CSU müsste zustimmen. Die Kritik ihres Vorsitzenden Horst Seehofer an von der Leyen, es gehöre sich nicht, die Vorgänger für die Missstände der Bundeswehr verantwortlich zu machen, macht deutlich, dass das im Falle von der Leyens nicht selbstverständlich ist. Auch die SPD müsste zustimmen. Im Koalitionsvertrag heißt es zwar (in miserablem Deutsch): „Die CDU, CSU stellt die Bundeskanzlerin.“ Doch wird das in der SPD unterschiedlich ausgelegt. Interpretation eins: Die Union ist in ihrer Entscheidung frei. Interpretation zwei: Der Koalitionsvertrag fußt auf der Grundlage einer Kanzlerschaft Merkels. Für den Fall der Fälle hat die SPD-Spitze schon einmal zu Protokoll gegeben, mit der aus ihrer Sicht auf äußerliche Inszenierungen bedachten und ihre eigentliche Arbeit vernachlässigenden von der Leyen nicht einverstanden zu sein. Käme dann wieder de Maizière ins Spiel, der ganz und gar nicht auf Äußerlichkeiten bedachte Bundesinnenminister?

          Nichts möchte Merkel mehr vermeiden als derlei unkalkulierbare Situationen. Das Fatale aber für sie ist: Eine Mitteilung, sie wolle 2017 nicht wieder als Kanzlerkandidatin antreten, zöge – dieses Mal allerdings nur in den Unionsparteien – genau die gleichen Wirren nach sich. Auch das gehört zu den Erfahrungen: Seit mehr als dreißig Jahren gingen der Nominierung jedes (erfolgreichen) Kanzlerkandidaten heftige und lange innerparteiliche Auseinandersetzungen voraus.

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