31.10.2005 · Der SPD-Vorstand hat überraschend Andrea Nahles für das Amt des Generalsekretärs nominiert - und damit dem Parteivorsitzenden Franz Müntefering eine herbe Niederlage bereitet. Der will sich nun vom Vorsitz zurückziehen und läßt seinen Eintritt ins Kabinett ausdrücklich offen.
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Am Ende strahlte nur Andrea Nahles
Die Parteilinke Andrea Nahles soll neue SPD-Generalsekretärin werden. Die 35 Jahre alte Politikerin setzte sich am Montag bei einer geheimen Kampfabstimmung im SPD-Vorstand mit 23 zu 14 Stimmen überraschend gegen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel durch.
Das Ergebnis ist eine schwere Niederlage für den SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering, der seinen Vertrauten Wasserhövel für das Amt vorgeschlagen und bis zuletzt auf dessen Nominierung beharrt hatte.
Müntefering zieht sich vom SPD-Vorsitz zurück
Müntefering unterbrach daraufhin sofort die Sitzung des Vorstands, das SPD-Präsidium trat zu einer Krisensitzung zusammen. Anschließend teilte Müntefering mit, beim Parteitag in zwei Wochen nicht mehr für den SPD-Vorsitz kandidieren zu wollen. Müntefering sagte: „Unter den gegebenen Bedingungen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein. Dazu war das Votum zu eindeutig und zu klar.“ Die Koalitionsverhandlungen mit der Union wolle er aber als Parteivorsitzender noch weiter führen.
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Abgelehnt: Kajo Wasserhövel
Müntefering ließ zudem seinen Eintritt als Arbeitsminister und Vizekanzler in die neue Bundesregierung unter Angela Merkel ausdrücklich offen. Er habe Frau Merkel über seine Entscheidung, sich vom SPD-Vorsitz zurückzuziehen, informiert, sagte er. „Ich will, daß die Koalition zustande kommt.“ Die Verhandlungen mit der Union sollten am späten Nachmittag in großer Runde in der CDU-Zentrale fortgesetzt werden.
Schröder unterstützte Wasserhövel
Im SPD-Vorstand war am Montag eine heftige Debatte darüber entbrannt, wer Generalsekretär werden soll. Auch der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schröder ergriff das Wort. Schröder appellierte an die 45 Mitglieder des Vorstandes, alles zu tun, um die Autorität des Parteivorsitzenden Müntefering zu stärken. Damit sprach sich Schröder für dessen Wunschkandidaten Wasserhövel aus - ohne Erfolg.
Der neue Generalsekretär wird zusammen mit der neuen Führung vom SPD-Bundesparteitag Mitte November in Karlsruhe gewählt. Der Vorstand schlägt dafür ein Personaltableau vor. In der engeren Parteispitze, dem Präsidium, war am Vorabend verabredet worden, daß nur derjenige mit der höchsten Stimmzahl im Vorstand in Karlsruhe für den Posten des Generalsekretärs kandidieren soll.
Müntefering wollte seinen Vertrauten Wasserhövel zum zweitwichtigsten Mann in der SPD machen. Der 43 Jahre alte Wasserhövel hat sich als Organisator in der Partei vor allem im Wahlkampf bewährt. Die Anhänger von Andrea Nahles dagegen plädierten für jemanden mit mehr Außenwirkung. Sie wollten einen „politischen Generalsekretär“.
(Siehe auch: Die SPD am Tag nach dem Nahles-Sieg)
