22.04.2012 · Scheitert die FDP bei den Landtagswahlen, könnte sie auch auch aus dem Bundestag verschwinden - vielleicht für immer. Darum lebt Parteichef Rösler im Moment gefährlich: viele hoffen in ihrer wachsenden Verzweiflung eher auf eine Bundestagswahl mit dem alten Hasen Brüderle an der Spitze. Eine Analyse.
Von Peter CarstensRichtlinien für Lesermeinungen
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Liberale Demokratie den Piraten überlassen?
Kaum eine Kolumne der wichtigen Tages- und Wochenzeitungen "beklagt" den dramatischen Sturz der FDP und seine verheerenden Folgen für die politische Kultur der Bundesrepublik. Es ist wohl wahr, dass die anderen bürgerlichen Parteien, verantwortungsbewusste linke und rechte Politiker/-innen die klassischen liberalen Positionen in der Bundesrepublik adoptieren und promovieren. Doch wäre der Verlust der FDP für Parlamente und politische Kultur langfristig wohl kaum zu verkraften. Eine librale parlamentarische Kultur braucht eine liberale Partei, deren eigenste Sache die Verteidigung der bürgerlichen Freiheit ist, gerade in einer Zeit, die sich technisch ständig modernisiert. Wir brauchen die Liberalen, um nicht nach "1984" zu browsen. Wir brauchen die Liberalen, auch wenn wir auf diejenigen "Spitzenpolitiker" verzichten können, welche die ehrwürdige liberale Partei zum Statthalter einer Lach- und Spaßgesellschaft degradieren wollten.
"geht es für die FDP ... um die Zukunft des organisierten Liberalismus"
Geht es eine Nummer kleiner? Die FDP ist weder liberal noch marktwirtschaftlich, noch neoliberal, noch "LAISSER FAIRE"-liberal, noch libertär, noch anarcho-liberal, noch ordoliberal noch pro-kapitalistisch, sondern schlicht und ergreifend staatsfixiert und sozialdemokratisch. Sie hat die größte Staatsverschuldung der bundesrepublikanischen Geschichte herbeiregiert. Die Freien Wähler, die gegen die Staatsverschuldung vorgehen wollen, sind bspw. liberal. Seit Ludwig Erhard sind die Konsumenten, die Bürger und Unternehmer die potentiellen liberalen Subjekte ohne eine Partei als MARKtwirtschaftler erfolgreich. Auf die Gründung der ersten liberalen Partei Deutschlands müssen wir vermutlich noch einmal 100 Jahre warten. Die Zukunft des organisierten deutschen Liberalismus liegt in weiter Ferne. Der schuldenanhäufende Etatismus in seiner EUROkratischen Variante ist das verbrecherische Credo von CDUSEDGRÜNENPIRATENFDPSPDCSU. Mit dem Untergang der FDP verliert der deut. Liberalismus nichts.
Antworten (3) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 23.04.2012 19:38 Uhr
Gründen Sie ...
die meiner Meinung nach fehlende Partei und ich werde ihr braves einfaches Mitglied. Wie heißt es so schön: Hannemann geh Du voran! Eine liberale Partei bräuchte liberale Wähler und da würde sie schon an der 1-Promille-Schwelle scheitern, wenn es sie gäbe, von der 5%-Klausel gar nicht zu reden. Das deutsche Volk liebt seinen Etatismus, wie man an den Grundeinkommen fordernden Piraten sieht.
Herr Schwabe, Sie treffen den Nagel....
auf den Kopf und legen die Schwächen der heutigen FDP offen. Die heutigen Möchtegernpolitiker sollten mal in sich gehen und eruieren, warum die FDP auffällig und überproportional schrumpft.
Gründen Sie...
die Ihrer Meinung nach fehlende Partei, werden Sie dessen Vorsitzender und retten Sie Deutschland, sorry Europa, oder doch gleich die ganze Welt.
Warum nur hat die FDP sich die Suppe....
selber eingebrockt? Jetzt steht sie da wie eine arme Kirchenmaus kurz
vor dem Verhungern.
