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Nach Stoibers Sturz Schwierige Zeiten für die große Koalition

19.01.2007 ·  Angela Merkel hat es als CDU-Vorsitzende und Kanzlerin in der großen Koalition nicht einfach gehabt mit Edmund Stoiber. Ohne ihn wird es aber noch schwieriger werden. FAZ.NET-Spezial mit Kommentar.

Von Johannes Leithäuser
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Weil Edmund Stoiber vor gut einem Jahr in letzter Sekunde davor zurückscheute, eines seiner beiden Ämter - das des bayerischen Ministerpräsidenten - gegen ein Berliner Ministerium zu tauschen, hat er am Ende beide verloren.

Damals empfand die Bundeskanzlerin Stoibers Flucht vor der großen Koalition als Misstrauensbeweis. Stoiber war es lieber, das Profil seiner CSU von Bayern aus notfalls auch gegen die Berliner Politik zu schärfen, als in der Koalition die CSU zu repräsentieren.

Anlass zu noch mehr Misstrauen

Jetzt, nach Stoibers Rücktrittsankündigung, hat die Kanzlerin und Chefin der CDU-Schwesterpartei zu noch größerem Misstrauen Anlass. Die Verlässlichkeitsadressen, die aus München nach Berlin geschickt werden, sind kaum belastbare Artigkeitsreflexe. Die politischen Umstände, in denen die Nachfolger Stoibers zu agieren haben werden, lassen eher Eigensinn und Aufmüpfigkeiten erwarten.

Schon Stoiber nutzte im vergangenen Jahr den Protest gegen das Berliner Regierungshandeln, um in Bayern neue Zustimmung zu finden - das ist das probate Mittel der CSU, aus dem Doppelleben in Berlin und München wechselseitig Argumentationshilfen und Einfluss abzuleiten. Doch während Stoiber als Akteur auf der Bundesbühne und in seiner zeitweiligen Rolle als Kanzlerkandidat auch verpflichtet war, regionale bayerische Interessen einzuordnen in die bundespolitische Lage, entfallen solche Rücksichten bei den möglichen Nachfolgern mehr oder weniger gründlich.

Ohne ihn noch schwieriger

Für die Zeit bis September kann sich die Union in Berlin zunächst auf Unübersichtlichkeiten einstellen: Wer wird in der Übergangszeit die Linie der CSU bei den verabredeten Reformen fixieren und begründen?

Noch Stoiber oder schon der neue CSU-Vorsitzende oder ein an Einfluss gewinnender CSU-Landesgruppenvorsitzender im Bundestag? Vom Herbst an werden dann dem neuen bayerischen Ministerpräsidenten und dem neuen CSU-Vorsitzenden ausschließlich die nahenden bayerischen Wahlen im Frühjahr und Herbst 2008 vor Augen stehen: Beide, sei es Beckstein als Landesvater, sei es Huber als Parteichef, werden den bayerischen Bühnendonner einsetzen, um das heimische Publikum zum Applaus zu animieren. Frau Merkel hat es als Parteivorsitzende und als Kanzlerin nicht einfach gehabt mit Edmund Stoiber. Ohne ihn wird es noch schwieriger werden.

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