26.01.2010 · Die Linkspartei plant ein gemischtes Doppel: Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sollen beim Parteitag im Mai zu den Nachfolgern von Oskar Lafontaine und Lothar Bisky als Parteivorsitzende gewählt werden.
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Klaus Ernst (l) und Gesine Lötzsch
Die Linkspartei besetzt ihre Führungsriege neu: auf die aus dem Amt scheidenden Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine und Lothar Bisky sollen die aus dem Osten stammende Haushaltspolitikern Gesine Lötzsch und der fränkische Gewerkschafter Klaus Ernst folgen. Wie der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, am Dienstag in Berlin mitteilte, will der Parteivorstand die neue Doppelspitze offiziell für den Parteivorsitz vorschlagen. Im Mai soll dann die Neuwahl auf dem Parteitag in Rostock erfolgen.
Am Wochenende hatte Lafontaine angekündigt, sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Bundespolitik zurückzuziehen und nicht wieder für das Amt zu kandidieren. Im November wurde Lafontaine wegen einer Krebserkrankung operiert und ist weiter in Behandlung. Lafontaines Co-Vorsitzender Bisky hatte bereits 2008 angekündigt, nicht wieder zu kandidieren. Frau Lötzsch ist stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Ernst stellvertretender Parteichef. Gysi hatte in der Nacht zum Dienstag mit den Landesverbänden Gespräche geführt, um zügig eine Lösung zu finden. Die Parteigremien und die Landesverbände hatten darauf gedrungen, eine „Gesamtarchitektur“ für die neue Parteiführung zu erstellen.
Künftig auch zwei Bundesgeschäftsführer
Ursprünglich war die Doppelspitze bei der 2007 gegründeten Partei nur als Übergangslösung befrostet bis 2010 zur Vereinigung von PDS und WASG gedacht. Nur mit einer Zwei- Drittel-Mehrheit kann der Parteitag eine Satzungsänderung für eine Beibehaltung der Doppelspitze beschließen.
Auch das Amt des Bundesgeschäftsführers, das derzeit noch Dietmar Bartsch innehat, soll auf dem Parteitag doppelt besetzt werden. Kandidaten sind der aus Hessen stammende stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Dreibus und die Bundestagsabgeordnete Caren Lay. Als stellvertretende Vorsitzende werden den Delegierten Katja Kipping, Halina Wawzyniak, Sarah Wagenkecht und Heinz Bierbaum vorgeschlagen. Als künftiger Schatzmeister gilt der Bundestagsabgeordnete Raju Sharma aus Schleswig-Holstein.
Gemischtes Doppel
Harald Möller (Velbert)
- 26.01.2010, 11:27 Uhr
Nun ja, Herr Möller
Kurt Michler (Kurt.Michler)
- 26.01.2010, 12:22 Uhr
Enormer Hoffnungsschimmer
Winfried Sobottka (Fritz-Deutscher)
- 26.01.2010, 14:08 Uhr
Realpolitiker
Harald Möller (Velbert)
- 26.01.2010, 15:19 Uhr
Ja, Herr Sabottka
Kurt Michler (Kurt.Michler)
- 26.01.2010, 16:40 Uhr