Mit Eintritt in die Regierung hatte sie ihren Verstand an der Garderobe
abgegeben und ist sogar in eigene Fettnäpfe getreten. Warum sie
ausgerechnet Rösler als unerfahrenen Politiker aus der Provinz zum
Parteichef und dazu noch als Wirtschaftsminister ins Rennen geschickt
hat, bleibt ihr Geheimnis. Jedenfalls hat sich R. nicht darum gerissen.
Wer so agiert braucht sich nicht wundern, dass die Lichter ausgehen.
Wir habens gemacht? Brüderle lügt schamlos.
An der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands war die FDP am wenigsten beteiligt. Von 1998 bis September 2009 gehörte sie der Bundesregierung nicht an. In dieser Zeit sind durch Rot/Grün und Schwarz/Rot die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen derart verbessert worden, dass der Aufschwung bis heute trägt, wahrscheinlich auch über das Jahr 2012 hinaus. Das einzige Thema war bei der FDP Steuersenkungen, die über eine höhere Neuverschuldung finanziert werden sollten. Die FDP hatte nie das Ziel einer Haushaltskonsolidierung, wie sie jetzt Lindner fordert. Rüttgers und Pinkwart hätten es gekonnt, haben es aber nicht gemacht. Lindner spielt falsch und ist nicht aufrichtig. Den Generalsekretär hingeschmissen, greift er jetzt nach NRW, weil er damit größere Chancen sieht Rösler abzulösen. Die FDP ist zerstritten, substanzlos und überflüssig. Vor allem ist Lindner nicht zuverlässig. Deshalb Hannelore Kraft, SPD.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 23.04.2012 22:12 Uhr
Etwas Recherche wäre wohl angebracht
Dass Deutschland die Früchte auch der Rot-Grünen erntet, liegt
auf der Hand. Schließlich müssen die Entscheidungen jeder
vorhergehenden Regierung übernommen werden. Ob nun alle
Entscheidungen Schröder/Fischer ao positiv waren, darf bezweifelt
werden. Es war diese Regierung, die für Deutschland die Schgleusen
der heutigen Krise geöffnet hat. Es waren diese Parteien, die
dafür gesorgt hatten, die Börsen hier zu Zockerbuden
umzubauen. Man wollte doch globa mitspielen, verstand aber das Spiel nicht.
Aber: Ist Ihnen aufgefallen, dass Politiker überhaupt keinen Grund
haben, Verantwortung zu übernehmen? Sie haben keine. Kein Politiker
haftet für sein Tun.
SPD-Kraft ist das beste Beispiel. Sie legt einen verfassungswidrigen
Haushalt vor. Das hindert sie nicht, einen ebenso verfassungswidrigen
Haushalt für das Folgejahr aufzustellen.
Die FDP, das kann man nicht verkennen, hat sich an dieses Spiel
angeschlossen.
Die Aufgespaltenen (Schizophrenen) Während in Hessen Hahn seine Oldies
- Posch + Henzler - aus den Ministerämtern in die Verbannung
schickt durch Rücktritts-Verordnung, damit die Yuppies ins
FDP-Untergangs-Rampenlicht vortreten können, tritt Oldie
Brüderle auf dem Bundesparteitag vor ins Wortschwall-Rampenlicht.
Und erweckt bei den betretenen Yuppies Angst + Schrecken wegen ihrer
Verbannung
in die Hinterbänkler-Reihen der FDP.
Wo sie erst mal nachsitzen sollen, um ihre verbockten
Deutsch-Hausaufgaben zu überarbeiten
+ ihrem Methusalem-Klassenlehrer Brüderle zur Korrektur +
Entscheidung vorzulegen, ob sie ihre Reifeprüfung bestanden haben.
Aufgespaltener + in sich widersprüchlicher kann eine Partei nicht
mehr sein bei der
verzweifelten Suche nach der Erlösung vom Generations-Problem.
Statt dass sich Oldies + Yuppies in Würde voneinander abnabeln,
schlingen sie sich wechselseitig die Nabelschnur um die Gurgel, als
gelte es sich wechselseitig abzuwürgen.
