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Nach Rede zu Mahnmal : De Maizière hält Beobachtung Höckes für möglich

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In Gedenkstätte unerwünscht: Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Bild: dpa

Die Rede des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke zum Gedenken an den Holocaust könnte für ihn noch Folgen haben. Unterdessen scheiterte sein geplanter Besuch einer Gedenkstätte.

          Nach der Rede des thüringischen AfD-Landeschefs Björn Höcke zum Umgang in Deutschland mit seiner nationalsozialistischen Vergangenheit hält Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Beobachtung des Politikers durch den Verfassungsschutz für denkbar. „Die AfD als Ganzes ist kein Beobachtungsobjekt des Bundesamtes“, sagte de Maizière der Zeitschrift „Spiegel“. „Das schließt nicht aus, wenn sich einzelne Personen verfassungsfeindlich verhalten, dass sie dann auch Gegenstand von Beobachtungen sein können.“ Die Zuständigkeit für Höcke sieht de Maizière aber nicht beim Bund. Höcke wohne in Thüringen, wo es ein Landesamt für Verfassungsschutz gebe. Ein Sprecher des Landesinnenministeriums in Erfurt sagte, der Verfassungsschutz informiere sich anhand öffentlicher Quellen und prüfe, inwieweit die rechtlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung vorlägen.

          Unterdessen setzte die KZ-Gedenkstätte Buchenwald am Freitag das angekündigte Hausverbot gegen Höcke durch. Mitarbeiter der Gedenkstätte hatten den Wagen des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden an der Einfahrt zur Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus gestoppt und das Verbot ausgehändigt. Daraufhin habe Höcke die Entscheidung unter Protest akzeptiert und sei wieder gefahren. Die Gedenkstätte hatte Höcke den Zugang untersagt, nachdem er in seiner Dresdner Rede mit Blick auf die deutsche Vergangenheit eine „180-Grad-Wende in der Erinnerungskultur“ gefordert hatte.

          Noch am Donnerstag hatte Höcke in einem Schreiben an den Leiter der Gedenkstätte gegen das Verbot protestiert und auf seiner Teilnahme bestanden. Die Gedenkstätte hatte daraufhin mehrere Mitarbeiter sowie Polizisten an den Eingängen postiert. Bereits am Freitagvormittag war Höcke in Erfurt von einer Gedenkstunde des Thüringer Landtags ausgeschlossen worden. Vor Beginn der Veranstaltung, an der auch mehrere Überlebende des Konzentrationslagers Buchenwald teilnahmen, hatte Landtagspräsident Christian Carius (CDU) Höcke darauf aufmerksam gemacht, dass seine Anwesenheit als Provokation empfunden werden würde. Höcke hatte daraufhin mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion den Plenarsaal verlassen. Die Fraktion verurteilte den Ausschluss anschließend als „schäbige Inszenierung“ und „eine nicht hinzunehmende Grenzverletzung in der politischen Auseinandersetzung“.

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