Nach dem „Peerblog“: Offline

Peer Steinbrück hat schon vor ein paar Jahren die Vorzüge moderner Kommunikation begriffen. Ein Teil des professionellen Journalismus wechsle die Seiten und bediene Weblogs mit ungefilterten Informationen und parteipolitisch unabhängigen Recherchen, schrieb er 2010 in seinem Buch „Unterm Strich“. Als Vorbild nannte Steinbrück den Blog „Wir in NRW“, der im selben Jahr dem Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers das Leben schwergemacht und der CDU den Wahlkampf vermasselt hatte. Was lag da für den Kanzlerkandidaten Steinbrück näher, als einen eigenen Unterstützer-Blog zu gründen - mit Hilfe des Mannes, der schon in NRW die Fäden gezogen hatte?

Am vergangenen Sonntag ging „peerblog.de“ online. Am Donnerstag war die Website wieder offline. Dafür hatten zuerst digitale Angreifer gesorgt; sie ärgerten sich darüber, dass der Blog seine Geldgeber verschwieg. Der Betreiber sprach von „Erpressungsversuchen“ - und zog selbst den Stecker. Die Attacken hätten zu der Entscheidung geführt, „dass wir unsere Sponsoren, Unterstützer und uns selbst nicht länger diesen skrupellosen und inhaltsleeren Anfeindungen aussetzen wollen“.

So wehleidig, so schnell eingeschnappt? Das passte gar nicht zu den titanischen Ankündigungen, mit denen der Peer-Blog gestartet war. Statt „Wir in NRW“ sollte Barack Obamas Wahlkampagne das Vorbild sein. Als der Präsident das Weiße Haus betrat, habe ihm das Internet schon den roten Teppich ausgerollt. Von Amerika lernen heißt siegen lernen - das war die frohe Botschaft. Und ihre Verkünder ließen keinen Zweifel an ihrer historischen Mission zu: „Deutschland ist am Netz. Deutschland hat auch diese Chance. It’s a long run. Now we start!“

Maximal ungeschickt

Das Vorbild Amerika und die Macht des Internets - wenn es um Wahlkampf geht, dann fallen der SPD seit Jahren immer wieder diese beiden vermeintlichen Wunderwaffen ein. Mit möglicherweise fatalen Folgen, wie mancher in der Partei argwöhnt. In Amerika, findet etwa der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels, seien die politischen Voraussetzungen nämlich ganz anders als hierzulande, denn dort existierten keine Parteien im hiesigen Sinne. In Deutschland aber gebe es nicht nur politische Parteien, sondern eine weitaus kritischere Öffentlichkeit als in den Vereinigten Staaten. Und auch das Internet werde in der SPD in seiner Wirkung weit überschätzt, sagt ein führender Genosse. Schon im vorigen Bundestagswahlkampf wollten die Strategen im Willy-Brandt-Haus das Netz zum „Herzstück“ ihrer Kampagne machen - die Partei landete dann bei 23 Prozent.

Die Skepsis teilen indes nur wenige in der Partei. Denn die Bedeutung des Internets ist nach vorherrschender Sicht in den vergangenen fünf Jahren eher noch gestiegen. Der Peer-Blog sollte, sagt Steinbrücks Sprecher Michael Donnermeyer, eine „unabhängige Interventionsplattform“ sein. Gerade die Debatten über Steinbrück in den vergangenen Wochen hätten gezeigt, wie schwierig es sei, mit den SPD-eigenen Medien gegen manche gängige Interpretation anzukommen, die durch das Netz befördert werde. Obama habe dagegen mit einer Internetpräsenz, die mit dem Kandidaten offiziell nichts zu tun hatte, die Debattenhoheit gegenüber dem politischen Gegner gewonnen, etwa der konservativen „Tea Party“. Allerdings gibt es nun auch in der SPD reichlich Kritik daran, wie der lange Lauf, den der Peerblog bewältigen sollte, begonnen wurde. Den Blog mit dem Namen des Kanzlerkandidaten zu verbinden und dann zum Start über Geldgeber zu informieren, sie aber nicht zu nennen sei maximal ungeschickt gewesen, heißt es.

Steinbrücks Berater habe das Ganze eingefädelt

Eine gewisse Überhöhung des Internets, der manche in der SPD anhängen, hat eben auch mit den Erfahrungen mit dem Blog „Wir in NRW“ zu tun. Den hatte der Journalist Alfons Pieper gegründet, lange Jahre stellvertretender Chefredakteur des großen Regionalblatts „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ). Durch die Veröffentlichung zahlreicher E-Mails aus der CDU-Zentrale, vor allem aber durch die „Rent a Rüttgers“-Geschichte, die aufdeckte, dass die NRW-CDU Treffen mit dem Ministerpräsidenten für teures Geld vermarkten wollte, erreichte der Blog nach eigenen Angaben binnen vier Monaten eine Million Seitenaufrufe und 435.000 Besucher. Die Autoren des Blogs schrieben bis auf Pieper alle unter Pseudonymen, die früher der legendäre Kurt Tucholsky benutzt hatte. Sie hießen „Theobald Tiger“ oder „Leo Loewe“.