Das ist der schnellste FDP-Weg, sich endgültig abzuschaffen.
Was sich in der FDP abspielt erinnert mich an in meiner Dienstzeit
erlebte Firmentagungen: Wenn
der Karren im Dreck saß und die Argumente ausgegangen waren haben
es die Bosse es mit emotionaler Schaumschlägerei versucht:
Schulterklopfen an unpasssenden, unsinnige Spielchen mit an den
Händen fassen und dreimal "Hurra" rufen, allgemeiner
Klamauk. Was hat's gebracht? Nichts! Nur blamiert haben sie sich;
durchschaut hats jeder.
Thekenmentalität bezüglich des Themas "FDP"
Auf den Straßen der Republik und auch auf Foren wie diesem hier,
lässt sich immer häufiger eine deutliche Aggressivität
erkennen. Wo noch bis in die frühen Achtziger gelegentlich Empathie
im Umgang mit dem politischen "Gegner" oder dem
Verkehrsteilnehmer zu erkennen war, steht heute ein gerüttelt
Maß an Aggression und Zerstörungsfreude.
Wir lesen überall von "Burnout" und Mobbing, aber dass
unsere eigene Einstellung zu unseren Mitmenschen und zu den
Geschehnissen um uns herum, genau diese Leiden herbeiführt, das
will kaum jemand erkennen. Die Seele scheint aufzublühen und Druck
abzubauen, wenn sich "Juden" finden lassen, die an allem
Schuld sind und auf die hemmungslos eingeschlagen werden darf?!
Lasst uns sachlich die Themen und Inhalte betrachten und erläutern,
statt so ungehemmt und unreflektiert auf Parteien, Politiker und Andere
des öffentlichen Lebens einzudreschen...
Da beißt keine Maus mehr einen Faden ab, wenn ….!
Einst steht fest wie das Amen in der Kirche und nach dem Gebet, wenn die FDP nicht in den Landtag in NRW und den Bundestag einziehen wird und die SPD und die Grünen allein oder gestützt von irgendwelchen Trittbrettfahren an die Macht kommen also die Regierung stellen, wird erst der „ NRW-Schulden-Express „ und dann der „ Bundes - Schulden- Express „ beide unter dem Motto: „ Wachstum, koste es, was es wolle ! „ ungebremst ins finanzielle Chaos rasen und griechische Verhältnisse werden entstehen!
Wenn die FDP nun in die ewigen Jagdgründe des Parteiproporzes übersetzt, dann verdient. Getreu nach dem Sprichwort: "Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er dann die Wahrheit spricht." Mein Vater, mit schlechten Erfahrungen mit der FDP schon aus den 90ern sagte mir immer, die FDP wären bloß Mehrheitsbeschaffer und würde nur an ihre Klientel denken. Ich konnte ihn bei der letzten BT-Wahl überzeugen, dass die FDP nun eine andere sei, und das es um unsere Freiheit geht. Tja wie bitterlich wurde ich enttäuscht. Ich wünsche der FDP sogar den verdienten Niedergang und beobachte ihn mit Interesse. Vielen aus meiner Generation geht es wie meinem Vater in 90ern. Schade, schade. Wir hatten mal Hoffnung.
Na, was wir da wieder am Wochenende aushalten mussten ! Rösler,
Kubicki, Lindner und dann noch Brüderle. Westerwelle hält sich
ja nach dem Anpfiff von Frau Bundeskanzlerin zurück. Aber was da so
zum Besten gegeben wurde war "Phantasia Land" pur.
Hier kann man mal sehen, wie realitätsfremd diese Spitzenpolitiker
sind. Genauso regieren sie in Berlin und wissen nicht was der
Bürger will und denkt. Rösler verdrängt die
Umfrageergebnisse und alle warten auf das große Wunder. Ich sage,
die letzten vierzehn Tage dieser Partei sind angebrochen und sie werden
am Wahlabend des 6. Mai aus allen Wolken fallen. Kubicki wird in
Schleswig- Holstein vielleicht gerade die 5% erreichen, aber regieren
wird er nicht mehr. In NRW wird die Bevölkerung diese Partei ins
"Nirgendwo" verfrachten. Den die Rheinländer sind nicht
so gnädig wie die Schleswig- Holsteiner !
