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Protestaktionen am 1. Mai : Polizei erwartet Krawalle in Berlin

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Dicht an dicht sitzen und stehen Besucher am 30.04.2017 im Mauerpark in Berlin vor der Walpurgisnacht und verfolgen die Karaoke-Darbietungen von Freiwilligen. Bild: dpa

Die Nacht zum 1. Mai ist in Berlin friedlich verlaufen. Am Montagabend ist in Kreuzberg jedoch ein Protest geplant, bei dem in den Vorjahren immer wieder Flaschen oder Steine flogen. Die Polizei ist in Alarmbereitschaft.

          Nach einer entspannten und friedlichen Walpurgisnacht hofft Berlin auch auf einen 1. Mai ohne Krawalle. Die Polizei ist jedoch skeptisch und will mit bis zu 5400 Einsatzkräften für einen sicheren Feiertag in der Hauptstadt sorgen. Zum traditionellen Straßenfest „Myfest“ in Kreuzberg werden wieder Zehntausende Besucher erwartet. Erstmals wurde die „Revolutionäre 1. Mai Demonstration“ linker und linksextremer Gruppen nicht angemeldet.

          Die Demonstranten wollen am Montagabend (18.00 Uhr) vom Oranienplatz durch das Straßenfest nach Neukölln ziehen. Die Polizei hatte angekündigt, den linksradikalen Aufzug trotz der verweigerten Anmeldung zu tolerieren. Es wird damit gerechnet, dass es 30 Jahre nach den ersten heftigen Krawallen an dem Feiertag in Kreuzberg nicht gänzlich friedlich bleibt und es wieder zu Angriffen von Linksautonomen auf Polizisten kommt. Die Gewaltausbrüche haben in den Vorjahren aber abgenommen.

          Polizei: Große Herausforderung

          Polizeisprecher Winfrid Wenzel sagte der Deutschen Presse-Agentur, der 1. Mai sei eine große Herausforderung, die Polizei sei aber auf verschiedene Szenarien gut vorbereitet. Das Versammlungsrecht sei ein hohes Gut, betonte er. Die Polizei hatte signalisiert, sie könne die Strecke akzeptieren, so lange keine gefährliche Situation in dem vollen „Myfest“ mit acht Bühnen und 100 Ständen entsteht.

          Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte angekündigt: „Wir setzen auch in diesem Jahr wieder auf die bewährte Doppelstrategie: Kommunikation so lange es friedlich bleibt und hartes Durchgreifen gegen Gewalttäter.“ Es könne aber nicht von einer völligen Befriedung des 1. Mai ausgegangen werden, sagte der Senator. Auch 2016 gab es kurzzeitig heftige Angriffe auf Polizisten, mehr als 50 Beamte wurden verletzt.

          Gefahr eines Anschlags

          Auch die Möglichkeit eines terroristischen Anschlags in der Menge hat die Polizei im Blick. Kurz vor Weihnachten war der islamistische Attentäter Anis Amri mit einem gestohlenen Laster in einen Berliner Weihnachtsmarkt gerast. Zwölf Menschen, darunter der Fahrer des Lkw, wurden getötet.

          In Kreuzberg gilt nun neben dem allgemeinen Fahrverbot für große Lastwagen an Feiertagen rund um das „Myfest“ ein Verbot für kleinere Laster. Innerhalb des Sperrkreises gibt es noch eine rote Zone mit verschärften Kontrollen. Das Fest selbst ist für Autos gesperrt. Betonpoller rund um das Fest werden wegen der Fluchtwege nicht aufgestellt. Auf den großen Zufahrtsstraßen will die Polizei ihre Einsatzwagen zum Teil versetzt abstellen.

          Am Nachmittag des 1. Mai will die AfD im Bürgerpark Pankow ein Familienfest feiern. Linke Gruppen wollen dagegen protestieren. Die Polizei kündigte an, eine Einsatzhundertschaft in der Nähe bereit zu halten.

          Friedliche Walpurgisnacht

          Tausende Menschen hatten friedlich die Walpurgisnacht gefeiert. Trotz kühler Temperaturen trafen sie sich traditionell in den Parks der Hauptstadt. Hauptanziehungspunkt war der Mauerpark im Stadtteil Prenzlauer Berg, wo insgesamt rund 12.000 Besucher waren.

          Eine Demonstration linker Gruppen gegen steigende Mieten in Wedding mit rund 3000 Teilnehmern blieb weitgehend ohne Störungen. Drei Demonstranten wurden kurzzeitig festgenommen. Rund um die Feiern vor dem 1. Mai war die Polizei mit 2000 Beamten im Einsatz.

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