Im April 2010 enttarnte Wolfgang Lieb, unter Johannes Rau Regierungssprecher, ein Mann vom linken SPD-Flügel, auf seinem Blog einen der Autoren: Karl-Heinz Steinkühler. Der war als Leiter des Düsseldorfer Büros des „Focus“ Ende 2009 entlassen worden. Die Personalie hatte bei „Wir in NRW“ viel Beachtung gefunden, schließlich sei Steinkühler „einer der wenigen profilierten Köpfe des journalistisch schwindsüchtigen Organs“. Der Blog verdächtigte Rüttgers, er habe politischen Druck auf den „Focus“ ausgeübt, um einen missliebigen Journalisten zu entfernen. Steinkühler hat nach Liebs Angaben nie Einspruch dagegen erhoben, dass sein Name genannt wurde. Er dementierte auch spätere Berichte nicht, die ihn als Autor von „Wir in NRW“ nannten. Mit der F.A.S. wollte er nicht sprechen.

Steinbrück kennt Steinkühler und andere Autoren des Peer-Blog, wie sein Sprecher bestätigt, aus seiner Zeit als Ministerpräsident in Düsseldorf. Deshalb habe er sein Okay gegeben; die Geldgeber dahinter aber habe er nicht gekannt. Das Ganze eingefädelt habe, so heißt es in der SPD, Steinbrücks engster Berater Hans-Roland Fäßler. Der 63 Jahre alte ehemalige Radiojournalist ist seit langem ein Vertrauter des Kanzlerkandidaten, den er noch aus Düsseldorfer Zeiten kennt, als Steinbrück Büroleiter des SPD-Ministerpräsidenten Rau war. Für Raus Nachfolger Wolfgang Clement war Fäßler schon beratend im Wahlkampf tätig, dann auch für Steinbrück selbst, als jener Ministerpräsident war. Nun gehört Fäßler, der eine Ein-Mann-Beratungsgesellschaft namens „Polimedia“ betreibt, zu Steinbrücks Wahlkampfteam.

Steinkühlers Unberechenbarkeit war ein Risiko

Steinbrück habe auch im Vertrauen auf Fäßler seine Zustimmung zu dem Projekt gegeben, heißt es in der SPD. Jener sei zu hemdsärmelig, ihm fehle es an Professionalität, sagen Genossen, das bringe den Kandidaten in Gefahr. SPD-Chef Gabriel kommentierte das Gerangel um den Blog am Freitag mit den Worten: „Manchmal kann man sich gegen seine Freunde scheinbar auch nicht wehren.“

Aber handelt es sich überhaupt um Freunde? Drei Klicks auf Steinkühlers Agenturseite, und man landet bei einem Eintrag in seinem Blog „stoneblogger.de“ aus dem Oktober 2011. Es geht um das Buch, das Steinbrück damals mit Helmut Schmidt auf den Markt brachte - und mit dem er sich von einigen Zeitungen zum Kanzlerkandidaten ausriefen ließ. Steinkühler war nicht beeindruckt, er schrieb einen ätzenden Kommentar: „Ein Mann, der schon zehn Monate im Voraus weiß, dass er an keinem Wochenende im März 2012 Zeit für einen zweistündigen Besuch einer Veranstaltung mit 400 Genossen an der Basis findet, aber beim Bund der Arbeitgeber am 22. November genauso wie in unzähligen x-beliebigen Buchhandlungen zwischen Kiel und Passau auftritt, der spielt mit der Unterstützung derjenigen, die ihn zum Kandidaten küren sollen.“ Was Steinkühler verschwieg: Ein Jahr zuvor hatte seine Agentur Steinbrück für einen Vortrag bei der Bank Société Générale vermittelt, Honorar 15.000 Euro. Und das sollte der Mann werden, der den Kanzlerkandidaten groß rausbringt?

Steinkühlers Unberechenbarkeit war das eine Risiko, von dem der Kandidat hätte wissen müssen. Das andere betraf Steinbrücks eigene Vergangenheit als Vortragsredner. Die wollte er eigentlich abschütteln, als er im vergangenen Oktober offenlegte, wer ihn wann für wie viel Geld gebucht hatte. Doch nun begann wieder die Heimlichtuerei. Der Blog werde von „herausragenden Unternehmerpersönlichkeiten“ finanziert, teilte Steinkühler mit. Mehr nicht. Der „Spiegel“ schrieb von fünf Personen und einer sechsstelligen Summe. Es musste Steinbrück klar sein, dass ihn diese Unklarheit über Monate verfolgen würde. Aber wie sollte er selbst das Risiko überhaupt einschätzen, wenn er nichts von den Spendern wusste?