Diese Politiker werden alle samt in die Kommunalpolitik verbannt. Keine
großen Parteitage auf Steuergelder mehr ! Danke.
So oft wurde sie schon tot gesagt, die FDP ob mit oder ohne
Pünktchen und immer wieder hat sie sich bis zur nächsten
Bundestagswahl wieder hochgearbeitet über die magische 5% Grenze.
Ganz ausgeschlossen scheint mir das auch dieses Mal nicht, die Hoffnung
bleibt bestehen, dass diese Partei endlich dahin verschwindet wo sie
hingehört, in den Orkus der Geschichte. Denn wirklich gebraucht,
wird sie in der derzeitigen Ausrichtung von niemandem in dieser Republik.
Wann kommt Herr Rösler nach Düsseldorf...
um mit den FDP-Abgeordneten über ihre Anschlussverwendung zu sprechen?
Eine kleine, uninteressante Partei ohne Profil, deren Klientel zwar
reich, aber demokratisch unbedeutend ist, kämpft um ihr
Überleben. Eine Führungsriege, die sich an unsympathie
gegenseitig überbietet, bei der der Wechsel in die ältere
Generation zurück ein Schritt nach vorne wäre - alles keine
wirklichen Bringer.
Ich habe gehört, dass sie ein neues Grundsatzprogramm hätten.
Das scheint aber nicht so interessant oder wichtig gewesen zu sein, denn
mehr kam darüber nicht in der Presse. Sensationelles Neuse scheint
es da also auch nicht zu geben.
Dabei ist Profillosigkeit und Beliebigkeit kein Alleinstellungsmerkmal
der FDP. Auch CDU/CSU und SPD haben längst das Interesse des
Wählers aus dem Blick verloren, und alle in den letzten Jahren so
10-15 Prozentpunkte abgeben müssen. Die FDP hat dabei
zusätzlich das Problem, dass sie jetzt noch micht mal mehr als
Protestpartei (wie bei der letzten Bundestagswahl) taugt...
Spätestens in Folge der nächsten großen Koalition steht die FDP wieder zweistellig auf der Matte. Unter Wolfgang Gerhard, zur Erinnerung, flog die FDP auch aus den meisten Landtagen, um dann 2009 bei 15% zu stehen. Kurzum, keine Sorge (oder doch, je nachdem), die kommen wieder.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 23.04.2012 11:07 Uhr
Seien Sie mir bitte nicht böse, aber ich hoffe inständigst, das diese Partei mitsamt ihrem Personal
die politische Bühne für immer verlässt.
Wie lächerlich die sind, ist unfassbar. "Solide Finanzen"
schreiben sie sich ins Programm. Wer ist nochmal in Berlin an der
Gestaltungsmacht? Warum tun sie es dann nicht längst? Und wieso
stimmen sie dann nahezu geschlossen für den ESM und diesen Rettungsunsinn?
Aber ich hör jetzt auf, wäre sonst endlos.
Rösler tut mir Leid, die FDP nicht.
Als sie geholt haben war er schon der "perfekte" Sündenbock. Wenn alles schief geht, liegt es an ihm und andere beziehen aus seine Schwäche neue Stärke. Rösler sollte sich aus der Politik zurückziehen und die FDP sich selbst überlassen.
Der Aufstieg der Piraten zeigt, dass es eine Sehnsucht der Bürger
gibt nach freiheitlich orientierter Politik jenseits des üblichen
Kästchendenkens von SPD, CDU, Grünen, Linken. Der Staat mischt
sich in immer mehr Lebensbereiche der Bürger ein - und viele Leute
haben die Bevormundungspolitik satt.
Ich verstehe nicht, dass die FDP mit dem neuen Slogan
"Wachstum" ein völlig ausgelutschtes Thema in den
Vordergrund rückt. Wen will man in Deutschland 2012 noch mit der
Aussicht auf mehr Wohlstand hinter dem Ofen vorlocken? Denn genau dies
assoziiert die Mehrheit mit "Wachstum".
