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Mollath kommt frei : Aus dem Dickicht

Es ist bedauerlich, dass sich Richter im Fall Mollath heillos im juristischen Unterholz verirrt haben. Aber Richter sind es auch, die den Weg aus dem Dickicht bahnen.

          Im Fall des Gustl Mollath gilt es Legenden vorzubeugen. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat sich nicht öffentlichem Druck gebeugt. Die Aufmerksamkeit, die Mollaths Schicksal entgegengebracht wird, ist zwar enorm. Aber die Nürnberger Richter haben einfach ihre Arbeit getan: Es ist nicht gleichgültig, wer ein ärztliches Attest ausgestellt hat, wie es die Vorinstanz suggerierte. Dass ein Gericht wissen muss, mit wessen Wahrnehmungen und Feststellungen es zu tun hat, ist eine einfache Erkenntnis, die nur aus den Augen verlieren kann, wer vor lauter Paragraphen die Wahrheit nicht mehr sieht oder nicht mehr sehen will.

          Die Entscheidung des Oberlandesgerichts kann auch nicht als Beleg dafür gelesen werden, dass etwas faul im Rechtsstaat Deutschland ist. Im Gegenteil: Es ist zwar beunruhigend, wie lange es gedauert hat, ehe Mollath sein Ziel eines neuen Prozesses erreicht hat. Aber die Kontrollmechanismen der Justiz funktionieren letztlich. Die kühlen Worte, mit denen die Nürnberger Richter die Vorinstanz in die Schranken weisen, sprechen eine deutliche Sprache. Es ist bedauerlich, dass sich andere Richter im Fall Mollath so heillos im juristischen Unterholz verirrt haben; aber Richter sind es auch, die den Weg aus dem Dickicht bahnen.

          In das Reich der Fabel gehört auch, dass im Fall Mollath die Medien es am Respekt vor der richterlichen Unabhängigkeit fehlen ließen. Eine öffentliche Debatte über Entscheidungen von Staatsanwaltschaften oder Gerichten ist keine Missachtung derselben. Sie gehört zu einer wohlverstandenen Rechtsfindung in einem demokratischen Gemeinwesen. Die Bürger müssen wissen, welches Recht in ihrem Namen gesprochen wird. Richter können nur zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie das Recht bewusst beugen. Es hieße dieses Privileg überspannen, wenn die Richter auch noch öffentlicher Kritik entzogen wären oder ihre Kritiker gar Sanktionen gewärtigen müssten. Mollath ist für viele, die glauben, dass ihnen Unrecht widerfahren ist oder widerfährt, eine Symbolfigur geworden. Unabhängig davon, wie der neue Prozess ausgehen mag, ist zu hoffen, dass diese Last von ihm genommen wird und er wieder ein eigenes Leben führen kann. Niemandem, der ihn erlebt, kann entgehen, dass er, ganz jenseits rechtlicher und psychiatrischer Bewertungen, Leid erlitten hat.

          Albert Schäffer

          Politischer Korrespondent in München.

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          Quelle: F.A.Z.

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