Ein dubioser Vorgang

Auf einer früheren Version seiner Website warb Steinkühler im Frühjahr 2011 noch offen mit seinen guten Kontakten aus Journalistenzeiten. Er habe „vertrauensvolle Beziehungen geknüpft, die ihm stets einen schnellen Zugang ermöglichen“. Es folgten Namen und Bilder: Vorsitzende von Sparkassen- und Giroverbänden, die Konzernchefs von Eon, ThyssenKrupp und Vodafone. Stammten die Spender aus diesem Kreis?

Oder führte die Spur womöglich zu einem gemeinsamen Geschäftspartner von Steinbrück und Steinkühler? Steinbrück hielt am 5. März 2010 eine Rede vor dem Kommunalen Beirat der Gelsenwasser AG, des größten deutschen Trinkwasserversorgers. Anwesend waren 52 Personen, das Thema lautete: „Kommunen und ihre Aufgaben in Zeiten knapper Kassen“. Das Honorar: 10.000 Euro. Im Mai, Juni und Oktober 2011 beriet Steinkühlers Agentur Gelsenwasser, um auf das Thema Fracking aufmerksam zu machen. Der Vorstandsvorsitzende fuhr mit einem Trupp Journalisten nach Amerika - geplant und organisiert von steinkuehler-com.

Dass Gelsenwasser Steinkühler und Steinbrück als Kunden hatte, mag Zufall sein. Es gibt aber noch einen Zufall. Als die Staatsanwaltschaft Düsseldorf 2010 zu ermitteln suchte, wer der CDU interne Dokumente entwendete, die auf „Wir in NRW“ veröffentlicht wurden, führte eine Spur zu - Gelsenwasser. Genau genommen, in den fünften Stock der Unternehmenszentrale. Dort stand ein Scanner, mit dem die CDU-Dokumente in eine PDF-Datei verwandelt worden waren. Dabei hatte der Scanner seinen Code hinterlassen. Die Sache war peinlich. Ein Anwalt teilte mit, dass der Konzern „in keiner Weise irgendwelche parteipolitischen Interessen verfolgt“. Und die Pressestelle berichtete, sie stelle recherchierenden Journalisten auf Wunsch technische Ressourcen wie Kopierer oder Scanner zur Verfügung, kontrolliere aber nicht deren Arbeit. Hatte also ein irgendein Journalist interne CDU-Unterlagen in die Konzernzentrale gebracht, um sie dort in Dateien zu verwandeln, was den Zugang zu einem Rechner erfordert? Der Vorgang blieb dubios.

„In nächster Zeit“ kein weiterer Blog geplant

Gelsenwasser teilte der F.A.S. auf die Frage mit, ob das Unternehmen, eine Beteiligung oder Tochter zu den finanziellen Unterstützern von Peer-Blog gehörte: „nach unserem Kenntnisstand nein“. Auch für Vorstandsmitglieder schloss der Konzern eine solche Unterstützung aus, über die privaten Aktivitäten von Mitarbeitern und Aufsichtsräten habe er keine Kenntnisse.

In der SPD-Zentrale schiebt man die Verantwortung nun hin und her. Man sei informiert gewesen, ohne die Einzelheiten zu kennen. Mancher aus dem erweiterten Wahlkampfteam will erst aus der Zeitung von Peer-Blog erfahren haben. Probleme in der Kommunikation und Organisation sind offensichtlich. Dass nicht nur Steinbrücks Sprecher, sondern auch sein Wahlkampfleiter Heiko Geue und seine Büroleiterin Sonja Stötzel im Urlaub weilten, während der Kandidat durch europäische Hauptstädte tourte, macht manchen Genossen „fassungslos“. Das schwache Krisenmanagement überschattete Steinbrücks als erfolgreich erachtete Reise. Statt mit Themen endlich in die Offensive zu kommen, drehe sich nun wieder alles nur um die Haltungsnoten des Kandidaten.

Nun will sich das Steinbrück-Team, wenn es um das Internet geht, erst einmal auf den Ausbau der Websites des Kandidaten und der Partei beschränken. Ein weiterer Blog sei „in nächster Zeit“ nicht geplant. Zu der Sachverhaltsprüfung der Bundestagsverwaltung, die dem Verdacht nachgeht, Peer-Blog könne gegen das Parteienfinanzierungsgesetz verstoßen haben, will Steinbrücks Sprecher nichts sagen. Aber ist das jetzt noch wichtig, wenn die Seite nicht mehr am Netz ist? Die Bundestagsverwaltung teilte auf Anfrage mit: „Die Klärung des Sachverhaltes unter parteirechtlichen Aspekten dauert unverändert an.“

Nach dem „Peerblog“ Offline

Maximal ungeschickt

Steinbrücks Berater habe das Ganze eingefädelt

Steinkühlers Unberechenbarkeit war ein Risiko

Ein dubioser Vorgang

„In nächster Zeit“ kein weiterer Blog geplant