Die FDP hätte besser daran getan, die schleichende Aushöhlung
der bürgerlichen Freiheit durch den Staat zum zentralen Thema zu machen.
Mir ist als Schweizer absolut unklar
weshalb die FDP so wenig Zuspruch erhält, denn diese Partei ist eigentlich die einzige politische Ausrichtung die ein Profil hat. Liberalismus ist in einem Land in dem keine wirkliche direkte Demokratie herrscht ein Muss. Sowohl die SPD als auch die CDU/CSU möchte sich in der "Mitte" anbiedern - nur aus Machtmotiven. Dieser politische Einheitsbrei ist unverständlich und spielt den Politikern in die Hände die die Wähler für politisch inkompetent halten. Mir kommt es vor wie im Alten Rom "Pane et circensis" und der Plebs ist zufrieden....
Antworten (5) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 23.04.2012 14:40 Uhr
Liberalismus ja, FDP - nein danke!
Leider steht die FDP bestenfalls noch auf dem Papier für liberael
Ideen. Wenn man ich einfach mla anschaut, wo die FDP als Regierungpartei
wirklich "liberal" gehandelt oder auch nur solches Handeln
gefordert hat, braucht man eine Lup oder besser ein Mikroskop.
Die FDP will Freiheit - aber nur für die Lobbies, die ihr nützen...
"Echtes" liberales Gedankengut war nach Genschers Zeiten eher
Mangelware un ist es immer noch.
Wenn Sie das was die grossen elablierten Parteien
als konstruktive, direkt-demokratische Politik klassieren können Sie mir nur leid tun. Diese teilen sich doch seit Jahrzehnten ihre Pfründe auf und es geht dabei in der Regel nur um Prestige und Macht. Die Euro-Krise ist nur einer der Beweise dafür. Der Demokrat in Deutschland ist gerade gut genug die immergleichen Politköpfe in ihr Amt zu wählen, die nach ihren Wahlversprechen das tun und lassen was sie wollen. Würde die FDP das umsetzen was in der Bedeutung "liberal" enthalten ist, wäre sie eigentlich die einzige Partei des geringsten Übels. Die Mächtigen in den grossen Parteien würden direkt-demokratische Wege scheuen wie der Teufel das Weihwasser.
Vielen Dank!
Herr Bühler,
es ist wohltuend, auch eine recht sachliche Stellungnahme zu lesen,
statt gallespritzender Ergüsse ...
Es sei Ihnen als Schweizer entschuldigt, aber die FDP als Partei mit Profil zu bezeichnen, nennt
man bei uns Kabarett.
Als Deutscher ist mir völlig unklar, ....
dass eine Partei wie die FDP überhaupt einmal über 3 % kommen konnte. Eine Partei die außer Steuersenkung für das eigene Klientel kein Programm hat, ist so überflüssig wie ein Kropf.
Die FDP könnte Erfolg haben, wenn sie sich grundlegend
unterscheiden würde von CDU, SPD und Grünen. Genau das tut sie
nicht. Wenn sie sich mit Frank Schäffler gegen die wahnsinnigen
Euro-Rettungsmaßnahmen stellen würde, die im Widerspruch zu
einer freien Marktwirtschaft stehen, sich vehement gegen die
Einschränkung des Rederechts von Parlamentariern aussprechen
würde und z.B. gegen den maßlosen Transfer von Daten an die
USA gewesen wäre,... dann wäre sie als echte Alternative
für viele Bürger wählbar.
So aber, konfus und widersprüchlich ohne Abgrenzung zu den
großen Einheitsparteien, ist sie desavouiert und wird untergehen!
Die FDP kämpft um ihr Überleben, und das schon seit Jahrzehnten.
Jetzt aber ist es soweit, sie hat ihr Pulver verschossen.
Rösler war/ist ihr Sargnagel.
Wir werden die FDP nicht vermissen.
Requiescat in pace, FDP
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