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Nach der Niedersachsenwahl Piraten beklagen „Ohrfeige“

Die Piraten können ihrer deutlichen Niederlage in Niedersachsen auch Positives abgewinnen. Für den Vorsitzenden Bernd Schlömer wird jetzt „alles einfacher“.

© dpa Vergrößern „Frech, fordernd, aktiv“: Bernd Schlömer überreicht der niedersächsischen Piraten-Spitzenkandidatin Blumen nach der Wahl.

Die Piratenpartei ist über den Riss in ihrer Erfolgsschnur bei Landtagswahlen am Montag nicht nur traurig gewesen. Zwar gestand der Parteivorsitzende Bernd Schlömer ein, das niedersächsische Wahlergebnis von 2,1 Prozent sei „eine Ohrfeige“ für die Piraten, die in den Landtagswahlen zuvor (in Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen) stets über der Fünfprozenthürde geblieben war. Doch Schlömer gewann dem Ergebnis auch Positives ab: „Jetzt sind wir bei zwei Prozent, jetzt können wir die anderen Parteien vor uns hertreiben,“ sagte er.

Johannes Leithäuser Folgen:

Die Piratenpartei habe zuletzt womöglich zu viele Rücksichten genommen, habe sich um klare Worte gedrückt, sagte Schlömer, aber „jetzt wird alles einfacher“. Personalstreitigkeiten in der Parteispitze, die zuletzt das öffentliche Bild der Piratenpartei bestimmt hatten, sollen sich trotz der Niederlage nicht wiederholen, das versicherten sowohl Schlömer als auch sein Bundesgeschäftsführer Johannes Ponader am Montag in Berlin. Die beiden hatten mit ihren gegenseitigen Animositäten im vergangenen Herbst mehrere Wochen lang für Aufsehen gesorgt.

Ponader sagte am Montag, es helfe jetzt nicht, eine neue Führungsdebatte bei den Piraten zu beginnen. Schlömer sagte, die Partei müsse jetzt Kontinuität zeigen, statt „schon wieder“ nach personellen Konsequenzen zu verlangen. Schlömer beteuerte: „Ich werde durchhalten bis zur Bundestagswahl, und danach werden die Karten eh’ neu gemischt“.

Die Parteiführung will jetzt den Blick auf die Bundestagswahl im September lenken. Anfang Februar treffen sich 75 Abgesandte der Partei aus allen Landesverbänden zu einem Strategie-Wochenende in Leipzig, um dort über Form und Inhalt des Bundestagswahlkampfs zu sprechen. „Frech, fordernd, aktiv“ sollten sich die Piraten künftig präsentieren, verlangte Schlömer, und zeigte sich entschlossen, sich von der Niederlage bei einer „kleinen Landtagswahl“ nicht abhalten zu lassen vom großen Ziel, im Herbst in den Bundestag einzuziehen.

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Quelle: F.A.Z.

 
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