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Nach Schulz-Rückzug : SPD-Vize fordert Partei zu besseren Manieren auf

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Da waren sie noch „Freunde“: Martin Schulz und Sigmar Gabriel im März 2017 beim Sonderparteitag in Berlin Bild: dpa

Die SPD ist nach dem Rückzug von Martin Schulz um Schadensbegrenzung bemüht. Führende Genossen mahnen einen besseren Umgang untereinander an. Die Chancen für Sigmar Gabriel auf das Außenministerium scheinen derweil immer kleiner zu werden.

          Nach den jüngsten Querelen in der SPD muss deren Neuanfang aus Sicht des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel über personelle Fragen hinausgehen. „Es wird auch um Fragen des Umgangs und der politischen Kultur gehen müssen“, schrieb der hessische SPD-Chef am Samstag auf Twitter. Das habe nach seinem Eindruck „auch die übergroße Mehrzahl verstanden“.

          Noch-Parteichef Martin Schulz hatte am Freitag nach massivem Druck seiner Partei den Verzicht auf den Posten des Außenministers erklärt, den er zuvor für sich reklamiert hatte. Nach der Bundestagswahl im September hatte er noch ausgeschlossen, in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einzutreten. „Ich habe oft Tage, die anders verlaufen als geplant. Tage wie gestern bleiben hoffentlich die Ausnahme zu dieser Einsicht“, schrieb Schäfer-Gümbel dazu. Es sei ein „harter Tag“ für die SPD gewesen. „Wir werden einerseits zügig und andererseits gründlich über das weitere Vorgehen beraten.“ Nach Angaben von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil werden die Führungsgremien der Partei am Dienstag zusammenkommen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

          Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh sieht eine zunehmende „Entfremdung der Basis von der Spitze der Bundespartei“, wie er dem „Tagesspiegel“ laut Vorabbericht sagt. „Über das Vorgehen der letzten Wochen schütteln viele Genossen nur noch ratlos den Kopf.“ Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner verlangt nach dem angekündigten Rückzug von Martin Schulz als Parteichef und seinem Verzicht auf ein Regierungsamt das Ende der Personaldiskussion. Jetzt müssten Sachfragen und der Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag im Mittelpunkt stehen, sagt er im NDR. „Es bleibt eine schwierige Lage. Und die wird definitiv nicht besser, wenn die Interessen einzelner Personen diskutiert werden.“

          Personaldebatte in der SPD : Ein bisschen Funkstille

          Trotz des Verzichts von Martin Schulz auf das Amt des Außenministers in einer großen Koalition scheint Amtsinhaber Sigmar Gabriel derweil nicht auf ein Weitermachen hoffen zu können. „Sigmar Gabriel ist ein guter Außenminister gewesen“, sagte Stegner in den ARD-„Tagesthemen“. „Er hat das ein gutes Jahr gemacht.“

          Maas oder Barley im Außenamt?

          Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, hat sich Gabriel mit seinen jüngsten, gegen Schulz gerichteten Aussagen aber extrem geschadet. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe hatte Gabriel seiner Tochter die Aussage in den Mund gelegt: „Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht“. Da zudem auch sein Verhältnis zur designierten neuen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles als stark belastet gilt, werden ihm kaum noch Chancen zugestanden. Als mögliche Kandidaten gelten zum Beispiel Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley.

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          Unterdessen wird mit Spannung ein Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ am Sonntag erwartet. Sie ist in den eigenen Reihen schwer unter Druck geraten, weil sie trotz des 20-Prozent-Ergebnisses der SPD bei der Bundestagswahl den Sozialdemokraten sechs Ministerien überlassen will, darunter die Schlüsselressorts Außen, Finanzen und Arbeit/Soziales. Hamburgs CDU-Chef Roland Heintze sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Beim Zuschnitt der Ministerien hätte ich mir gewünscht, dass das Finanzministerium bei uns bleibt.“

          Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder zeigte Verständnis für die Unzufriedenheit. Die SPD habe aber nicht nachgegeben, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. „Wenn die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung am Ende an der Frage von Posten gescheitert wären, hätten uns die Bürger eher für verrückt erklärt.“ Für den Posten des Finanzministers ist Hamburgs SPD-Regierungschef Olaf Scholz vorgesehen. Der bekannte sich zur „Schwarzen Null“, einem ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden. „Bei allen zusätzlichen Wünschen müssen wir genau schauen, was wir uns leisten können und was nicht“, sagte Scholz dem „Spiegel“. Die neue Bundesregierung sei dafür „auf zusätzliches Wachstum und daraus entspringende Steuermehreinnahmen angewiesen“.

          Da dachten sie noch, die SPD könne hoch erhobenen Hauptes in die Opposition gehen: Martin Schulz und die SPD-Spitze am Wahlabend in Berlin
          Da dachten sie noch, die SPD könne hoch erhobenen Hauptes in die Opposition gehen: Martin Schulz und die SPD-Spitze am Wahlabend in Berlin : Bild: EPA

          Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert will mit einer am Freitag in Sachsen gestarteten bundesweiten Werbetour für die Ablehnung der großen Koalition werben – weil das eigene Profil sonst immer weiter verwässert würde. Mithilfe einer Computeranalyse ermittelte aber das Unternehmen ThingsThinking, dass fast 70 Prozent des Vertragstexts Forderungen der SPD entsprechen, wie die „Heilbronner Stimme“ meldete.

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